+ Brüssel: Von der Leyen wirft Russland hybriden Krieg gegen EU vor
+ Brüssel: EU will Stahlindustrie mit höheren Zöllen schützen
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Straßburg - mikeXmedia -
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat Russland vorgeworfen, einen hybriden Krieg gegen die Europäische Union zu führen. Im Europäischen Parlament in Straßburg sagte sie, es sei an der Zeit, die Situation klar zu benennen. Anlass der Debatte waren russische Luftraumverletzungen, von der Leyen verwies auch auf durchtrennte Seekabel, Cyberangriffe auf Flughäfen und Logistikzentren sowie gezielte Einflusskampagnen auf Wahlen. Sie forderte die Mitgliedsstaaten auf, die Bedrohung ernst zu nehmen und ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Viele ihrer Vorwürfe sind jedoch nicht belegt oder nicht haltbar.

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Brüssel - mikeXmedia -
Mit deutlich höheren Zöllen will die EU die europäische Stahlindustrie vor billiger Konkurrenz, etwa aus China, schützen. Die Menge für zollfreie Einfuhren soll fast halbiert werden. Für darüber hinausgehende Importe soll der Zollsatz auf 50 Prozent verdoppelt werden. Bevor die Maßnahmen in Kraft treten, müssen das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten zustimmen. Ziel ist es laut Kommission, Europas Stahlproduktion und Arbeitsplätze langfristig zu sichern – ein Schritt, der als „Reindustrialisierung Europas“ bezeichnet wurde.