+ Toronto: Zusammenarbeit mit Kanada vereinbart
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Toronto - mikeXmedia -
Von ihrer Reise nach Kanada haben Bundeskanzler Scholz und sein Vertreter Habeck eine Vereinbarung zur langfristigen Zusammenarbeit für die Erzeugung und den Transport von Wasserstoff mitgebracht. Habeck und der kanadische Energieminister Wilson hatte die Vereinbarung unterzeichnet. Ab 2025 soll Wasserstoff nach Deutschland exportiert werden. Es handele sich um einen Meilenstein und einen wichtigen Schlüssen für eine klimaneutrale Wirtschaft, so Habeck. Der Wasserstoff wird vermutlich per Schiff nach Deutschland gebracht. Dies sorgt vor dem Hintergrund des Klimaschutzes, den Habeck eigenen Aussagen zufolge entschlossen vorantreiben will, immer wieder für Kritik.

+ Bangkok: Ministerpräsident suspendiert
+ Washington: Weitere Milliardenhilfen zugesichert
+ Berlin: Lohnerhöhungen sind notwendig
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Bangkok - mikeXmedia -
Der thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha ist von seinem Amt suspendiert worden. Das hat das Verfassungsgericht des Landes mitgeteilt und auf einen entsprechenden Antrag der Parlamentsopposition reagiert. Es soll geklärt werden, ob er die maximal erlaubte Länge seiner Amtszeit als Regierungschef von acht Jahren überschreitet. Eine Entscheidung des Gerichtes steht noch aus und könnte auch noch etwas auf sich warten lassen. Der 68-jährige hat 15 Tage Zeit, selbst Stellung zu nehmen. Die Amtsgeschäfte werden aktuelle vom Vize-Premierminister übernommen.

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Washington - mikeXmedia -
Die US-Regierung hat der Ukraine weitere Milliardenhilfen zugesichert. Präsident Biden kündigte an, dass es weitere knapp 3 Milliarden US-Dollar geben werde. Unterdessen haben die Vereinten Nationen von Russland und Kiew Grünes Licht für eine Experten-Mission zum umkämpften AKW in Saporischia angemahnt. Man fordere die beiden Parteien erneut auf, einen Zugang zum Standort zu gewähren. Die Internationale Atomenergie-Behörde hatte in dieser Woche ihre Anfrage für eine entsprechende Untersuchung erneuert. Die Mission scheiterte bislang jedoch an der Streitfrage, wie die Experten anreisen sollen. Vom russischen Außenministerium war der Vorwurf erhoben worden, dass eine Einigung durch einen UN-Einspruch verhindert worden sei. Die UN wiederum gaben Russland die Schuld an einem „falschen Spiel“.

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Berlin - mikeXmedia -
DGB-Chefin Fahimi hat sich für unmittelbare Lohnerhöhungen in Zeiten der Inflation ausgesprochen. Zugleich sieht sie aber auch Grenzen. Es sei völlig klar, dass die aktuellen Probleme und Herausforderungen nicht allein mit Lohnpolitik zu lösen seien. Dann müsste es um Forderungen nach 15 Prozent und mehr in den Tarifrunden geben. Die IG Metall zieht aktuell mit Forderungen nach 8 Prozent mehr Gehalt in die neue Tarifrunde. Fahimi lobte die aktuellen Lohnforderungen als hoch verantwortungsvoll und alles andere als übertrieben.

+ Rostock: Erinnerung an die Opfer von Lichtenhagen
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+ Toronto: Scholz verteidigt Maskenfreiheit im Flieger
+ München: Sprit steigt bereits wieder rapide an
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Toronto - mikeXmedia -
Olaf Scholz hat sich nach der Diskussion um die Maskenfreiheit im Regierungsflieger gerechtfertigt. Er verwies die Kritiker auf klare Regeln. Man habe einduetige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe, hieß es vom Bundeskanzler. Während er und sein Vizekanzler Habeck ihren Kanada-Besuch beendet haben, wurden in Deutschland die Weichen für strengere Corona-Vorgaben in diesem Herbst gestellt. Unter anderem soll es eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen geben, obwohl der Nutzen der Masken gegen Corona-Viren weiterhin umstritten ist. Für Kinder zwischen 6 und 14 Jahren gibt es eine Pflicht zum Tragen von OP-Masken. In Kliniken und Pflegeheimen gilt eine Maskenpflicht. Vor dem Zutritt muss man einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Pläne wurden vom Kabinett bereits genehmigt.

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München - mikeXmedia -
Der Tankrabatt ist noch nicht ausgelaufen, da ziehen die Spritpreise schon wieder an. Benzin und Diesel lagen an einigen Tankstellen bei bis zu 2,32 Euro je Liter. Der ADAC beschwerte sich schon in der vergangenen Woche, dass der Spritpreis mit Rabatt um 20 Cent teuerer war, als er hätte sein müssen. Das Kartellamt hat die Ölmultis zwar unter die Lupe genommen, etwaige Schritte blieben jedoch wie schon die Jahre zuvor aus. Der ADAC geht davon aus, dass der Preisanstieg auf die gestiegene Nachfrage zurückzuführen ist, bevor der Tankrabatt in der kommenden Woche wieder entfällt. Die Ölmultis hatten argumentiert, dass der Rabatt nicht direkt weitergegeben wurde, weil sich noch teurer Kraftstoff in den Tanks befunden hatte. Damit müsste der Tankrabatte eigentlich auch nach dem Auslaufen nachwirken und den Sprit wenigstens noch kurze Zeit niedrig halten, weil sich ja noch günstig eingekaufter Sprit in den Tanks befinden müsste.

+ Moskau: Roisman festgenommen
+ Hamburg: Tarifstreit bei Hafenarbeitern gelöst
+ Berlin: Höhere Besteuerung von umweltschädlichen Fahrzeugen
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Moskau - mikeXmedia -
Der frühere Bürgermeister von Jekatarinenburg und prominente Oppositionspolitiker, Roisman, ist festgenommen worden. Ihm wird die Verbreitung von Falschnachrichten über die russische Armee vorgeworfen. Ihm drohen bis zu zehn Jahren Gefängnis. Roisman ist einer der letzten scharfen Kritiker des Kreml und der russischen Führung, der bislang noch nicht inhaftiert war.

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Hamburg - mikeXmedia -
Nach einer beispiellosen Serie von Warnstreiks in den deutschen Nordseehäfen ist der Tarifkonflikt mit den Hafenbetrieben gelöst. Die Gewerkschaft und die Arbeitgeber einigten sich auf spürbare Entgelterhöhungen in diesem und im kommenden Jahr. Davon profitieren rund 12.000 Beschäftigte. Ew wird auch Anpassungsregeln für die extrem hohe Inflationsrate geben. Beide Verhandlungsseiten hatten der Einigung relativ eindeutig zugestimmt. Die endgültige Entscheidung der Tarifkommission fällt aber erst am 5. September.

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Berlin - mikeXmedia -
Mehrere Umweltorganisationen haben sich für eine grundlegende Reform der Dienstwagenbesteuerung ausgesprochen. Dabei hat man vor allem die besonders umweltschädlichen Fahrzeuge im Blick. Sie kosten den Staat rund 1,6 Milliarden Euro, wie aus einer aktuellen Analyse hervorgeht. So ist jeder zehnte neue Verbrenner-Dienstwagen ein emissionsintensiver Luxuswagen, wie bemängelt wurde. Mit einem schlechteren Steuermodell will man den Umstieg hin zu E-Fahrzeugen beschleunigen.