+ Asrak: Gauck besucht Flüchtlingslager in Jordanien
+ Kabul: Von der Leyen zu Gesprächen mit afghanischem Präsident
+ Berlin: Högel befürchtet Erstarken der NPD
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Asrak - mikeXmedia -
Zum Abschluss seines Nahost-Besuchs hat Bundespräsident Gauck in Jordanien ein Flüchtlingslager besucht. Vor Ort machte er sich ein Bild von der Lage und ließ sich vom UN-Flüchtlingshilfswerk über die Lebensbedingungen der Menschen informieren. Das Lager befindet sich in der Nähe der syrischen Grenze. In dem Camp leben rund 28.000 Menschen. Offiziell sind die Aufnahmekapazitäten auf rund 13.000 Personen begrenzt.
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Kabul - mikeXmedia -
Verteidigungsministerin von der Leihen ist zu Gast in Kabul. Dort trifft sie im Rahmen ihrer Afghanistanreise mit dem Präsidenten des Landes, Ghani zusammen. Die beiden unterhalten sich unter anderem auch über den weiteren Militäreinsatz der internationalen Gemeinschaft zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee. Von der Leyen kritisierte, dass die Nato den Truppenabzug zu schnell geplant habe. In der vergangenen Woche war beschlossen worden, auch im nächsten Jahr rund 12.000 ausländische Soldaten in dem Land zu belassen. Grund dafür ist die angespannte Sicherheitslage in Afghanistan.
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Berlin - mikeXmedia -
Die SPD-Politikerin Högel befürchtet, dass auch das jetzige NPD-Verbotsverfahren erneut scheitern könnte. In einem Zeitungsinterview sagte sie, dass man nicht wisse, wie das Bundesverfassungsgericht entscheide. Dies könnte ein fatales Signal für die NPD sei, weil es dann die Partei stärker mache. Derzeit läuft der zweite Versuche, die NPD verbieten zu lassen. Das Bundesverfassungsgericht teilte zur mündlichen Verhandlung mit, dass es den Verbotsantrag nicht von vornherein für aussichtslos hält.
