+ Karup: Drohnensichtung über größtem Militärstützpunkt Dänemarks
+ Budapest: Orban verschärft Vorgehen gegen Antifa
+ Karlsruhe: Entscheidung zu Rundfunkbeitrag verzögert sich deutlich
+ Weitere Meldungen des Tages
Kopenhagen - mikeXmedia -
Über dem dänischen Luftwaffenstützpunkt Karup ist eine Drohne gesichtet worden. Nach Angaben eines Sprechers handelte es sich um eine oder zwei Fluggeräte. Der Luftraum über dem Gebiet wurde zeitweise auch für den zivilen Verkehr gesperrt, Auswirkungen auf den Flugbetrieb gab es jedoch kaum. Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitagabend, bekannt wurde er erst am Samstag. Ob ein Zusammenhang zu weiteren Drohnensichtungen der vergangenen Tage besteht, ist bislang unklar.
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Budapest - mikeXmedia -
Ungarns Ministerpräsident Orban hat eine Verordnung erlassen, die sich gegen die Antifa-Bewegung richtet. Der Staat muss künftig eine Liste mit Organisationen und Personen veröffentlichen, die als terroristisch eingestuft werden. Den Betroffenen drohen harte Maßnahmen wie das Einfrieren von Geldern, Einschränkungen bei Finanztransaktionen sowie Einreiseverbote oder Abschiebungen. Mit dem Schritt orientiert sich Orban am Vorgehen von US-Präsident Donald Trump, der bereits ähnliche Maßnahmen umgesetzt hatte. In Deutschland ist die linksextremistische Antifa bislang noch nicht verboten. Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil war in jungen Jahren in der Antifa aktiv.
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht wird in diesem Jahr nicht mehr über die Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags entscheiden. Gerichtspräsident Harbarth teilte den Ländern mit, dass frühestens 2026 mit einem Urteil zu rechnen sei. Damit verzögert sich die Klärung, ob die bislang empfohlene Anhebung um rund 60 Cent rechtens ist. Für die Sender bedeutet das weitere Einsparungen und unsichere Finanzpläne. Auch die geplante Reform der Beitragsfinanzierung ab 2027 steht nun vor dem Aus. Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk steht immer wieder in der Kritik, weil er seinem eigentlichen Auftrag nicht mehr vollständig gerecht wird, es immer wieder zu Personal- und Finanzskandalen kommt und ihm zu große Staatsnähe vorgeworfen wird.