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+ Rom: Meloni treibt Justizreform trotz Widerstand voran
+ Frankfurt: Chipmangel bringt Autoindustrie an den Rand des Stillstands
+ Berlin: Arbeitgeber fordern radikale Reform der Krankenkassenbeiträge
Rom - mikeXmedia -
In Italien will Ministerpräsidentin Meloni den Umbau der Justiz gegen heftigen Widerstand weiter durchsetzen. Der Senat in Rom stimmte über eine Verfassungsänderung ab, nachdem die Abgeordnetenkammer die Reform bereits gebilligt hatte. Damit soll die Gewaltenteilung zwischen Justiz und Politik neu geregelt werden. Kritiker warnen vor einer Schwächung der richterlichen Unabhängigkeit. Im kommenden Jahr dürfte eine Volksabstimmung über das Vorhaben folgen. Melonis Regierung sieht die Reform als Kernprojekt ihrer seit Herbst 2022 regierenden Dreier-Koalition. Italiens Rechte wirft der Justiz seit Jahren politische Parteilichkeit zugunsten der Linken vor.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Europas Autobauer steuern auf eine neue Krise zu. Nach einer Exportsperre Chinas drohen massive Engpässe bei wichtigen Halbleitern. Der Herstellerverband warnt, dass die Produktion bei Unternehmen wie Volkswagen und Mercedes schon in wenigen Tagen zum Erliegen kommen könnte. Bauteilreserven seien nahezu aufgebraucht, die Lage verschärfe sich „von Tag zu Tag“. Grund für die Engpässe sind laut Branchenkreisen verschärfte Exportkontrollen für seltene Erden und Mikrochips. Die Autoindustrie fürchtet, dass ohne rasche Gegenmaßnahmen ganze Fertigungslinien stillstehen könnten.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände will mit einem drastischen Reformkonzept die Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung um bis zu 50 Milliarden Euro pro Jahr senken. Nach einem Bericht soll unter anderem die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern abgeschafft werden. Künftig müssten diese den Mindestbeitrag von rund 220 Euro im Monat selbst zahlen – das brächte laut BDA rund 2,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen. Außerdem schlagen die Arbeitgeber die Wiedereinführung einer Praxisgebühr vor: Zehn Euro pro Arztbesuch sollen unnötige Termine verhindern und Einsparungen von bis zu drei Milliarden Euro bringen. Während die Arbeitgeber die Unternehmen damit entlasten, werden die Arbeitnehmer hingegen weiter belastet.
+ Washington: Trump kündigt neue Atomwaffentests an
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump will Atomwaffentests wieder aufnehmen. Kurz vor einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi erklärte Trump, die Tests sollten „unverzüglich“ starten. Er begründete den Schritt mit den Atomprogrammen anderer Staaten, die ihre Waffen ebenfalls weiterentwickelten. Kritiker warnen, die Entscheidung könne ein neues nukleares Wettrüsten auslösen und internationale Abrüstungsabkommen gefährden.
+ Kingston: Hurrikan „Melissa“ fordert über 30 Todesopfer in der Karibik
+ Nürnberg: Herbstbelebung am Arbeitsmarkt bleibt schwach
+ Weitere Meldungen des Tages
Nassau - mikeXmedia -
Nach dem Durchzug von Hurrikan „Melissa“ melden Jamaika, Kuba und Haiti schwere Zerstörungen. Mehr als 30 Menschen kamen nach vorläufigen Angaben ums Leben. In Jamaika laufen bereits erste Aufräumarbeiten, doch die Schäden sind enorm – vielerorts fehlen Strom, Wasser und Straßenverbindungen. Der Sturm zog inzwischen weiter über die Bahamas hinweg, wo das US-Hurrikanzentrum vor sintflutartigen Regenfällen, Sturmfluten und zerstörerischen Winden warnte. US-Präsident Donald Trump sagte den betroffenen Ländern Unterstützung beim Wiederaufbau zu.
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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober leicht gesunken – um rund 44.000 auf knapp 2,9 Millionen. Das sind allerdings etwa 120.000 mehr als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,2 Prozent. Trotz des Rückgangs spricht die Behörde von einer „schwunglosen Herbstbelebung“. Zwar habe die Arbeitslosigkeit abgenommen, doch die Beschäftigungsentwicklung bleibe schwach. Auch die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften sei weiter gering.
