+ Berlin: Steinmeier fordert AfD-Verbot – Partei reagiert empört
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Berlin - mikeXmedia -
Bundespräsident Steinmeier hat in einer Rede das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland scharf verurteilt und sich dabei überraschend offen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen, ohne die Partei jedoch explizit zu nennen. Die AfD warf ihm vor, das Amt des Bundespräsidenten politisch zu missbrauchen. Parteivertreter sprachen von einem beispiellosen Vorgang. Steinmeier betonte hingegen, die Demokratie müsse sich entschlossen gegen Feinde der Freiheit wehren. CSU-Chef Söder steht einem AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber.