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UKW- und Webradionachrichten. 06.07.2015 - 16 Uhr

15. 07. 06

 + Brüssel: Zuversicht nach Referendum in Griechenland
 + Wien: Letzte Stunden zur Einigungsfrist im Atomstreit laufen
 + Berlin: Gauck hat Gesetz zur Tarifeinheit unterschrieben
 + Berlin: Streiks bei der Post beigelegt, neue Pilotenstreiks drohen

Brüssel - mikeXmedia -
Mit Zuversicht blickt Europa nach dem Referendum in Griechenland, jetzt auf mögliche neue Wege aus dem bisherigen Schuldendrama. Nach dem Rücktritt des griechischen Finanzministers Varoufakis könnten die Gespräche einfacher verlaufen, meint der CDU-Politiker Bosbach in einem Fernsehinterview. Die Probleme seien damit jedoch noch nicht gelöst, so Bosbach weiter. Insbesondere fehlt es in Griechenland noch an Wirtschaftskraft, Wettbewerbsfähigkeit und einer effizienten Verwaltung. Europa und Deutschland haben auch nach dem Referendum die Tür für weitere Gespräche nicht zugeschlagen.

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Wien - mikeXmedia -
Die letzten Stunden bis zum Ende der Atomverhandlungen mit dem Iran laufen. Nach Ansicht der EU-Außenbeauftragten Mogherini stehen die Zeichen für eine Einigung gut. Beide Seiten waren sich in den vergangenen Gesprächen noch nie so nahe, wie derzeit, so der US-Außenminister Kerry, der ebenfalls an den Verhandlungen in Wien teilnimmt. Bundesaußenminister Steinmeier nimmt an den Gesprächen auch teil. Heute um Mitternacht läuft die Frist zu einer Einigung im Atomstreit mit dem Iran aus. Kommt es zu einem Abschluss, dann wird der Iran künftig Atomkraft zivil nutzen können. Größte Sorge war bislang, dass in dem Land dann möglicherweise an Nuklearwaffen gebaut wird.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin hat Bundespräsident Gauck das Gesetz zur Tarifeinheit unterzeichnet. Das Gesetz tritt nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft und wir damit zum Prinzip „Ein Betrieb - ein Tarifvertrag“ führen. Dadurch kommt es zu einer Eindämmung der Macht kleinerer Spartengewerkschaften. Vom Beamtenbund dbb und der Ärztegewerkschaft Marburger Bund wurde bereits Verfassungsklage angekündigt. Beide Gewerkschaften fürchten durch das Tarifeinheitsgesetz um das Streikrecht.

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Bonn - mikeXmedia -
Der längste Streik in der Geschichte der Deutschen Post ist beigelegt. So lange wie in den vergangenen Wochen, waren die Brief- und Paketzusteller in 20 Jahren nicht in den Ausstand getreten. So schnell wie möglich soll nun der Normalbetrieb hergestellt werden, so die Personalchefin der Post, Melanie Kreis, am Unternehmenssitz in Bonn. Während der vergangenen Wochen waren Millionen von Sendungen täglich liegengeblieben. Bis die Paketberge abgearbeitet sind, dürften noch einige Tage vergehen. Die Post soll jetzt Schritt für Schritt zugestellt werden. Während der Tarifkonflikt bei der Post beigelegt ist, drohen bei der Lufthansa neue Streiks. Nach Mitteilung der Gewerkschaft cockpit, sind die Verhandlungen mit der Airline gescheitert. Neue Ausstände wären damit schon in Kürze wieder möglich.