+ Genf: Streit über Killerrobotter
+ Berlin: Staatsverschuldung unter 60 Prozent
+ Chemnitz: Acht Straftaten bei Protestkundgebung
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Genf - mikeXmedia -
Wie soll mit so genannten Killerrobotern umgegangen werden. Darüber streitet derzeit die Weltgemeinschaft in Genf. 70 Regierungsvertreter konnten vor Abschluss der Tagung keine Einigkeit erzielt werden. Um einen rechtlichen Rahmen zum Einsatz und der Herstellung dieser Waffensysteme schaffen zu können müsse die Frage geklärt werden ob ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag erforderlich sei. Ein Verbot wird von den Gegnern gefordert. Eine politische Erklärung wurde von Frankreich und Deutschland ins Gespräch gebracht.

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Berlin - mikeXmedia -
Noch in diesem Jahr könnte die Staatsverschuldung auf unter 60 Prozent des Bruttinlandsproduktes zurückgeht. Davon gehen aktuell Experten aus. Als nicht ausgeschlossen bezeichnete dies unterdessen auch das Bundesfinanzministerium. Regierung und Forscher gingen bisher davon aus, dass erst 2019 die Quote erstmals seit 17 Jahren wieder eingehalten werden könne.

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Chemnitz - mikeXmedia -
Mindestens acht Straftaten wurden bei der letzten Protestkundgebung in Chemnitz registriert. Wie die Polizei mitteilt handelte es sich dabei um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Aus mehreren Ländern und der Bundespolizei waren rund 1200 Einsatzkräfte vor Ort. Dem Aufruf der rechtspopulistischen Pro Chemnitz waren rund 9000 Demonstranten gefolgt. Sie protestierten am Rande eines Bürgerdialogs mit Ministerpräsident Kretschmer.