+ Luxemburg: EU fällt Negativurteil zur Luftqualität in Polen
+ Berlin: Merkel findet stabile Bundesregierung auch wichtig für Europa
+ Berlin: Zahl der Gripperkrankten so hoch wie selten zuvor
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Luxemburg - mikeXmedia -
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat ein vernichtendes Urteil für die Bemühungen zur Luftreinhaltung in Polen gefällt. Seit Jahren unternimmt das Land zu wenig gegen Luftverschmutzung und verstößt gegen EU-Recht. Die Entscheidung in Luxemburg könnte auch Auswirkungen für Deutschland haben. Eine ähnliche Klage wird von der EU-Kommission bereits gegen Deutschland in Erwägung gezogen. In Polen ging es um zu hohe Feinstaubbelastungen. Seit 2008 gelten Grenzwerte und seit 2010 die Pflicht, bei Überschreitungen wirksame Gegenmaßnahmen durchzuführen.
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Berlin - mikeXmedia -
Laut Kanzlerin Merkel ist es wichtig, dass es zu einer erneuten schwarz-roten Bundesregierung kommt. Politisch und wirtschaftlich stehe Europa unter Druck, europäische Unternehmen sind nicht mehr in allen Bereichen an der Weltspitze, so die Bundeskanzlerin in einer Regierungserklärung. Deutschland könne es nur gut gehen, wenn es Europa gut gehe, so Merkel weiter. Sie trift sich heute in Brüssel mit den anderen Staats- und Regierungschefs aus der EU. Großbritannien wird wegen des Brexits jedoch nicht mehr an den Gesprächen teilnehmen. Es geht um die EU-Finanzplanung nach 2020 und die Vorbereitungen der Europawahl 2019.
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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland schnieft und hustet sich durch den Winter. Die Grippewelle hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Das Robert-Koch-Institut Berlin registrierte allein in der dritten Februarwoche 24.000 neue Grippefälle. Vor allem der Süden und der Osten sind den Medizinern zufolge betroffen. In der laufenden Grippesaison wurden bislang über 82.000 Erkrankte registriert. Wie die Forscher weiter mitteilten, liegt die Dunkelziffer in der Regel aber deutlich höher, weil nicht jeder Patient auch Erregerproben abgibt.
