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+ Paris: Sonderermittler prüfen Epstein-Unterlagen
+ Berlin: CDU fordert Entlastung bei der Einkommensteuer
+ München: Sicherheitskonferenz endet mit Großdemo gegen Irans Führung
+ Weitere Meldungen des Tages
Paris - mikeXmedia -
Die französische Staatsanwaltschaft hat eine spezielle Ermittlungsgruppe eingesetzt, um neu veröffentlichte Akten zum US-Sexualstraftäter Epstein auszuwerten. Ziel ist es, mögliche Straftaten mit Bezug zu französischen Staatsbürgern aufzudecken. Die Behörden prüfen dabei Hinweise aus den Dokumenten und verfolgen mögliche Spuren im In- und Ausland. Ergebnisse der Untersuchungen werden erst nach Abschluss der Auswertung erwartet.
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Berlin - mikeXmedia -
CDU-Generalsekretär Linnemann drängt auf deutliche Steuersenkungen und will darüber mit der SPD ein Reformpaket verhandeln. Konkret soll der Spitzensteuersatz künftig erst ab einem Jahreseinkommen von rund 80.000 Euro greifen statt bisher bei etwa 68.000 Euro. Ziel ist eine spürbare Entlastung für Beschäftigte mit mittleren und höheren Einkommen. Ob es dafür politische Mehrheiten gibt, ist derzeit offen.
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München - mikeXmedia -
In München ist am Mittag die 62. Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen. Zum Abschluss tratren unter anderem die EU-Außenbeauftragte und die Präsidentin der Europäischen Zentralbank auf. Am Rande des Treffens demonstrierten nach Polizeiangaben bis zu 250.000 Menschen gegen das iranische Regime. Der Sohn des früheren Schahs forderte dabei Unterstützung durch den amtierenden US-Präsidenten. Die Kundgebung zählte zu den größten der vergangenen Jahre.
+ Brüssel: EU importiert weiter Milliarden an russischem Flüssigerdgas
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Die EU hat im vergangenen Jahr Flüssigerdgas aus Russland im Wert von rund 7,4 Milliarden Euro bezogen und damit nur geringfügig weniger als im Jahr davor. Insgesamt summierten sich die LNG-Importe auf etwa 46 Milliarden Euro. Der größte Lieferant waren die USA mit rund 24 Milliarden Euro. Die Zahlen zeigen, dass Europa weiterhin Energie aus Russland einkauft, wenn auch leicht rückläufig.
+ Washington: Schärfere Einreiseregeln für USA-Touristen erst ab 2026
+ Bonn: Viele planen Urlaub, sparen aber stärker
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Neue Vorschriften für visumfreie Reisen in die USA sollen frühestens ab Mitte des Jahres gelten. Die Grenzschutzbehörde prüft derzeit noch Einwände zu den geplanten Änderungen. Künftig könnten Reisende im elektronischen Reiseantrag deutlich mehr persönliche Angaben machen müssen, etwa zu sozialen Netzwerken sowie Kontakt- und Familiendaten. Welche Details konkret verlangt werden, ist noch offen. Betroffen wären Besucher aus mehr als 40 Staaten, die bisher bis zu 90 Tage ohne Visum einreisen dürfen.
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Bonn - mikeXmedia -
Trotz steigender Preise wollen die meisten Menschen in Deutschland 2026 verreisen. Rund zwei Drittel planen laut Umfrage mindestens eine private Reise, viele sogar mehrere. Gleichzeitig achten etwa die Hälfte stärker auf die Kosten, während rund jeder Zehnte seine Pläne deutlich reduziert hat. Die Urlaubskasse fällt damit bei vielen knapper aus als in den Vorjahren. Ganz auf Ferien verzichten möchten jedoch nur wenige.
+ Bordeaux: Sturm fordert Tote und richtet schwere Schäden an
+ Berlin: Kritik an Bodycam-Plänen der Bahn
+ Potsdam: Mehr Geld für Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder
+ Heidelberg: Strompreise sinken für Millionen Haushalte
Bordeaux - mikeXmedia -
Ein heftiger Sturm hat in Südwestfrankreich und Spanien mindestens vier Menschen das Leben gekostet. In beiden Ländern wurden zudem jeweils rund fünf Personen schwer verletzt. Orkanartige Böen führten zu Überschwemmungen und großflächigen Stromausfällen. In den Bergregionen wurde wegen gefährlicher Schneemassen Lawinengefahr ausgerufen. Einsatzkräfte waren vielerorts im Dauereinsatz, um Straßen freizuräumen und beschädigte Infrastruktur zu sichern. Behörden warnen weiterhin vor gefährlichen Wetterlagen in den betroffenen Gebieten.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Pläne der Deutschen Bahn, Zugbegleiter mit Bodycams auszurüsten, stoßen bei Datenschützern auf Widerstand. Der hessische Landesdatenschutzbeauftragte sieht darin einen erheblichen Eingriff in Grundrechte von Reisenden und Personal. Aufzeichnungen müssten daher auf ein absolutes Minimum beschränkt bleiben. Ziel der Bahn ist mehr Sicherheit an Bord, Kritiker warnen jedoch vor umfassender Überwachung. Eine endgültige Entscheidung über den Einsatz steht noch aus.
