26. 02. 24

+ Mexiko-Stadt: Lage nach Tod von Oseguera laut Präsidentin stabilisiert
+ Berlin: Merz startet zu erster China-Reise als Kanzler
+ Berlin: Ver.di ruft zu Warnstreiks im Nahverkehr auf
+ Weitere Meldungen des Tages

Mexiko-Stadt - mikeXmedia -
Nach dem Tod des Kartellchefs El Mencho hat sich die Sicherheitslage in Mexiko nach Angaben von Präsidentin Sheinbaum weitgehend beruhigt. Zuvor waren bei Angriffen des Kartells mindestens rund 70 Menschen getötet worden, darunter etwa 25 Angehörige der Nationalgarde. Sicherheitskräfte gingen landesweit verstärkt gegen bewaffnete Gruppen vor. Nach Behördenangaben wurden keine Ausländer verletzt. Die Regierung kündigte an, weiter entschlossen gegen die organisierte Kriminalität vorzugehen.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Merz ist zu seinem Antrittsbesuch nach China aufgebrochen. In Peking will er sich mit Staatspräsident Xi treffen. Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftlichen Beziehungen sowie sicherheitspolitische Fragen, darunter der Ukrainekrieg. Auch die Menschenrechtslage in China soll bei den Gesprächen ein Thema sein. Die Reise gilt als wichtiger Test für das künftige Verhältnis zwischen Berlin und Peking.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Gewerkschaft Ver.di hat für Freitag und Samstag zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen. Beschäftigte in nahezu allen Bundesländern sollen zeitweise die Arbeit niederlegen. Damit will die Gewerkschaft den Druck in den laufenden Tarifverhandlungen erhöhen. Fahrgäste müssen sich auf erhebliche Einschränkungen bei Bussen und Bahnen einstellen.

26. 02. 24

+ London: Polizei setzt Ermittlungen gegen Andrew in Windsor fort
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Die britische Polizei hat ihre Untersuchungen im Fall Andrew auf dem Gelände von Schloss Windsor fortgeführt. Medienberichten zufolge standen erneut Maßnahmen rund um die Royal Lodge an, wo bereits am Wochenende Durchsuchungen stattfanden. Die Thames Valley Police hatte den Bruder von König Charles in der vergangenen Woche vorübergehend festgenommen. Dem 66-Jährigen wird Fehlverhalten in einem öffentlichen Amt vorgeworfen. In seiner früheren Funktion als Handelsbeauftragter soll er Informationen an den US-Finanzier Epstein weitergegeben haben.

26. 02. 24

+ New York: Schwerer Schneesturm legt Nordosten der USA lahm
+ München: Ifo-Index steigt stärker als erwartet
+ Berlin: Deutlich mehr Kinder von Bürgergeld-Sanktionen betroffen
+ Weitere Meldungen des Tages

New York - mikeXmedia -
Ein massiver Wintersturm hat im Nordosten der Vereinigten Staaten für Ausnahmezustände in mehreren Bundesstaaten gesorgt. In vielen Regionen wurden Blizzard-Warnungen ausgesprochen und Fahrverbote verhängt. Für rund 35 Millionen Menschen gelten noch bis zum Abend Unwetterwarnungen. Meteorologen rechnen mancherorts mit mehr als einem halben Meter Neuschnee. Starke Winde mit Geschwindigkeiten von über 50 Stundenkilometern und extrem schlechte Sicht könnten das öffentliche Leben zeitweise weitgehend zum Erliegen bringen. Mit einer Beruhigung der Lage rechnen die Experten erst zur Wochenmitte.

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München - mikeXmedia -
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Februar spürbar aufgehellt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex legte um einen Punkt auf rund 89 Zähler zu und übertraf damit die Erwartungen der Volkswirte. Unternehmen bewerteten sowohl ihre aktuelle Lage als auch die Aussichten für die kommenden Monate positiver. Ifo-Präsident Fuest sprach von ersten Anzeichen einer Belebung. Er selber wird immer wieder kritisiert, mit seinen positiven Einschätzungen häufig daneben zu liegen.

