+ Damaskus: USA wollen nicht direkt mit Assad verhandeln
+ Stuttgart: Mutmaßlicher Islamisten-Treffpunkt durchsucht
+ Berlin: Wehretat soll deutlich aufgestockt werden
+ Bramsche: Ermittlungen nach Brand dauern an
+ Weitere Meldungen des Tages
Damaskus - mikeXmedia -
Nach einer ersten Annäherung zur Beilegung des Syrien-Konfliktes, haben die USA direkte Verhandlungen mit Machthaber al-Assad ausgeschlossen. Einer Außenamtssprecherin zufolge habe jemand, der für den Tod Zehntausender seiner Leute verantwortlich sei, keine Berechtigung in der Zukunft seines Landes eine Rolle zu spielen. Dennoch sei es notwendig, Vertreter des Assad-Regimes in Verhandlungen über eine politische Lösung des Konfliktes einzubeziehen. Der Reaktion vorausgegangen waren entsprechende Äußerungen von US-Außenminister Kerry über mögliche Gespräche mit Assad.
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Stuttgart - mikeXmedia -
In Stuttgart haben die Behörden einen mutmaßlichen Islamisten-Treffpunkt durchsucht. Dem Innenminister von Baden-Württemberg zufolge, hatte es sich um die Räumlichkeiten eines Vereins des Islamischen Bildungs- und Kulturzentrums gehandelt. Die Einrichtung soll laut Innenministerium von Salafisten dominiert werden. Gegen den Verein besteht der konkrete Verdacht das Verbotsgründe nach dem Vereinsgesetz gegeben sind. Die Mitglieder sollen die Terrorgruppe Islamischer Staat unterstützen.
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Berlin - mikeXmedia -
Schon im kommenden Jahr soll der Wehretat in Deutschland um 1,2 Milliarden Euro aufgestockt werden. Das hat die Bundesregierung in Berlin bekanntgegeben. Die Steigerung um 3,7 Prozent auf insgesamt rund 32 Milliarden Euro ist im Haushalt 2016 bereits berücksichtigt. Das Kabinett wird morgen über die Erhöhung entscheiden. Bis 2019 soll der Verteidigungsetat dann auf über 35 Milliarden Euro insgesamt aufgestockt werden. Die zuständige Ministerin von der Leyen hatte Verbesserungen insbesondere in Hinblick auf die aktuellen Krisen in der Welt und die massiven Ausrüstungsmängel in ihrem Ressort gefordert.
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Bramsche - mikeXmedia -
Nach dem Brand auf dem Gelände einer zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde bei Osnabrück, dauern die Ermittlungen zu den Hintergründen weiter an. Die Ursache für das Feuer in zwei von 32 bewohnten Containern ist bislang noch unbekannt. Ob es sich möglicherweise um eine rechtsradikal motivierte Tat handelt, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Die Bewohner der Aufnahmeeinrichtung konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen.
