+ Paris: Frankreich beschließt Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige
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Paris - mikeXmedia -
Mit klarer Mehrheit hat das französische Parlament den Weg für ein Verbot sozialer Netzwerke für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren freigemacht. In der Nationalversammlung stimmten 130 Abgeordnete für den Gesetzesentwurf, 21 votierten dagegen. Ziel ist es, junge Menschen besser vor Suchtgefahren, Hass und problematischen Inhalten im Netz zu schützen.

+ Berlin: Bas drängt auf Reform und Vereinfachung des Sozialstaats
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Berlin - mikeXmedia -
Im Fokus der geplanten Bürgergeld-Reformen steht der Kampf gegen Missbrauch und Betrug durch besseren Datenaustausch und schärfere Prüfmechanismen. Bas unterstützt darüber hinaus eine umfassende Sozialstaatsreform, bei der Leistungen wie Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag gebündelt werden sollen. Ziel ist eine schlankere Verwaltung, schnellere Abläufe und ein insgesamt effizienteres System – auch mit Auswirkungen auf die Arbeit der Arbeitsagenturen.

+ Den Haag: Minderheitsregierung in den Niederlanden steht
+ Berlin: Bundestag erinnert an Opfer des Nationalsozialismus
+ Magdeburg: Schulze soll neuer Ministerpräsident werden
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Den Haag - mikeXmedia -
In den Niederlanden steht eine neue Minderheitsregierung. Drei Parteien haben sich nach wochenlangen Gesprächen auf eine Zusammenarbeit verständigt. An der Spitze soll der Vorsitzende der pro-europäischen Partei D66, Jetten, stehen. Teil des Bündnisses sind außerdem die konservativen Christdemokraten sowie die rechtsliberale VVD. Da das Bündnis keine eigene Mehrheit hat, ist es im Parlament auf wechselnde Unterstützung angewiesen.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Bundestag hat in einer Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Zentrale Rednerin war die Holocaust-Überlebende Friedman, die als Kind in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportiert wurde. Aus Anlass des gestrigen Holocaust-Gedenktages hatte der Bundespräsident dazu aufgerufen, Antisemitismus entschlossen und offensiv entgegenzutreten.

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Magdeburg - mikeXmedia -
In Sachsen-Anhalt steht ein Regierungswechsel an der Spitze bevor. Die schwarz-rot-gelbe Koalition will den bisherigen Wirtschaftsminister Schulze zum neuen Ministerpräsidenten wählen. Er folgt auf Rainer Haseloff, der seinen Rücktritt vorzeitig erklärt hatte. Politisch steht das Land bereits im Schatten der nächsten Landtagswahl, die im September ansteht.

+ Berlin: Solarausbau in Deutschland verlangsamt sich deutlich
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Berlin - mikeXmedia -
Der Ausbau von Solaranlagen auf deutschen Dächern ist 2025 stark zurückgegangen. Laut Hochrechnung des Bundesverbands Solarwirtschaft wurden nur noch etwas mehr als halb so viele neue Anlagen installiert wie vor zwei Jahren. BSW-Hauptgeschäftsführer Körnig warnt, dass eine weitere Verschlechterung der Rahmenbedingungen die Branche stark belasten würde.

+ Den Haag: Europol warnt vor neuen Schmuggelrouten für Kokain
+ Berlin: Hohe Kosten und Ladeprobleme bremsen Umstieg auf E-Autos
+ Berlin: Dobrindt kündigt schärferen Kampf gegen Linksterrorismus an
+ Berlin: Mehrheit hält trotz Preiserhöhung am Deutschland-Ticket fest

Den Haag - mikeXmedia -
Der Kokainhandel nach Europa erreicht nach Einschätzung von Europol ein bislang beispielloses Ausmaß. Internationale Drogenbanden setzen zunehmend auf neue Schmuggelwege und nahezu perfekte Tarnung. Zum Einsatz kommen Hochtechnologie, Umladungen auf hoher See, Halbtauchboote, Speedboote, Drohnen sowie ausgeklügelte Verstecke. Große Häfen wie Antwerpen oder Rotterdam werden dabei seltener angesteuert, stattdessen verlagern die Netzwerke ihre Routen und Methoden.

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Berlin - mikeXmedia -
Viele Autofahrer in Deutschland sehen weiterhin große Hürden beim Wechsel auf ein Elektroauto. Rund zwei Drittel der Befragten halten die Anschaffung für zu teuer. Etwa die Hälfte nennt fehlende Lademöglichkeiten im Alltag sowie die Sorge vor zu geringer Reichweite als wichtigste Gründe gegen ein E-Auto. Das zeigt eine aktuelle Umfrage unter mehreren Tausend Menschen in Deutschland. Vor allem die Fahrer von Verbrennerfahrzeugen haben häufig Vorbehalte gegen E-Autos.

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Berlin - mikeXmedia -
Innenminister Dobrindt will nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung, den Kampf gegen linksextremistische Terroristen verschärfen. Er fordert mehr Personal und erweiterte Befugnisse für den Verfassungsschutz, um linksextreme Strukturen besser aufzuklären und digital zu überwachen. Für Hinweise zu den Tätern wurde unterdessen eine Belohnung in Höhe von einer Million Euro ausgesetzt und ein umfassendes Fahndungskonzept angekündigt. Zudem setzt Dobrindt auf den gesetzlichen Schutz kritischer Infrastruktur sowie auf eine personelle und technologische Aufrüstung der Sicherheitsbehörden.

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Berlin - mikeXmedia -
Trotz der Erhöhung des Deutschland-Tickets von 58 auf 63 Euro im Monat bleibt die Mehrheit der Abonnenten dem Angebot treu. Laut dem Präsidenten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen lag die Kündigungsquote zwischen Dezember und Januar bei rund 6 Prozent und damit im üblichen Rahmen zum Jahreswechsel. Zum Vergleich: Bei der Preiserhöhung im Vorjahr hatten rund acht Prozent der Kunden gekündigt.