+ Berlin: Thüringens Innenminister sieht AfD-Anfragen in Linie mit russischen Interessen
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Berlin - mikeXmedia -
Thüringens Innenminister Maier wirft der AfD vor, das parlamentarische Fragerecht gezielt zu missbrauchen, um Informationen über kritische Infrastrukturen zu sammeln. Es dränge sich der Eindruck auf, die Partei arbeite eine Art Auftragsliste des Kremls ab. In Thüringen habe die AfD allein in den vergangenen zwölf Monaten rund 50 entsprechende Anfragen gestellt – etwa zu Verkehr, Energie, digitaler Infrastruktur und Polizei-Technik. Unterstützung bekommt Maier vom Vorsitzenden des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag, Henrichmann. Auch er sieht den Versuch Russlands, über AfD-Strukturen sensible Informationen zu erhalten. Die AfD weist die Vorwürfe als „irrwitzig“ zurück.