+ Berlin: Zenit von Pegida offenbar überschritten
+ Berlin: Festnahmen im Schleusermillieu
+ Berlin: Grünes Licht für die Peschmerger-Ausbildungsmission im Irak
+ Goslar: Verkehrsgerichtstag hat begonnen
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Nach den Querelen innerhalb der Dresdner Pegida-Bewegung gehen Politik und Öffentlichkeit davon aus, dass der Zenit des islamkritischen Bündnis offenbar überschritten ist. So hat sich auch SPD-Chef Gabriel in einem Fernsehinterview geäußert. Die Organisatoren zerlegen sich gerade, was ja auch vielleicht eine Erlösung für Dresden sei, so der Vizekanzler. Neben Bachmann, der sich wohl doch nicht ganz von Pegida zurückgezogen hat, hatten gestern auch Bündnis-Sprecherin Oertel und mit ihr weitere Pegida-Mitorganisatoren ihre Ämter niedergelegt. Die für Montag in Dresden geplante Kundgebung wurde abgesagt.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei einem Großeinsatz in fünf Bundesländern hat die Polizei einen international tätigen Schleuserring zerschlagen. Zwölf Verdächtige wurden dabei festgenommen und umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Insgesamt waren zuvor fünf unabhängige Ermittlungsverfahren geführt worden. Über 500 Bundespolizisten hatten an der Durchsuchung von 44 Wohnungen und Geschäftsräumen teilgenommen. Auch Spezialkräfte der GSG9 waren im Einsatz. Beschlagnahmt wurden unter anderem Waffen, Munition, Falschgeld, Drogen und gefälschte Einreisevisa.
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Berlin - mikeXmedia -
Grünes Licht für die umstrittene Ausbildungsmission der Bundeswehr in Afghanistan. Dort werden bis zu 100 Soldaten künftig die kurdischen Streitkräfte für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat ausbilden. Umstritten ist die Mission, weil sie weder unter dem Dach der Vereinten Nationen, noch im Auftrag der Nato oder der EU stattfindet. An den Ausbildungstätigkeiten im Irak beteiligt sich aber eine lose Allianz von 60 Staaten.
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Goslar - mikeXmedia -
In Goslar hat der Verkehrsgerichtstag begonnen. Eröffnet wurde die Tagesordnung mit einer Debatte über die geplante neue Promille-Grenze für Radfahrer und Tempo 80 auf Landstraßen. Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar sind rund 2000 Vertreter und Fachleute aus Ministerien, Behörden, Verbänden, Gerichten und Verkehrsclubs. In diesem Jahr werden sie sich auch mit den Unfallrisiken bei der Smartphone-Nutzung befassen.
