+ Pabrade: Pistorius besucht Bundeswehrübung in Litauen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist nach Litauen gereist, um sich ein Manöver der dort stationierten Panzerbrigade 45 der Bundeswehr anzusehen. An der Nato-Übung beteiligen sich rund 2.900 Soldatinnen und Soldaten sowie etwa 800 Fahrzeuge aus acht Bündnisstaaten. Der Truppenübungsplatz liegt unweit der Grenze zu Belarus. Mit der dauerhaften Stationierung deutscher Kräfte in Litauen will die Nato ihre Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit an der Ostflanke stärken.

+ London: Rücktrittsdruck auf Premierminister Starmer wächst
+ Luzern: Gespräche zwischen USA und Iran werden fortgesetzt
+ Brüssel: EU-Parlamentsfraktion soll Fördergelder zweckwidrig eingesetzt haben
+ Berlin: Rentenpläne sorgen schon vor Vorlage für Kritik

London - mikeXmedia -
Der britische Premierminister Keir Starmer hat nach wachsendem Druck auf ihn mitgeteilt, sein Amt nieder zu legen. Auch Außenministerin Cooper hatte sich zuvor für einen geordneten Machtwechsel ausgesprochen.

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Luzern - mikeXmedia -
Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein umfassendes Abkommen zur Beendigung des Konflikts gehen in die nächste Phase. Nach ersten Gesprächen auf Ebene der Chefunterhändler sollen in den kommenden Tagen in der Schweiz weitere Beratungen mit Fachdelegationen stattfinden. Vermittler hoffen, dass die Gespräche Fortschritte bei den noch offenen Streitpunkten bringen und eine dauerhafte Lösung näher rücken lassen.

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Brüssel - mikeXmedia -
Die rechte Fraktion „Patrioten für Europa“ im Europäischen Parlament steht nach einer internen Prüfung unter Druck. Nach Unterlagen der Parlamentsverwaltung sollen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres EU-Mittel in Höhe von rund 277.000 Euro nicht regelkonform verwendet worden sein. Beanstandet werden unter anderem Verstöße gegen Vorgaben bei Spenden und Vergaben. Dem Bericht zufolge flossen Gelder auch an Vereine in den französischen Überseegebieten Martinique und Guadeloupe. Die Vorwürfe werden nun weiter geprüft.

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Berlin - mikeXmedia -
Noch vor der offiziellen Präsentation der Reformvorschläge der Rentenkommission ist eine heftige Debatte entbrannt. Vor allem die Linke und Gewerkschaften äußern deutliche Vorbehalte gegen bekanntgewordene Eckpunkte. Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenrunde beendet nun ihre Beratungen und will ihre Empfehlungen am Dienstag im Kanzleramt übergeben. Einzelheiten dürften jedoch weiter für politischen Streit sorgen.

+ München: Online-Handel kämpft mit zunehmendem Betrug
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München - mikeXmedia -
Der weltweite Online-Handel sieht sich einer wachsenden Zahl betrügerischer Aktivitäten ausgesetzt. Nach einer Untersuchung eines US-Cybersicherheitsunternehmens tragen sowohl die schwache Wirtschaftslage als auch organisierte Kriminalität zu dieser Entwicklung bei. Demnach werben kriminelle Gruppen gezielt Menschen an, die beim Online-Shopping betrügen oder ihre Identität für illegale Geschäfte zur Verfügung stellen.

+ London: Rücktrittsspekulationen um Premierminister Starmer nehmen zu
+ Berlin: Dobrindt plant deutlich mehr Abschiebungen nach Afghanistan
+ Berlin: Rentenkommission schlägt tiefgreifende Reformen vor
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London - mikeXmedia -
In Großbritannien mehren sich Medienberichte über einen möglichen Rückzug von Premierminister Keir Starmer. Mehrere Zeitungen berichten unter Berufung auf Parteikreise, dass der Druck aus den eigenen Reihen zuletzt deutlich zugenommen habe. Hintergrund ist der politische Aufstieg des innerparteilichen Rivalen Andy Burnham. Demnach könnte Starmer bereits heute seinen Rücktritt ankündigen oder einen Zeitplan für seinen Abschied vorstellen. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang allerdings nicht.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundesinnenminister Dobrindt will die Rückführungen nach Afghanistan ausweiten. Nach Angaben seines Ministeriums sollen künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat organisiert werden. Darüber hinaus seien auch einzelne Abschiebungen über reguläre Linienverbindungen möglich. Grundlage dafür sind Gespräche mit den in Afghanistan herrschenden Taliban auf technischer Ebene. Die Bundesregierung betont jedoch, dass sie die islamistische Führung weiterhin nicht als legitime Regierung des Landes anerkennt.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach Medienberichten sieht die von Arbeitsministerin Bas geplante Rentenreform unter anderem eine schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 68 Jahre bis 2051 und das Aus für die abschlagsfreie Rente mit 63 vor. Zudem sollen Selbstständige und Politiker in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission will mit dem umfassenden Maßnahmenpaket die Altersvorsorge langfristig sichern. Arbeitsministerin Bas bezeichnete die insgesamt 30 Empfehlungen als ausgewogenes Gesamtkonzept für alle Generationen.

+ Washington: Kämpfe im Libanon belasten Gespräche zwischen USA und Iran
+ Potsdam: Linke beschließt Gehaltsdeckel für Abgeordnete
+ Hamburg: Mehrere Verletzte bei Hotelbrand
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Washington - mikeXmedia -
Die anhaltenden Gefechte im Libanon gefährden die diplomatischen Bemühungen zwischen den USA und dem Iran. Während Vertreter beider Länder neue Gespräche vorbereiten, liefern sich die proiranische Hisbollah und die israelische Armee weiterhin Angriffe. Damit wächst die Sorge, dass der Konflikt die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erschweren oder sogar zum Scheitern bringen könnte. Zugleich könnte die Entwicklung auch für Spannungen zwischen US-Präsident Trump und Israels Regierungschef Netanjahu sorgen.

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Potsdam - mikeXmedia -
Die Linke verpflichtet ihre Bundestags- und Europaabgeordneten künftig dazu, einen großen Teil ihrer monatlich etwa 17.000 Euro hohen Bezüge an Sozialfonds abzuführen. Ein Parteitag in Potsdam stimmte einem entsprechenden Antrag mit großer Mehrheit zu. Demnach sollen Mandatsträger für sich selbst nur ein Einkommen in Höhe eines durchschnittlichen Gehalts im öffentlichen Dienst behalten. Darüber hinausgehende Einnahmen sollen sozialen Zwecken zugutekommen. Die Regelung gilt auch für zusätzliche Zulagen.

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Hamburg - mikeXmedia -
Bei einem Feuer in einem Hotel in Hamburg sind 14 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Feuerwehr erlitt eine Person schwere Verletzungen, die übrigen Betroffenen kamen mit leichteren Verletzungen davon. Das Feuer war im Keller des Gebäudes ausgebrochen. Wegen der starken Rauchentwicklung konnten viele Gäste das Hotel nicht mehr selbst verlassen und mussten von der Feuerwehr in Sicherheit gebracht werden. Rund 160 Einsatzkräfte waren an dem Großeinsatz beteiligt.