+ Frankfurt am Main: Steuerzahlerbund fordert Rückholung deutscher Goldreserven aus den USA
+ Berlin: DGB kritisiert Verzögerung bei Tarifplan der Regierung
+ Dresden/Würzburg: AfD-Abgeordnete in Ermittlungen und Verurteilung involviert
+ Berlin: Weniger Ausgaben zum Valentinstag erwartet
Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der Bund der Steuerzahler verlangt, deutsche Goldbestände möglichst schnell aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland zu bringen. Als Grund wird ein gesunkenes Vertrauen in die Politik des amtierenden US-Präsidenten Trump genannt. Hintergrund ist auch eine Debatte über die Sicherheit der Lagerung im Ausland. Deutschland besitzt nach den USA den zweitgrößten Goldschatz der Welt mit rund 3.350 Tonnen. Ein großer Teil liegt bereits in Frankfurt, während gut ein Drittel weiterhin in New York aufbewahrt wird.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Gewerkschaftsbund wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung auszubremsen. Ein geplanter Aktionsplan sollte im Kabinett beschlossen werden, wurde aber erneut von der Tagesordnung genommen. Nach Ansicht der Gewerkschaften drohen dadurch Probleme mit EU-Vorgaben zum Mindestlohn, da Staaten mit geringer Tarifbindung einen entsprechenden Plan vorlegen müssen. Der DGB fordert deshalb eine schnelle Entscheidung, um ein mögliches Verfahren auf europäischer Ebene zu vermeiden.
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Dresden - mikeXmedia -
Im sächsischen Landtag wurde AfD-Politiker Jörg Dornau festgesetzt, nachdem seine Immunität aufgehoben worden war. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz: Dornau soll 2022 ein Fahrzeug über Kasachstan nach Belarus exportiert haben, um ein Ausfuhrverbot zu umgehen. Parallel wurden seine Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. In Würzburg ist wenige Tage zuvor der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung zu 160 Tagessätzen verurteilt worden; Volksverhetzung konnte ihm nicht nachgewiesen werden. Halemba soll Gelder aus Betrugsfällen weitergeleitet haben, wofür er eine kleine Provision erhielt.
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Berlin - mikeXmedia -
Am 14. Februar ist Valentinstag. Dieses Jahr planen deutlich weniger Menschen Geschenke zu kaufen als im vergangenen Jahr. Nur noch etwa ein Fünftel will Geld für Blumen, Süßigkeiten oder Kosmetik ausgeben. Ein Grund dürfte sein, dass der Termin diesmal mit dem Karneval zusammenfällt und viele ihr Budget lieber dafür nutzen. Laut Umfrage will etwa jeder Zwölfte ganz auf den Valentinstag verzichten.