+ Den Haag: Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahl in den Niederlanden
+ Paris: Teilgeständnis nach Juwelenraub im Louvre
+ Berlin: Wirtschaft stagniert im dritten Quartal
+ Weitere Meldungen des Tages
Den Haag - mikeXmedia -
Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich ein enges Rennen zwischen der rechtspopulistischen Partei von Geert Wilders und der linksliberalen D66 ab. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen liegen beide Parteien gleichauf – jeweils mit etwa 26 Sitzen im 150-köpfigen Parlament. Eine Regierungsbildung dürfte damit schwierig werden, da auch mehrere kleinere Parteien den Einzug in die Zweite Kammer geschafft haben.
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Paris - mikeXmedia -
Nach dem spektakulären Diebstahl im Pariser Louvre haben zwei festgenommene Verdächtige die Tat teilweise gestanden. Die 34 und 39 Jahre alten Männer sitzen inzwischen in Untersuchungshaft. Von dem gestohlenen Schmuck im geschätzten Wert von 88 Millionen Euro fehlt weiterhin jede Spur. Im Zusammenhang mit dem Raub nahm die Polizei inzwischen fünf weitere Verdächtige fest – darunter auch einen der mutmaßlichen Haupttäter.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Nach einem Rückgang im Frühjahr ist das Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal im Vergleich zum Vorquartal unverändert geblieben. Das teilte das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Zahlen mit. Damit bleibt die wirtschaftliche Erholung in Deutschland weiter aus – Experten hatten zuvor noch ein leichtes Plus prognostiziert.
+ Berlin: Über 22.000 Menschen ändern Geschlechtseintrag seit neuem Gesetz
+ Weitere Meldungen des Tages
Wiesbaden - mikeXmedia -
Seit dem Start des Selbstbestimmungsgesetzes vor einem Jahr haben mehr als 22.000 Menschen in Deutschland ihren Geschlechtseintrag im Geburtenregister geändert. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Besonders hoch war die Zahl im ersten Monat nach Inkrafttreten – im November 2024 ließen rund 7.000 Personen ihren Eintrag anpassen. In den folgenden Monaten ging die Zahl stetig zurück. Das Gesetz erlaubt die Angaben männlich, weiblich, divers oder ohne Geschlechtszuordnung.
+ Khartum: UN warnen vor Massaker nach Einnahme von Al-Faschir durch RSF-Miliz
+ München: Ifo-Institut warnt vor neuem Chipmangel in der Industrie
+ Saarbrücken: Saarland verhängt Stallpflicht für Geflügel wegen Vogelgrippe
+ Berlin: Zehntausende Menschen in Deutschland ohne Krankenversicherung
Khartum - mikeXmedia -
Nach der Einnahme der sudanesischen Großstadt Al-Faschir durch die RSF-Miliz wächst die Sorge um das Schicksal der Zivilbevölkerung. Rund 300.000 Menschen sollen sich noch in der Stadt befinden. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks berichten Geflüchtete von Morden, Hinrichtungen und willkürlicher Gewalt. Experten befürchten ein drohendes Massaker. Die sudanesische Armee hatte am Montag ihren Rückzug bestätigt – Al-Faschir war über 500 Tage von der Miliz belagert, die humanitäre Hilfe blockierte. Die UN sprechen von der größten humanitären Krise der Welt.
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München - mikeXmedia -
In der deutschen Industrie nimmt der Mangel an Halbleitern wieder zu. Nach Angaben des Ifo-Instituts berichteten im Oktober gut zehn Prozent der Hersteller elektronischer und optischer Produkte von Materialengpässen – im April waren es noch knapp vier Prozent. Ursache seien verschärfte Handelsbeschränkungen und Exportkontrollen für seltene Erden. Ifo-Experte Wohlrabe warnte, dass eine anhaltende Knappheit das Wirtschaftswachstum deutlich bremsen könnte. Besonders betroffen sind Technologie- und Maschinenbauunternehmen.
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Saarbrücken - mikeXmedia -
Im Saarland gilt ab heute eine Stallpflicht für Geflügel. Das Landesamt für Verbraucherschutz hat diese Maßnahme erlassen, um Zucht- und Hausgeflügelbestände sowie weitere gehaltene Vögel vor der Ausbreitung der Vogelgrippe zu schützen. Das Saarländische Umweltministerium betonte die Bedeutung der Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Tierbestände und der Landwirtschaft.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Trotz Versicherungspflicht waren im vergangenen Jahr rund 72.000 Menschen in Deutschland ohne Krankenversicherung. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Der Anteil liegt damit bei weniger als 0,1 Prozent der Bevölkerung. Etwa 61 Prozent der Nichtversicherten sind Männer, rund drei Viertel zählen zu den sogenannten Nichterwerbspersonen – darunter viele Rentner oder Studierende über 26 Jahre. Damit bleibt die Zahl der Menschen ohne Absicherung in der Gesundheitsversorgung zwar niedrig, zeigt aber weiterhin Lücken im Versicherungssystem.