+ Genf: Scholz kündigt weitere Entlastungen an
+ Berlin: Hürden für den Bevölkerungsschutz
+ Köln: Gesundheitsversorgung in der Kritik
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Genf - mikeXmedia -
Deutschland gehört inzwischen zu den europäischen Ländern mit den höchsten Lebenshaltungskosten. Dazu hat in den vergangenen Monaten vor allem die Explosion der Energiepreise beigetragen. Die Inflation liegt inzwischen regelmäßig bei fast 8 Prozent oder sogar darüber. In der Schweiz hingegen sind die Verbraucherpreise im Jahresvergleich nur um 3,4 Prozent gestiegen. Es ist zwar die höchste Rate seit 1993, aber dennoch deutlich unterhalb der Inflation der meisten anderen Länder in der EU. Bundeskanzler Scholz kündigte bereits an, dass es für die Bundesbürger weitere Entlastungen geben soll.
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Berlin - mikeXmedia -
Wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags nach einer Ausarbeitung mitgeteilt hat, wird der Umbau des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz nicht ohne Grundgesetzänderung möglich sein. Der Bund kann ohne Verfassungsänderung auf dem Gebiet des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe keine Gesetze erlassen. Dabei geht es um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Dem Bund stehen zudem keine Weisungsbefugnisse gegenüber den Ländern zu, hieß es weiter.
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Köln - AOK
Weniger Menschen in Deutschland schätzen seit Beginn der Corona-Pandemie die Gesundheitsversorgung gut oder sehr gut ein: Nach der ersten Corona-Welle im Sommer 2020 hatten das 78 Prozent angegeben, im Mai 2022 sind es lediglich 62 Prozent. Auch bei der Frage nach der Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung insgesamt zeigt sich, dass sie im Sommer 2020 noch bei 85 Prozent lag im Mai 2022 nur noch bei 78 Prozent. Dies sind Ergebnisse aus einer aktuellen repräsentativen Befragung des Meinungsforschungsinstituts forsa unter rund 2.000 Bürgern in Deutschland.
