22. 08. 08

+ Peking: Manöver überraschend fortgesetzt
+ Berlin: Kritik am Infektionsschutzgesetz hält an
+ Hannover: Entscheidung im Fall Schröder erwartet
+ Weitere Meldungen des Tages

Peking - mikeXmedia -
China hat sein Manöver um Taiwan zum Wochenbeginn überraschend fortgesetzt. Die Übungen in der Luft und See der Taiwanstraße laufen weiter. China hatte zum Beginn am vergangenen Dienstag mitgeteilt, dass die Manöver nur bis Sonntag dauern sollen. Weiter hieß es, dass die Übungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz hält weiter an. Kritisiert werden die geplanten Maßnahmen wie etwa eine erneute generelle Maskenpflicht in der Öffentlichkeit und die Regelungen, die von Bundesland zu Bundesland wieder unterschiedlich ausfallen können. Auch aus wissenschaftlicher Sicht sind die Änderungen am Gesetz umstritten.

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Hannover - mikeXmedia -
Heute wird mit einer Entscheidung im Parteiordnungsverfahren gegen den vielfach kritisierten Altkanzler Gerhard Schröder gerechnet. Zuständig für das Verfahren ist die Schiedskommission des Unterbezirks Hannover. Schröder ist dort Mitglied des Ortsvereins. Danach sind bis zu zwei weitere Instanzen möglich. Der übergeordnete Bezirk Hannover und die Bundesschiedskommission der SPD.

22. 08. 08

+ Colombo: Proteste gehen weiter
+ Wacken: Festival-Wochenende zu Ende gegangen
+ Berlin: Lindner sieht kein neues 9-Euro-Ticket
+ Weitere Meldungen des Tages

22. 08. 05

+ Berlin: Rentenbeiträge werden voll absetzbar
+ Weitere Meldungen des Tages

22. 08. 05

+ Idar-Oberstein: Prozessauftakt nach Schüssen auf Polizisten
+ München: ADAC sieht keinen Grund zur Entwarnung bei Spritpreisen
+ Weitere Meldungen des Tages

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Trotz des aktuellen Preisrückgangs sieht der ADAC bei den Spritpreisen keinen Grund für Entwarnung. Man haben nur auf den ersten Blick eine Entspannung bei den Kraftstoffpreisen. Das Preisniveau ist unverändert sehr hoch, wenn man den Steuerrabatt herausrechnet. Man muss damit rechnen, dass mit Auslaufen des Tankrabatts von rund 35 Cent pro Liter Superbenzin und 16 Cent pro Liter Diesel Ende August die Preiserhöhung wieder eins zu eins an die Kunden weitergegeben wird, so der ADAC.

22. 08. 05

+ Moskau: Erdogan und Putin im Gespräch
+ Peking: Sanktionen gegen Pelosi und Familie
+ Wels: Ermittlungen zu toter Ärztin aufgenommen
+ Weitere Meldungen des Tages

Moskau - mikeXmedia -
Am Mittag kommen der türkische und russische Präsident zu Gesprächen zusammen. Erdogan und Putin unterhalten sich über die Ukraine-Krise und auch über mögliche Waffenlieferungen. Besprochen werden soll auch eine neue Syrien-Offensive. Moskau hatte Ankara zuletzt deutlich von entsprechenden Schritten abgeraten. Erdogan und Putin waren in den vergangenen Wochen schon einmal zu Gesprächen zusammengekommen.

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Peking - mikeXmedia -
Nach dem Besuch der US-Politikerin Pelosi in Taiwan hat China Sanktionen gegen die Vorsitzende es Repräsentantenhauses verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich auch gegen direkte Familienmitglieder, wie vom Außenministerium in Peking zum Wochenende mitgeteilt worden ist.

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Wels - mikeXmedia -
Nach dem Tod einer bedrohten Ärztin haben auch die österreichischen Behörden ihre Ermittlungen wieder aufgenommen. Nach dem Suizid der 36-jährigen sei die inländische Gerichtsbarkeit wieder gegeben, hieß es vom leitenden Oberstaatsanwalt. Man arbeite nach Morddrohungen im Internet bei der Suche nach den Verfassern nun mit den deutschen Anklagebehörden zusammen, wie weiter mitgeteilt worden ist. Die Ärztin war vor einer Woche tot in ihrer Wohnung gefunden worden. Sie hatte massive Morddrohungen erhalten, weil sie im Kampf gegen Corona stark engagiert war.

22. 08. 05

+ Berlin: Krankschreibungen wieder per Telefon möglich
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