+ Kiew: Selenskyj zeigt Bereitschaft zu Wahlen trotz Krieg
+ Canberra: Australien verbietet Social-Media-Konten für Unter-16-Jährige
+ Innsbruck: Neuer Prozess gegen Investor Benko wegen versteckter Vermögenswerte
+ Berlin: Verdacht auf Bestechlichkeit bei Autobahn GmbH
Kiew - mikeXmedia -
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat überraschend angekündigt, trotz des anhaltenden Kriegs über Neuwahlen nachzudenken. Er widersprach dem Vorwurf, den Krieg aus Machtinteresse zu verlängern, und betonte seine Bereitschaft, innerhalb von rund zwei bis drei Monaten wählen zu lassen – allerdings nur, wenn USA und Europa die Sicherheit des Landes garantieren. Auch die rechtlichen Grundlagen für eine Abstimmung in Kriegszeiten müssten geschaffen werden. Seine Fraktion im Parlament solle entsprechende Gesetzesänderungen vorbereiten, sagte der Staatschef.
# # #
Canberra - mikeXmedia -
Australien setzt einen neuen Standard im digitalen Jugendschutz: Kinder und Jugendliche unter 16 dürfen auf vielen großen Plattformen keine eigenen Konten mehr anlegen. Betroffen sind zehn Dienste, darunter Instagram, Tiktok, Snapchat, Facebook, Youtube, X, Reddit und Twitch. Das umstrittene Gesetz aus Ende 2024 trat trotz Kritik und einer Klage nun in Kraft. Die Anbieter haben rund ein Jahr Zeit bekommen, um die neuen Vorgaben vollständig umzusetzen.
# # #
Innsbruck - mikeXmedia -
Der österreichische Investor Benko steht erneut vor Gericht. Die Justiz wirft ihm vor, Vermögenswerte vor Gläubigern verborgen zu haben. Gemeinsam mit seiner Ehefrau soll er Bargeld von rund 120.000 Euro sowie wertvolle Uhren und weitere Gegenstände im geschätzten Umfang von 250.000 Euro in einem Tresor zurückgehalten haben. Damit soll er im Rahmen seiner Insolvenz die Ansprüche der Gläubiger geschmälert haben. Für entsprechende Delikte sieht das österreichische Recht Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren vor.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Bei der bundeseigenen Autobahn GmbH steht eine Führungskraft unter Verdacht, sensible Daten an eine Unternehmensberatung weitergereicht zu haben. Laut Medienbericht geht es um mögliche Bestechlichkeit bei Vergabeverfahren. Die Autobahn GmbH bestätigte eine interne Prüfung, verweist jedoch aus rechtlichen Gründen auf fehlende Auskünfte. Man nehme die Hinweise sehr ernst. Nach Informationen einer Zeitung könnten vertrauliche Unterlagen bei Ausschreibungen zum Vorteil der beteiligten Beratung genutzt worden sein.
