+ London: Regierung sieht große Anschlagsgefahr
 + Berlin: Grüne kritisieren Regierung in VW-Skandal
 + Berlin: Ermittlungen nach Flüchtlingsschlägerei dauern an
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London - mikeXmedia -
Die Regierung in Großbritannien hält Anschläge wie in Paris auch im eigenen Land jederzeit für möglich. Diese Einschätzung hat das Verteidigungsministerium in London abgegeben. In einem Zeitungsinterview sprach der zuständige britische Ressortleiter, Fallon, von einem extrem hohen Risiko und dass ein Anschlag sehr wahrscheinlich sei. Zugleich forderte er Unterstützung für die Abstimmung zu britischen Luftangriffen auf den IS in Syrien. In dieser Woche wird im Parlament wahrscheinlich schon eine entsprechende Abstimmung über eine Ausweitung eines britischen Einsatzes in Syrien erfolgen.

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Berlin - mikeXmedia -
In einem Zeitungsinterview haben die Grünen die mangelhafte Aufklärungsarbeit der Bundesregierung im VW-Skandal kritisiert. So habe sich die Fraktion schriftlich beim Bundesverkehrsministerium darüber beschwert, dass zahlreiche Fragen von der Regierung nicht oder nur ausweichend beantwortet wurden. Unter anderem die Frage, wann Berlin von möglichen Manipulationen beim Autokonzern VW erfahren habe.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach einer Massenschlägerei in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft dauern die Ermittlungen zu den Hintergründen weiter an. Möglicherweise könnte die schlechte Gesamtsituation in der überfüllten Einrichtungen mit zur Ursache der Schlägerei beigetragen haben. In den vergangenen Wochen war es bundesweit immer wieder zu ähnlichen Ausschreitungen gekommen. Bei dem Zwischenfall in Berlin wurden sieben Menschen verletzt, als die Flüchtlinge mit Sitzgarnituren und Feuerlöschern aufeinander losgegangen waren. In der Debatte um den weiteren Kurs in der Asylpolitik hat sich die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, unterdessen gegen die Einführung einer Integrationspflicht für Flüchtlinge ausgesprochen. Sie bezeichnete dies als Aktionismus, der niemandem helfen werde. Vorgeschlagen worden war die Integrationspflicht von der Union. Dabei sollen Flüchtlinge einen Grundwertekatalog anerkennen und unter anderem zu einem Existenzrecht Israels sowie zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bekennen.