+ Bremen: Abschiebung von 18-jährigem Gefährder gestoppt
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Bremen - mikeXmedia -
Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist die Abschiebung eines 18-jährigen Gefährders aus Bremen vorerst gestoppt worden. Demnach wird es erst in den kommenden Monaten eine endgültige Entscheidung in der Sache geben, so ein Sprecher des Bremer Innenressorts. Der abzuschiebende Mann hatte sich schon auf dem Weg zum Flughafen befunden. Als die Entscheidung der Richter bekannt wurde, kehrte er wieder um. Die Behörden vermuten, dass der 18-jährige ein IS-Sympathisant ist. Er soll zudem Suizidgedanken geäußert haben.

 + Berlin: Fristenregelung bei Abschiebung kommt auf den Prüfstand
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Berlin - mikeXmedia -
Die bisherige Fristenregelung bei der Abschiebung von Asylbewerbern kommt auf den Prüfstand. Das hat die Bundesregierung in Berlin mitgeteilt. Das Verfahren habe sich nicht als praktikabel erwiesen, hieß es von einer Sprecherin des Innenministeriums. So hätte der Messerangreifer von Hamburg bereits im Jahr 2015 abgeschoben werden sollen. Das scheiterte jedoch daran, dass eine Frist für das Wiederaufnahmeersuchen an Norwegen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge um einen Tag verpasst worden war.

+ Barcelona: Hoher Sachschaden bei Protesten gegen Massentourismus
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Barcelona - mikeXmedia -
In Barcelona ist bei einer Protestaktion gegen den Massentourismus hoher Sachschaden entstanden. Die Demonstranten hatten zahlreiche Leihfahrräder beschädigt. Auch linke Aktivisten waren an dem Vandalismus beteiligt, wie es in spanischen Zeitungen hieß. Die Sprecherin der linken Aktivisten, Flores, wies die Kritik zurück und sagte, dass es sich nicht um kriminelle Aktionen gehandelt hätte. Sie gab dem Massentourismus die Schuld an Gewalt.

+ Berlin: 900 Mrd. Euro Sozialleistungen ausgegeben
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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind trotz Rekordbeschäftigung über 900 Milliarden Euro an Sozialleistungen ausgegeben worden. Das geht aus dem aktuellen Sozialbericht 2017 hervor, der heute in Berlin vom Bundeskabinett verabschiedet wird. Die Ausgaben sind damit gegenüber 2015 um 3,7 Prozent gestiegen und machten fast ein Drittel des Bruttoinlandsproduktes aus. Eine Zeitung rechnet damit, dass die Ausgaben für die Sozialleistungen bis zum Ende der Legislaturperiode die Marke von einer Billion Euro überschreiten könnten.

+ Kiel: ÖPNV-On-Demand
+ Berlin: Versuch zur automatischen Gesichtserkennung gestartet
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Kiel - mikeXmedia -
In Schleswig-Holstein wird ÖPNV-On-Demand getestet. Dabei handelt es sich um einen öffentlichen Nahverkehr ohne feste Routen und Fahrpläne, der einzig durch die Nachfrager gesteuert wird. Zwei Millionen Euro werden für das Projekt zur Verfügung gestellt. Die NAF-Kleinbusse sollen elektrisch angetrieben sein und vor allem eine attraktive Lösung für den ÖPNV im ländlichen Raum und in Tourismusregionen bieten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bewilligte insgesamt 13 Projekte im Rahmen des „Forschungsprogramms zur Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr“. Rund 22,2 Millionen Euro sollen für die Vorhaben zur Verfügung stehen. Das Forschungsprogramm startete im Dezember 2016. Seither wurden 20 Projekte mit insgesamt rund 47 Millionen Euro gefördert.