+ Damaskus: 2000 Gefangene durch IS getötet
+ Jerusalem: Netanjahu hat mit Regierungsbildung begonnen
+ Berlin: Einnahmen aus PKW-Maut werden weiter diskutiert
+ Oldenburg: Betrügerbande ergaunerte 13,5 Mio. Euro
+ Berlin: Schwarzfahren wird mit 60 Euro deutlich teurer
Damaskus - mikeXmedia -
Seit die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien das Kalifat ausgerufen hat, sind rund 2000 Gefangene getötet worden. Das hat die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitgeteilt. Mehr als die Hälfte der Opfer waren dabei Zivilisten, darunter auch Frauen und Kinder. Rund 200 weitere christliche Geiseln befinden sich gegenwärtig noch in der Gewalt der Dschihadisten.
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Jerusalem - mikeXmedia -
In Israel hat der wiedergewählte Ministerpräsident Netanjahu mit der Regierungsbildung begonnen. Bereits am Tag nach seinem Wahlsieg wurden erste Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern geführt, hieß es vom israelischen Fernsehen. In den nächsten zwei bis drei Wochen soll die neue Regierung dann auf die Beine gestellt sein, so die eigenen Vorgaben von Netanjahu. Seine Likud-Partei kam auf 30 Sitze in der Knesset. Die Mitbewerber unterlagen mit 6 Sitzen. Eine vierte Amtszeit Netanjahus ist damit sehr wahrscheinlich, Unklarheit herrscht nur noch über die Koalitionszusammensetzung.
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Berlin - mikeXmedia -
Die zur geplanten Maut kalkulierten Einnahmen sorgen immer noch für Diskussionen. In einem Pressebericht heißt es, dass laut einer Studie weniger Geld in die Kassen gespült wird, als bisher prognostiziert. Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte rund 500 Millionen Euro nach Abzug der Verwaltungskosten veranschlagt. In der von den Grünen in Auftrag gegebenen Studie ist nur von maximal 370 Millionen Einnahmen aus der PKW-Maut die Rede. Unter anderem wird bemängelt, dass die Zahl ausländischer Autos im Jahr zu hoch angesetzt ist. Bevor grünes Licht für die Maut gegeben wird, hat auch die SPD Änderungen gefordert. Bemängelt wurden bei der Partei ebenfalls die Kostenschätzungen.
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Oldenburg - mikeXmedia -
In den vergangenen fünf Jahren hat eine Betrügerbande mit falschen Gewinnversprechen bundesweit rund 13,5 Millionen Euro erbeutet. Das geht aus den gemeinsamen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Osnabrück und der Polizei in Oldenburg hervor. Die Bandenmitglieder hatten sich als Rechtsanwälte oder Notare ausgegeben und den Opfern einen großen Geld- oder Sachgewinn versprochen. Vor dem angeblichen Erhalt der Preise mussten die Betrogenen jedoch Gebühren überweisen. Die versprochenen Preise erhielt danach aber niemand.
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Berlin - mikeXmedia -
Ab Juli kostet Schwarzfahren in Bussen und Bahnen 60 statt bisher 40 Euro. Die entsprechenden Verordnungsänderungen sind vom Bundesverkehrsministerium bereits auf den Weg gebracht worden. Schwarzfahren im öffentlichen Personennahverkehr dürfe sich nicht lohnen, so Verkehrsminister Dobrindt in einem Zeitungsinterview. Bei dem erhöhten Beförderungsentgelt gehe es vor allem um Fairness gegenüber Fahrgästen, die ordnungsgemäß Fahrscheine kaufen, so der Verkehrsminister weiter.
