+ Moskau: Russland meldet Drohnenangriff auf Kursk
+ Hannover: Pistorius äußert Skepsis zu Taurus-Lieferung
+ Berlin: SPD startet Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag mit der Union
+ Weitere Meldungen des Tages
Moskau - mikeXmedia -
Die westrussische Stadt Kursk ist nach russischen Angaben in der Nacht Ziel eines ukrainischen Drohnenangriffs gewesen. Wie die Staatsagentur Tass unter Berufung auf örtliche Militärbehörden berichtet, kamen dabei mindestens ein Mensch ums Leben, neun weitere wurden verletzt. Mehrere Gebäude seien in Brand geraten, darunter auch eine Garage mit Krankenwagen. In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu gegenseitigen Angriffen gekommen. Russland hatte seinerseits zuletzt mehrfach ukrainische Städte mit Raketen und Drohnen beschossen. Erst am Wochenende waren bei einem russischen Angriff auf die ostukrainische Stadt Sumy mindestens 34 Menschen ums Leben gekommen. Auch Kiew und Charkiw wurden jüngst erneut Ziel von Luftangriffen.
# # #
Hannover - mikeXmedia -
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Pistorius hat sich zurückhaltend gegenüber den Plänen des designierten Kanzlers Merz gezeigt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Bei einer SPD-Konferenz in Hannover betonte Pistorius, dass er nie grundsätzlich für eine solche Waffenlieferung gewesen sei. Zwar gebe es aus seiner Sicht gute Argumente für eine Lieferung, ebenso aber „viele gute Argumente dagegen“. Einige dieser Gründe seien laut Pistorius nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Zudem zweifelte er an der Möglichkeit einer engen Abstimmung mit den europäischen Partnern:
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Die SPD-Mitglieder können seit heute früh über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Um Punkt 8.00 Uhr wurde die Online-Plattform freigeschaltet, wie ein Parteisprecher mitteilte. Rund 358.000 Sozialdemokraten sind aufgerufen, bis zum 29. April um 23.59 Uhr ihre Stimme abzugeben. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am 30. April veröffentlicht werden.
Abgestimmt wird über den 144 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag. Damit der Vertrag angenommen wird, reicht nicht nur eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen – auch mindestens 20 Prozent der Mitglieder müssen sich an der digitalen Abstimmung beteiligen. Wer keinen Internetzugang hat, kann seine Stimme in einer örtlichen SPD-Geschäftsstelle abgeben.