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Potsdam - mikeXmedia -
Die Tarifparteien haben sich nach langen Verhandlungen auf höhere Löhne im öffentlichen Dienst der Länder geeinigt. In drei Stufen steigen die Einkommen insgesamt um rund sechs Prozent, mindestens etwa 100 Euro im Monat. Der neue Vertrag läuft gut zwei Jahre bis Anfang 2028, damit sind weitere Warnstreiks vom Tisch. Nachwuchskräfte erhalten rund 150 Euro zusätzlich, Schichtzulagen werden auf etwa 100 bis 250 Euro angehoben. Zudem sollen Arbeitsbedingungen im Osten stärker an den Westen angepasst werden, unter anderem bei Arbeitszeit und Kündigungsschutz.
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Heidelberg - mikeXmedia -
Mehr als 100 regionale Grundversorger senken in den kommenden Monaten ihre Stromtarife im Schnitt um etwa 15 Prozent. Laut einer Analyse profitieren rund 3,4 Millionen Haushalte von den niedrigeren Kosten. Ein Drei-Personen-Haushalt mit durchschnittlichem Verbrauch spart dadurch ungefähr 280 Euro im Jahr. Hauptgrund sind gesunkene Netzgebühren und günstigere Preise am Großhandelsmarkt. Bereits zum Jahreswechsel hatte etwa die Hälfte der Versorger ihre Tarife um rund 9 Prozent reduziert.
+ Brüssel: Deutschland plant gemeinsame Beschaffung von Kampfdrohnen
+ München: Studie sieht 1,7 Billionen Euro ungenutztes Technologiewachstum
+ Köln: Deutsche sparen vor allem bei Freizeit und Urlaub
+ Berlin: Drogenbeauftragter fordert Verbot süßer Aromen in E-Zigaretten
Brüssel - mikeXmedia -
Deutschland will zusammen mit europäischen Nato-Partnern große Mengen kostengünstiger Kampfdrohnen anschaffen. Eine Absichtserklärung wurde während des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel unterzeichnet. Die Drohnen sollen eine Reichweite von mindestens 500 Kilometern haben und im Verteidigungsfall gegnerische Abwehrsysteme überlasten. Teurere Präzisionswaffen könnten dadurch gezielter eingesetzt werden, um relevante militärische Ziele zu treffen. Experten weisen auf Parallelen zu russischen Drohnenoperationen vom Typ Shahed im Ukraine-Krieg hin. Die Initiative soll die Verteidigungsfähigkeit Europas stärken und die Schlagkraft im Ernstfall erhöhen.
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München - mikeXmedia -
Deutschland könnte bis 2030 ein ungenutztes Wertschöpfungspotenzial von rund 1,7 Billionen Euro heben. Das geht aus eine aktuellen Studie hervor. Kernbereiche sind Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotechnologie, klimaneutrale Energie und Mobilität. Ohne schnellere Kommerzialisierung von Forschungsergebnissen droht der Standort im internationalen Wettbewerb mit USA und China zurückzufallen.
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Köln - mikeXmedia -
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass viele Menschen in Deutschland beim Konsum sparen. Am stärksten halten sind die Befragten bei Freizeitaktivitäten wie Kino, Theater, Konzerten und Restaurantbesuchen zurück. Hier reduziert fast jeder Zweite seine Ausgaben. Auch bei Urlaub, Möbeln, Bekleidung und Elektronik wird gespart, während Lebensmittel am seltensten betroffen sind.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Streeck, setzt sich für ein Verbot von süßen Aromastoffen in nikotinhaltigen E-Zigaretten ein. Produkte, die mit bunten Designs und Geschmacksrichtungen wie Bonbons vermarktet werden, würden gezielt zum Konsum anregen, betont er. Auch Namen und Verpackungen, die an Süßigkeiten oder Snacks erinnern, sollen nicht länger verwendet werden. Ziel ist es, Gesundheitsrisiken zu verringern und besonders Jugendliche besser zu schützen.