+ Frankfurt am Main: Steuerzahlerbund fordert Rückholung deutscher Goldreserven aus den USA
+ Berlin: DGB kritisiert Verzögerung bei Tarifplan der Regierung
+ Dresden/Würzburg: AfD-Abgeordnete in Ermittlungen und Verurteilung involviert
+ Berlin: Weniger Ausgaben zum Valentinstag erwartet

Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der Bund der Steuerzahler verlangt, deutsche Goldbestände möglichst schnell aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland zu bringen. Als Grund wird ein gesunkenes Vertrauen in die Politik des amtierenden US-Präsidenten Trump genannt. Hintergrund ist auch eine Debatte über die Sicherheit der Lagerung im Ausland. Deutschland besitzt nach den USA den zweitgrößten Goldschatz der Welt mit rund 3.350 Tonnen. Ein großer Teil liegt bereits in Frankfurt, während gut ein Drittel weiterhin in New York aufbewahrt wird.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung auszubremsen. Ein geplanter Aktionsplan sollte im Kabinett beschlossen werden, wurde aber erneut von der Tagesordnung genommen. Nach Ansicht der Gewerkschaften drohen dadurch Probleme mit EU-Vorgaben zum Mindestlohn, da Staaten mit geringer Tarifbindung einen entsprechenden Plan vorlegen müssen. Der DGB fordert deshalb eine schnelle Entscheidung, um ein mögliches Verfahren auf europäischer Ebene zu vermeiden.

# # #

Dresden - mikeXmedia -
Im sächsischen Landtag wurde AfD-Politiker Jörg Dornau festgesetzt, nachdem seine Immunität aufgehoben worden war. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz: Dornau soll 2022 ein Fahrzeug über Kasachstan nach Belarus exportiert haben, um ein Ausfuhrverbot zu umgehen. Parallel wurden seine Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. In Würzburg ist wenige Tage zuvor der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung zu 160 Tagessätzen verurteilt worden; Volksverhetzung konnte ihm nicht nachgewiesen werden. Halemba soll Gelder aus Betrugsfällen weitergeleitet haben, wofür er eine kleine Provision erhielt.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Am 14. Februar ist Valentinstag. Dieses Jahr planen deutlich weniger Menschen Geschenke zu kaufen als im vergangenen Jahr. Nur noch etwa ein Fünftel will Geld für Blumen, Süßigkeiten oder Kosmetik ausgeben. Ein Grund dürfte sein, dass der Termin diesmal mit dem Karneval zusammenfällt und viele ihr Budget lieber dafür nutzen. Laut Umfrage will etwa jeder Zwölfte ganz auf den Valentinstag verzichten.

+ Chios: Tote nach Kollision zwischen Küstenwache und Migrantenboot
+ Weitere Meldungen des Tages

Chios - mikeXmedia -
Vor der griechischen Insel Chios sind bei einem Zusammenstoß eines Schiffs der Küstenwache mit einem Boot voller Migranten mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Rettungskräfte suchen weiter mit Hubschraubern und Wärmebildtechnik nach Vermissten. Die Küstenwache hatte das Boot zuvor entdeckt und zum Kurswechsel aufgefordert, anschließend kam es während einer Verfolgung zur Kollision. Die genaue Ursache ist noch unklar.

+ Landstuhl: Zugbegleiter nach Angriff im Regionalexpress gestorben
+ Weitere Meldungen des Tages

Landstuhl - mikeXmedia -
Nach einer Attacke bei einer Fahrkartenkontrolle in einem Regionalexpress zwischen Landstuhl und Homburg ist ein Bahnmitarbeiter an seinen schweren Verletzungen gestorben. Der Mann war zuvor wiederbelebt worden, erlag nun jedoch den Folgen der Gewalt. Ein 26 Jahre alter Tatverdächtiger wurde festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Die Hintergründe und der genaue Ablauf sind weiterhin unklar. Die Bahn zeigte sich erschüttert und forderte Antworten auf zunehmende Gewalt gegen Personal.

+ Abu Dhabi: Neue Gespräche zwischen Ukraine und Russland geplant
+ London: Oberhaus unterstützt mögliches Handyverbot an Schulen
+ Lissabon: Neuer Atlantiksturm trifft Portugal und Spanien
+ Berlin: Winterglätte sorgt weiter für Ausfälle und Staus

Abu Dhabi - mikeXmedia -
Vertreter aus der Ukraine und Russland wollen in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu weiteren Gesprächen zusammenkommen. Auch die USA treten erneut als Vermittler auf. Ziel ist auszuloten, ob es einen Weg zu einem Ende des Krieges geben kann. Russland beharrt dabei weiterhin auf weitreichenden Forderungen. Parallel setzt Moskau seine schweren Angriffe auf ukrainische Ziele fort.

# # #

London - mikeXmedia -
In Großbritannien wird über ein gesetzliches Smartphone-Verbot an englischen Schulen beraten. Das Oberhaus stimmte einem Änderungsantrag mit klarer Mehrheit zu, nachdem die Opposition strengere Regeln gefordert hatte. Viele Schulen haben zwar bereits eigene Beschränkungen während des Unterrichtstags eingeführt, doch der Politik reicht das nicht aus. Die Regierung will grundsätzlich handyfreie Lernumgebungen, Ausnahmen sollen selten bleiben. Nun muss entschieden werden, ob daraus ein verbindliches Gesetz wird.

# # #

Lissabon - mikeXmedia -
Über Portugal und Spanien zieht erneut ein kräftiges Tiefdruckgebiet hinweg. Der Sturm bringt starke Regenfälle und heftigen Wind mit sich, nachdem bereits in der vergangenen Woche ein Unwetter schwere Schäden angerichtet hatte. Auf den Azoren gilt für einige Küstenabschnitte die höchste Warnstufe wegen extrem hoher Wellen. Auch auf dem Festland wächst die Sorge vor weiteren Überschwemmungen, weil Böden und Stauseen kaum noch Wasser aufnehmen können.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Winterliche Straßenverhältnisse führen in mehreren Regionen erneut zu Problemen im Verkehr. In Niedersachsen wird vor Glatteis gewarnt, teils fällt der Unterricht in den Schulen aus. Auch in Bremen und Teilen Hessens bleiben Klassenräume leer. Schon zuvor hatten Schnee und Eis den Flugverkehr zeitweise lahmgelegt und lange Staus verursacht.

+ Berlin: Reporter ohne Grenzen warnt vor wachsendem Druck auf Medien
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Reporter ohne Grenzen sieht die Pressefreiheit in Deutschland zunehmend unter Druck. Ein härterer gesellschaftlicher Ton und starke Polarisierung sorgten laut Organisation für mehr Risiken bei Recherchen, besonders auf Demonstrationen und bei Dreharbeiten in extremistischen Umfeldern. Im vergangenen Jahr wurden rund 60 Angriffe auf Journalisten und Redaktionen erfasst und überprüft. Im Jahr davor lag die Zahl noch bei etwa 90 Fällen. Vereinzelt seien Übergriffe auch aus dem Umfeld von Sicherheitskräften gemeldet worden.