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+ Lissabon: Weitere Tote nach Sturmtief in Portugal
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Lissabon - mikeXmedia -
Nach dem Durchzug des Sturmtiefs ist in Portugal ein weiterer Mensch ums Leben gekommen. Ein 70-Jähriger wurde in seinem überfluteten Auto entdeckt. Damit steigt die Zahl der Todesopfer der schweren Unwetter seit vergangener Woche auf elf. Besonders der frühere Sturm hatte massive Schäden angerichtet. Die Regierung beziffert die wirtschaftlichen Verluste inzwischen auf mehr als vier Milliarden Euro.
+ Karlsruhe: AfD scheitert mit Klage um Bundestagssaal
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Nutzung des zweitgrößten Sitzungssaals im Bundestag zurückgewiesen. Die Partei hatte gegen die Vergabe an die SPD geklagt, sah darin einen Anspruch entsprechend ihrem Wahlergebnis. Die Richter stellten jedoch klar, das Grundgesetz garantiere keine besonderen Vorteile, sondern nur Beteiligung an parlamentarischen Verfahren. Die SPD als inzwischen kleinere Fraktion wollte den Saal nicht räumen. Die AfD muss ihre Sitzungen unter extrem beengten Verhältnisse in ihrem alten Saal durchführen.
+ Abu Dhabi: Zweiter Verhandlungstag zwischen Russland und Ukraine läuft
+ Berlin: Warnstreiks legen Teile des öffentlichen Dienstes lahm
+ Berlin: Mehr Stauzeit auf Autobahnen trotz weniger Behinderungen
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Abu Dhabi - mikeXmedia -
In den Vereinigten Arabischen Emiraten haben Russland und die Ukraine ihre Gespräche über ein mögliches Kriegsende fortgesetzt. Die USA vermitteln erneut zwischen beiden Seiten. Nach Angaben der Unterhändler werden verschiedene Gesprächsformate genutzt, um die Positionen weiter anzunähern. Ergebnisse sollen später bekanntgegeben werden. Aus Moskau hieß es bereits, es gebe erste positive Fortschritte.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter und treffen mehrere Bereiche gleichzeitig. Laut Gewerkschaft ver.di sind unter anderem Universitäten und Unikliniken betroffen. Auch an Schulen und Kitas kann es zu Ausfällen kommen. In Niedersachsen wird zusätzlich in den Landeshäfen die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaft verlangt rund sieben Prozent mehr Lohn, mindestens aber etwa 300 Euro zusätzlich im Monat.
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Berlin - mikeXmedia -
Autofahrer in Deutschland haben im vergangenen Jahr länger im Stau gestanden als zuvor. Zwar gab es insgesamt weniger einzelne Staus, sie lösten sich jedoch deutlich langsamer auf. Die gesamte Wartezeit stieg um rund sieben Prozent auf etwa 480.000 Stunden. Besonders betroffen waren Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg. Die stärksten Zuwächse meldeten Hamburg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
+ Berlin: Längere Wartezeiten für Kassenpatienten beim Facharzt
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Berlin - mikeXmedia -
Gesetzlich Versicherte müssen in Deutschland immer länger auf Termine beim Facharzt warten. Im Schnitt dauert es inzwischen rund sechs Wochen bis zum Besuch, vor einigen Jahren waren es noch gut vier Wochen. Das geht aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Gleichzeitig steigen die Ausgaben der Krankenkassen für offene Sprechstunden deutlich an, die ohne Termin angeboten werden müssen. Dafür zahlten die Kassen zuletzt mehr als 800 Millionen Euro im Jahr, um den Zugang zur Versorgung zu verbessern.
+ Frankfurt am Main: Steuerzahlerbund fordert Rückholung deutscher Goldreserven aus den USA
+ Berlin: DGB kritisiert Verzögerung bei Tarifplan der Regierung
+ Dresden/Würzburg: AfD-Abgeordnete in Ermittlungen und Verurteilung involviert
+ Berlin: Weniger Ausgaben zum Valentinstag erwartet
Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der Bund der Steuerzahler verlangt, deutsche Goldbestände möglichst schnell aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland zu bringen. Als Grund wird ein gesunkenes Vertrauen in die Politik des amtierenden US-Präsidenten Trump genannt. Hintergrund ist auch eine Debatte über die Sicherheit der Lagerung im Ausland. Deutschland besitzt nach den USA den zweitgrößten Goldschatz der Welt mit rund 3.350 Tonnen. Ein großer Teil liegt bereits in Frankfurt, während gut ein Drittel weiterhin in New York aufbewahrt wird.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung auszubremsen. Ein geplanter Aktionsplan sollte im Kabinett beschlossen werden, wurde aber erneut von der Tagesordnung genommen. Nach Ansicht der Gewerkschaften drohen dadurch Probleme mit EU-Vorgaben zum Mindestlohn, da Staaten mit geringer Tarifbindung einen entsprechenden Plan vorlegen müssen. Der DGB fordert deshalb eine schnelle Entscheidung, um ein mögliches Verfahren auf europäischer Ebene zu vermeiden.
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Dresden - mikeXmedia -
Im sächsischen Landtag wurde AfD-Politiker Jörg Dornau festgesetzt, nachdem seine Immunität aufgehoben worden war. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz: Dornau soll 2022 ein Fahrzeug über Kasachstan nach Belarus exportiert haben, um ein Ausfuhrverbot zu umgehen. Parallel wurden seine Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. In Würzburg ist wenige Tage zuvor der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung zu 160 Tagessätzen verurteilt worden; Volksverhetzung konnte ihm nicht nachgewiesen werden. Halemba soll Gelder aus Betrugsfällen weitergeleitet haben, wofür er eine kleine Provision erhielt.
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Berlin - mikeXmedia -
Am 14. Februar ist Valentinstag. Dieses Jahr planen deutlich weniger Menschen Geschenke zu kaufen als im vergangenen Jahr. Nur noch etwa ein Fünftel will Geld für Blumen, Süßigkeiten oder Kosmetik ausgeben. Ein Grund dürfte sein, dass der Termin diesmal mit dem Karneval zusammenfällt und viele ihr Budget lieber dafür nutzen. Laut Umfrage will etwa jeder Zwölfte ganz auf den Valentinstag verzichten.