+ Washington: Trump empfängt Erdogan im Weißen Haus
+ Berlin: ADAC warnt vor Milliardenlücke bei Straßenbau
+ Berlin: Lösung für neuen Bahnchef in Sicht
+ Berlin: Union kritisiert Länder-Vorstoß zu Rauchverbot im Auto
Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump kündigt an, seinen türkischen Amtskollegen Erdogan in der kommenden Woche im Weißen Haus zu empfangen. Geplant sind Gespräche über Handels- und Militärabkommen. Dabei geht es nach Angaben Trumps auch um den Kauf von Boeing-Flugzeugen sowie um einen großen Deal zu F-16-Kampfjets. Zudem sollen die Gespräche über F-35-Jets fortgesetzt werden, bei denen sich beide Seiten einen Abschluss erhoffen. Trump betonte, er pflege ein sehr gutes Verhältnis zu Erdogan.
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Berlin - mikeXmedia -
Der ADAC kritisiert die vom Bundesverkehrsministerium genannten Finanzlücken für Autobahnen und Bundesstraßen scharf. Der Automobilclub sprach von einem Offenbarungseid und forderte zusätzliche Mittel im Bundeshaushalt, um Planungssicherheit in den Regionen zu gewährleisten. Andernfalls stünden dringend benötigte Ausbauprojekte auf der Kippe. Laut Ministerium droht im Zeitraum 2026 bis 2029 ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro. Damit könnten viele Vorhaben trotz Baurecht nicht freigegeben werden. Auch Ländervertreter verlangen mehr Klarheit vom Bund.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach wochenlanger Suche deutet sich eine Entscheidung über den neuen Chef der Deutschen Bahn an. Verkehrsminister Schnieder erklärte, es gebe einen Kandidaten, dieser könne aus rechtlichen Gründen jedoch noch nicht vorgestellt werden. Ob der Name bereits am Montag bei der Präsentation einer neuen Bahnstrategie bekanntgegeben wird, ist offen. Sicher ist, dass der Minister an diesem Tag die Eckpunkte einer Reform des bundeseigenen Konzerns vorstellen will. Ein Sprecher zeigte sich zuversichtlich, dass es mehr Neuigkeiten geben könnte als nur die Reformpläne.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Unionsfraktion im Bundestag hält ein mögliches Rauchverbot im Auto bei Fahrten mit Kindern oder Schwangeren für unzureichend. Gesundheitspolitikerin Borchardt betonte, der Schutz vor Tabakrauch sei zwar wichtig, ein Verbot im Auto allein sei jedoch ein Placebo. Stattdessen müsse Prävention stärker in den Mittelpunkt rücken. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wollen am 26. September einen neuen Anlauf im Bundesrat starten. Bei Zustimmung müsste sich anschließend auch der Bundestag mit dem Gesetzentwurf befassen.