+ Donezk: Gewalt eskaliert weiter
+ Brüssel: Außenministertreffen in Brüssel
+ Dresden: Pegida-Demo bleibt aus Sicherheitsgründen verboten
+ Berlin: Tarifverhandlungen zwischen Bahn und GdL gehen weiter
Donezk - mikeXmedia -
Die Friedensverhandlungen sind geplatzt, die Waffenruhe wird nicht gehalten. Die Ostukraine kommt nicht zur Ruhe. Über das Wochenende haben sich Separatisten und Regierungstruppen die bislang schwersten Gefechte der jüngeren Zeit geliefert. Obwohl fast völlig zerstört, gehen vor allem die Kämpfe um den Flughafen in Donezk, als strategisch wichtiger Punkt weiter. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat die Konfliktparteien zu einem sofortigen Ende der Kämpfe aufgefordert. Über die Eskalation der Gewalt in der Ostukraine ebenfalls besorgt ist der Generalsekretär der UN, Ban Ki Moon. Der im September vereinbarten Waffenruhe drohe inzwischen ein kompletter Zusammenbruch. Zugleich bot Ban die Dienste der UN bei den Bemühungen um eine Deeskalation und die Wiederaufnahme eines ernsthaften Friedensprozesses an.
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Brüssel - mikeXmedia -
In Brüssel kommen die Außenminister der 28 EU-Staaten heute zu Beratungen über den Kampf gegen den Terrorismus zusammen. Bundesaußenminister Steinmeier teilte bereits vor seiner Ankunft in Brüssel mit, dass man unter außenpolitischen Gesichtspunkten diskutiere, was zu tun sei. Dabei geht es auch um eine engere Zusammenarbeit mit den Staaten in der muslimischen Welt. Dort sei ein engerer Austausch nötig. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini fügte hinzu, dass auch eine stärkere Zusammenarbeit innerhalb der EU erforderlich sei.
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Dresden - mikeXmedia -
Zum ersten mal hat sich die Polizei mit einem Demonstrationsverbot in die Pegida-Proteste in Dresden eingeschaltet. Die Behörden begründeten ihre Entscheidung mit einer reellen Anschlagsgefahr. So sieht man den Mitgründer der Pegida-Bewegung, Bachmann, in Gefahr. Gegen ihn sollen bereits entsprechende Anschlagsdrohungen ausgesprochen worden sein. Die zuständigen Behörden kündigten an, die Terrorgefahr auf Versammlungen weiterhin genau zu prüfen. Neben der Pegida-Demo wurden auch die Gegendemonstrationen in Dresden abgesagt. Andernorts geplante Demonstrationen in Deutschland, unter anderem in München, wurden bislang noch nicht verboten.
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Berlin - mikeXmedia -
Zur Stunde gehen die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft der Lokführer weiter. Die GdL sieht die Möglichkeit einer Einigung ohne Streiks, will sich im Notfall entsprechende Möglichkeiten aber weiter offenhalten. Wenn die Bahn weiter mauere, dann würde man zu Arbeitsniederlegungen zurückkehren, hieß es von der GdL bereits vor Beginn der Gespräche. Gewerkschaftschef Weselsky zeigte sich aber davon überzeugt, dass man mit der Bahn zu einer Einigung gelangen könne.
