+ Kiew: Schulze zu Besuch in der Ukraine
+ Berlin: 230 Mio. Euro Rüstungsexporte in die Türkei
+ Berlin: Habeck will Ladestromguthaben
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Bundesentwicklungsministerin Schulze ist zu einem weiteren Besuch in die Ukraine gereist, um ein umfassendes Winterhilfspaket zu übergeben. Bei ihrer Ankunft in Kiew betonte sie die Bedeutung der Unterstützung in einer Zeit, in der Russland weiterhin gezielt die Energieinfrastruktur des Landes angreift. Das deutsche Winterpaket beinhaltet zusätzliche Mittel zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau der ukrainischen Energieversorgung. Diese Hilfe ist essenziell, um den Bürgerinnen und Bürgern angesichts der winterlichen Temperaturen das Überleben zu sichern.
Schulze unterstrich die Transparenz des Vorhabens.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat 2024 Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von über 230 Millionen Euro genehmigt, was den höchsten Stand seit 2006 darstellt. Darunter fallen Kriegswaffen im Wert von fast 80 Millionen Euro und sonstige Rüstungsgüter im Wert von über 151 Millionen Euro. Rüstungsexporte in die Türkei sind stark umstritten. Kritiker verweisen auf die problematische Menschenrechtslage in dem Land sowie die zunehmend expansive Außenpolitik der türkischen Regierung. Besonders nach dem türkischen Einmarsch in Syrien im Jahr 2016 wurden die Exportgenehmigungen stark reduziert. In den letzten Jahren bewegten sich die Exporte meist im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsminister Habeck plant wieder neue Maßnahmen, um den Absatz von Elektroautos zu steigern und die deutsche Automobilindustrie zu unterstützen. Ein zentrales Element seines Konzepts ist ein staatlich finanziertes Ladestromguthaben von 1.000 Euro, das beim Laden an öffentlich zugänglichen Ladesäulen eingesetzt werden kann. Dieses Guthaben soll sowohl für den Kauf von Neuwagen als auch von gebrauchten Elektrofahrzeugen gelten.
Zusätzlich sieht das Konzept steuerliche Anreize vor, um den Umstieg auf Elektromobilität weiter zu fördern. Ziel ist es, die Akzeptanz und Nachfrage für Elektrofahrzeuge zu erhöhen und gleichzeitig die Klimaziele der Bundesregierung zu unterstützen. Diese Ziele rückten zuletzt jedoch in weitere Ferne, als der Regierung lieb ist.

+ Kiew: Ukraine setzt auf Langstreckenwaffen
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Die Ukraine setzt verstärkt auf selbst entwickelte Technologien zur Verteidigung gegen Russland.
Präsident Selenskyj hob die Fortschritte bei der Produktion weitreichender Raketen und Drohnen hervor, die früher als unrealistisch galten. Gleichzeitig erhält die Ukraine weiterhin internationale Unterstützung. Die USA haben nach Angaben des Finanzministeriums einen weiteren Kredit in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar ausgezahlt, um das Land finanziell zu stärken. Trotz anhaltender Kämpfe gibt es Überlegungen zu einer möglichen Verhandlungslösung. Die polnische Regierung brachte die Idee ins Spiel, bereits im Winter Gespräche über ein Ende des Krieges aufzunehmen.

+ Damaskus: Aufruf zur Heimkehr
+ Berlin: Jüngere fühlen sich häufiger einsam
+ Wiesbaden: Tourismus mit recht gutem Ergebnis
+ Weitere Meldungen des Tages

Damaskus - mikeXmedia -
Der neue syrische Regierungschef al-Baschir hat syrische Flüchtlinge weltweit aufgerufen, in ihre Heimat zurückzukehren. „Syrien ist jetzt ein freies Land, das seinen Stolz und seine Würde wiedererlangt hat“, sagte al-Baschir. Sein Ziel sei es, zunächst Sicherheit und Stabilität herzustellen, damit das Land wieder zum normalen Leben zurückkehren könne. Rückkehrer könnten mit ihrer Erfahrung eine Schlüsselrolle beim Wiederaufbau Syriens spielen, betonte der Übergangspremier, der bis März im Amt sein soll.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Eine repräsentative Umfrage zeigt, dass junge Erwachsene in Deutschland häufiger von Einsamkeit betroffen sind als ältere Generationen. 68 Prozent der 18- bis 39-Jährigen gaben an, zumindest gelegentlich Einsamkeit zu empfinden. Unter den Befragten ab 40 Jahren waren es nur rund 50 Prozent. Zudem belastet Einsamkeit jüngere Menschen stärker: 36 Prozent der jungen Befragten, die Einsamkeit erleben, empfinden diese als stark oder sehr stark belastend. Bei den über 40-Jährigen ist dies nur bei 20 Prozent der Fall.

# # #

Wiesbaden - mikeXmedia -
Der Tourismus in Deutschland erreicht nach der Corona-Krise neue Höchststände, trotz der aktuellen Wirtschaftskrise. Im Oktober 2024 verzeichneten Hotels, Gasthöfe, Campingplätze und andere Beherbergungsbetriebe über 45 Millionen Übernachtungen, was einem Anstieg von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie das Statistische Bundesamt berichtet.
Während die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste um über 1 Prozent auf 7,0 Millionen wuchs, stieg die Zahl der Übernachtungen von inländischen Touristen um fast 3 Prozent auf über 38 Millionen, die damit den Großteil der Übernachtungen ausmachten.

+ Damskus: Warnungen an neue Machthaber in Syrien
+ Weitere Meldungen des Tages

Damaskus - mikeXmedia -
Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten al-Assad planen die Rebellen eine Übergangsregierung, um Stabilität zu gewährleisten. Der Anführer der Islamistenmiliz HTS betonte, Syrien sei auf einem guten Weg und werde wieder aufgebaut. Aus Israel kommen jedoch scharfe Warnungen: Ministerpräsident Netanjahu kündigte an, jede Bedrohung gegen Israel unerbittlich zu bekämpfen und hatte zuvor die Zerstörung von Syriens militärischen Fähigkeiten angeordnet. Westliche Staaten äußern weiterhin Sorgen über mögliche anhaltende Gewalt in der Region.

+ Berlin: Scholz beantragt Vertrauensfrage
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz hat den formellen Weg zur vorgezogenen Bundestagswahl eingeleitet. Bei Bundestagspräsidentin Bas beantragte er eine Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes, mit dem Ziel, dass der Bundestag ihm das Vertrauen verweigert. Nach dem Ende der Ampel-Koalition und dem Rausschmiss von FDP-Finanzminister Lindner strebt Scholz Neuwahlen am 23. Februar an. Derzeit regiert er mit einer SPD-Grünen-Minderheitsregierung, die keine Mehrheit im Parlament hat.