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Berlin - mikeXmedia -
Tausende Minderjährige leben in Haushalten, in denen das Bürgergeld gekürzt wird. Im Jahresdurchschnitt 2024 waren rund 17.000 Kinder von Sanktionen wegen Pflichtverletzungen oder versäumter Termine betroffen. Damit stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um etwa 5.000. Insgesamt gab es Kürzungen in rund 8.000 Familienhaushalten, darunter etwa 4.000 Alleinerziehende. Im Schnitt wurden die Leistungen um gut 60 Euro reduziert.

26. 02. 23

+ Den Haag: Jetten als jüngster Premier der Niederlande vereidigt
+ Weitere Meldungen des Tages

Den Haag - mikeXmedia -
Die Niederlande haben eine neue Regierung unter Führung von Rob Jetten. Rund vier Monate nach der Parlamentswahl wurde der 38-Jährige im Palast von König Willem-Alexander vereidigt. Er ist der erste Ministerpräsident der linksliberalen D66 und zugleich der jüngste in der Geschichte des Landes. Seine Partei hatte die Wahl knapp vor der Formation von Wilders gewonnen.

26. 02. 23

+ Brüssel: Wadephul kritisiert Ungarns Blockade bei Ukraine-Hilfen
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Bundesaußenminister Wadephul hat Ungarn scharf für die Blockade eines zentralen EU-Darlehens an die Ukraine kritisiert. Am Rande des Treffens der EU-Außenminister in Brüssel warf er der Regierung in Budapest vor, eigene Prinzipien wie Freiheit und europäische Souveränität infrage zu stellen. Trotz einer Einigung im Dezember droht Ungarn nun, ein Darlehen von rund 90 Milliarden Euro zu verhindern. Auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland steht auf der Kippe.

26. 02. 23

+ Mexiko-Stadt: Drogenboss Oseguera bei Militäreinsatz getötet
+ Berlin: Union und SPD planen Reform des Heizungsgesetzes
+ Düsseldorf: Tausende protestieren gegen Auftritt von Höcke
+ Weitere Meldungen des Tages

Mexiko Stadt - mikeXmedia -
Der einflussreiche mexikanische Kartellchef El Mencho ist bei einem Einsatz des Militärs ums Leben gekommen. Nach dem Tod des Anführers des Jalisco-Kartells kam es in mehreren Regionen des Landes zu gewaltsamen Ausschreitungen durch mutmaßliche Bandenmitglieder. Sicherheitskräfte verstärkten daraufhin ihre Präsenz in betroffenen Gebieten. Präsidentin Sheinbaum rief die Bevölkerung zur Besonnenheit auf und kündigte ein entschlossenes Vorgehen gegen kriminelle Gruppen an.

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Berlin - mikeXmedia -
Union und SPD wollen in dieser Woche Leitlinien für eine Überarbeitung des Heizungsgesetzes präsentieren. Das kündigten die Fraktionschefs Spahn und Miersch an. Geplant ist eine Neuregelung, die den schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen durch klimafreundlichere Systeme vorantreiben soll. Details zu Förderungen und Übergangsfristen sollen in den Eckpunkten konkretisiert werden. Ziel ist es, mehr Planungssicherheit für Eigentümer zu schaffen und zugleich die Klimaziele einzuhalten.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
In Düsseldorf werden erneut Tausende Demonstranten gegen einen geplanten Auftritt des AfD-Politikers Höcke erwartet. Für die Kundgebung am Abend sind zunächst rund 5.000 Teilnehmer angemeldet, die Organisatoren rechnen jedoch mit deutlich mehr Zulauf. Björn Höcke nimmt das gelassen. Vor dem Veranstaltungsort soll auch ein Protestwagen des Künstlers Tilly positioniert werden. Bereits am Wochenende hatte Höcke in Dortmund gesprochen, dort gingen nach Polizeiangaben rund 3.000 Menschen auf die Straße. Ein Versuch vom Oberbürgermeister, die Rede im Rathaus gerichtlich zu stoppen, blieb ohne Erfolg.

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