+ Washington: Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein
+ Brüssel: Frankreich und Belgien erkennen Palästina an
+ Berlin: SPD-Kandidatin Emmenegger soll Verfassungsrichterin werden
+ Berlin: Heizkosten steigen 2025 spürbar an
Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump hat die Antifa zur Terrororganisation erklärt. Nach Angaben des Weißen Hauses soll es Ermittlungen gegen Mitglieder und Unterstützer geben. Der Schritt erfolgt knapp zwei Wochen nach dem Anschlag auf den Aktivisten Kirk, für den Trump die politische Linke verantwortlich macht. Kritiker sehen in der Einstufung vor allem ein politisches Signal, das die ohnehin aufgeheizte Debatte im Land weiter verschärfen dürfte.
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Paris - mikeXmedia -
Frankreich und Belgien wollen Palästina künftig offiziell als Staat anerkennen. Das erklärten die Regierungschefs beider Länder bei einem Treffen zur Zweistaatenlösung vor Beginn der UN-Vollversammlung. Frankreichs Präsident Macron sprach von einem Schritt hin zu mehr Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Die Anerkennung gilt als Signal an andere europäische Staaten, den eingeschlagenen Weg zu unterstützen. Deutschland hingegen weigert sich weiterhin gegen eine Anerkennung.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Richterwahlausschuss hat die von der SPD vorgeschlagene Juristin Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Nach Angaben von Teilnehmern erhielt sie die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Die endgültige Wahl steht am Donnerstag im Bundestag an. Mit der Personalie soll eine Nachfolge im höchsten deutschen Gericht gesichert werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Heizkosten in Deutschland klettern nach Berechnungen einer Beratungsgesellschaft im laufenden Jahr deutlich. Für eine 70-Quadratmeter-Wohnung mit Gasheizung werden im Schnitt fast 1.200 Euro fällig – ein Plus von etwa 15 Prozent. Auch andere Energieträger verteuern sich: Fernwärme steigt auf rund über 1.200 Euro, Heizöl auf 1.055 Euro, Holzpellets auf 740 Euro und Wärmepumpen auf 715 Euro. Als Gründe werden höhere Energiepreise und der kalte Winter zu Jahresbeginn angegeben.