+ Athen: Flüchtlingszahlen wieder leicht zurückgegangen
+ Berlin: Entscheidung über Förderung von E-Autos geplant
+ Berlin: Sicherheitsbehörden sollen mehr Geld, Personal und Befugnisse erhalten
+ Berlin: Scharfe Kritik an Vorschlägen für Integrationsgesetz
+ Weitere Meldungen des Tages
Athen - mikeXmedia -
Achterbahnfahrt bei den Flüchtlingszahlen in Griechenland. Immer wieder kommt es zu einer Zu- und Abnahme der Migranten, die aus der Türkei per Boot in das Nachbarland übersetzen. In den vergangenen zwei Tagen haben die Flüchtlingszahlen wieder etwas abgenommen. Die griechischen Behörden registrierten unter 100 Personen, so ein Sprecher des Stabes für die Flüchtlingskrise. Im Vormonat waren noch täglich knapp 900 Migranten in Griechenland angekommen. Die Zahl der Menschen, die nach Westeuropa weiterreisen wollen, liegt bei derzeit knapp 54.000 Personen, wie es aus Athen heißt.
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Berlin - mikeXmedia -
Noch in diesem Monat soll in Berlin über eine staatliche Förderung von E-Fahrzeugen entschieden werden. Das hat Bundeskanzlerin Merkel in Berlin mitgeteilt. Dazu soll es ein Treffen mit Vertretern der Automobilindustrie geben. Unklar ist aber noch, wie die Förderungen zwischen Bund und Industrie aufgeteilt werden soll. Von dem Ziel bis 2020 eine Million E-Autos auf die Straßen zu kommen, ist die schwarz-rote Koalition in Berlin noch weit entfernt.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sollen mehr Befugnisse, Geld und Personal für den Kampf gegen den Terror erhalten. Das hat die Bundesregierung in Berlin mitgeteilt. Unter anderem sollen die Telekommunikationsanbieter neue Verpflichtungen erhalten und die Geheimdienste enger mit ausländischen Partnerdiensten zusammenarbeiten. In einem entsprechenden schwarz-roten Maßnahmenkatalog war davon die Rede, dass man in Deutschland gut aufgestellt, zusätzliche Maßnahmen aber erforderlich seien.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Vorschlag zu einem Integrationsgesetz ist von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert worden. Geschäftsführer Burkhardt sprach von einem Angebotsdefizit der großen Koalition in Berlin und dass es keinen Integrationsunwillen der Flüchtlinge gebe. Für die Integration sei Spracherwerb und der Aufenthaltsstatus entscheidend. Genau dies werde Flüchtlingen oft jahrelang verwehrt, so die Kritik von Burkhardt weiter.