+ Kiew: Poroschenko bestätigt Abzug schwerer Waffen
+ Brüssel: Griechenland will weiterverhandeln
+ Tröglitz: Ortsbürgermeister tritt wegen Angst um die eigene Sicherheit zurück
+ Hannover: SPD befasst sich mit Edathy-Fall
Kiew - mikeXmedia -
Im Ukraine Konflikt ist der Abzug von schweren Waffen der Separatisten nun erstmals auch vom ukrainischen Präsidenten Poroschenko offiziell bestätigt worden. Man würde beobachten, das schweres Militärgerät nach und nach zurückgezogen werde, so Poroschenko. Auch die Regierungstruppen hatten schwere Artillerie und Raketenwerfer aus den Kampfregionen zurückgezogen. Der Abzug ist Teil der Friedensvereinbarungen von Minsk. Im Ukraine-Konflikt hat es damit zwar einen kleinen Fortschritt gegeben, eine langfristige Lösung bleibt aber weiterhin ungewiss.
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Brüssel - mikeXmedia -
Griechenland will die Gespräche mit der Troika wieder aufnehmen. Aus Athen hieß es aber, dass der Begriff künftig nicht mehr auftauchen soll. Es ist jetzt von einer namentlich noch nicht konkreter bezeichneten Gruppe die Rede, die den Fortschritt der Reformen in Griechenland künftig beobachten soll. Die von Athen der EU unterbreiteten Reformvorschläge reichen den internationalen Geldgebern unterdessen aber noch nicht aus. Mit weiteren Finanzhilfen kann Griechenland erst dann rechnen, wenn Reformen weiter konkretisiert und auch eingehalten, bzw. umgesetzt werden.
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Tröglitz - mikeXmedia -
Der Bürgermeister des Ortes Tröglitz in Sachsen-Anhalt, Marcus Nierth, hat seine Konsequenzen aus Demonstrationen in seinem Ort gegen Asylbewerber gezogen und ist zurückgetreten. Niert hatte sich nach wochenlangen Anfeindungen von Rechtsextremen nicht mehr sicher gefühlt. Dem Landratsamt warf er zudem mangelnde Unterstützung vor.
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Hannover - mikeXmedia -
In Hannover soll das bislang ruhende Parteiordnungsverfahren gegen den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wieder aufgenommen werden. Das hat die zuständige Bezirksschiedskommission der Partei mitgeteilt. Edathy war im Prozess um den Erwerb und Besitz von Kinderpornographie nicht verurteilt worden. Das Verfahren wurde gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. SPD-Chef Gabriel hatte sich später kritisch über den Ausgang des Verfahrens geäußert. Zudem sprach er davon, dass der Fall Edathy der SPD schwer geschadet habe. Auch ein Ausschluss Edathys aus der SPD war dabei angesprochen worden. Das Landgericht in Verden sucht unterdessen nach einem neuen Empfänger für die Geldauflage in Höhe von 5000 Euro. Der Kinderschutzbund Niedersachsen, der das Geld eigentlich erhalten sollte, hatte abgelehnt. Die Entscheidung wurde mit der fehlenden Reue Edathys begründet. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass es möglich sei, sich von Vergehen gegen Kinder freizukaufen, kommentierte der Kinderschutzbund seine Entscheidung.
