+ Kapstadt: Zuma soll aus dem Amt enthoben werden
+ Berlin: Abmahnung gegen paypal
+ Berlin: Änderungen bei Zulassung zum Medizinstudium in Sicht
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Kapstadt - mikeXmedia -
Der südafrikanische Präsident Zuma soll schnellstmöglich aus dem Amt gedrängt werden. Dabei hat die Parlamentsfraktion der Regierungspartei ANC ein Misstrauensvotum im Blick. Das hat der Fraktionsvorsitzende am Mittwochmittag mitgeteilt. Demnach soll ein bereits besteheneder Antrag einer Oppositionspartei abgeändert werden. Eine Abstimmung könnte damit schon morgen erfolgen. Am Dienstag wurde Zuma bereits zum Rücktritt aufgefordert. Gegen den Präsidenten gibt es schwere Korruptionsvorwürfe, zu denen er sich bislang noch nicht öffentlich geäußert hat.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Online-Bezahldienst paypal ist von Verbraucherschützer abgemahnt worden. Grund sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens, die einen Umfang von 80 Seiten haben. Mit diesen AGB verstoße paypal gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Grundsatz der Transparenz, so der Verbraucherzentrale Bundesverband. Ausgedruckt auf DinA4 Papier erhält der Nutzer etwa 24 Meter an Informationen. Aus Verbrauchersicht sei dies unzumutbar und müsse geändert werden, so der Bundesverband weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei den Zulassungen zum Medizinstudium per Staatsvertrag zeichnen sich Änderungen ab. Damit reagieren die Bundesländer auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Studienzulassung. Demnach soll in der Kultusministerkonferenz die Änderung oder eine Neufassung des entsprechenden Staatsvertrags verfolgt werden. Am 19. Dezember hatten die Richter in Karlsruhe entschieden, dass die Regelungen zur Vergabe von Medizin-Studienplätzen bis Ende 2019 neu geregelt werden müssen. Sie sind in ihrer jetzigen Form zum Teil verfassungswidrig.