+ Washington: Epstein-Akten nach Veröffentlichung teilweise wieder entfernt
+ Berlin: Verkehrsminister rät vom Warten beim Führerschein ab
+ Berlin: Union fordert mehr Arbeitszeit für Wirtschaftswachstum
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Das US-Justizministerium hat im Fall Epstein tausende Fotos und Dokumente online gestellt, kurz darauf aber mehrere Dateien kommentarlos wieder gelöscht. Erst später erklärte das Ministerium, dies diene dem Schutz von Opfern. Kritisiert wird zudem, dass viele Unterlagen geschwärzt oder unvollständig veröffentlicht wurden. Mehrere Kongressmitglieder drängen nun auf eine vollständige Freigabe der Akten.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesverkehrsminister Schnieder rät angehenden Fahrschülern, den Führerschein nicht aus Kostengründen aufzuschieben. Zwar sind Reformen für einen bezahlbareren Führerschein geplant, doch ein entsprechendes Gesetz würde frühestens Anfang 2027 greifen und die Preise nicht sofort senken. Die Reform soll Fahrschulen mehr Spielräume geben, wie sich das auf die Kosten auswirkt, entscheidet der Markt. Wer jetzt beginnt, vermeidet lange Wartezeiten und ist schneller mobil.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Union drängt in der Koalition auf zusätzliche Schritte zur Stärkung der Wirtschaft. Aus der CDU kommt die Forderung nach Reformen, die insgesamt zu mehr Arbeitszeit führen und Unternehmen flexibler machen sollen. Genannt werden ein höheres Renteneintrittsalter oder Anreize für längere Wochenarbeitszeiten. Zudem sollen mehr Beschäftigte von Teilzeit in Vollzeit wechseln, etwa durch steuerliche Anreize und bessere Kinderbetreuung. Wachstum wird in der Union als zentrale Zukunftsfrage bezeichnet.