+ Bonn: Von der Leyen zu Besuch bei Marine im Mittelmeer
 + Berlin: Zigaretten-Werbeverbot ab 2020
 + Weitere Meldungen des Tages

Bonn - mikeXmedia -
Verteidigungsministerin von der Leyen hat den deutschen Bundeswehrsoldaten in der Ägäis einen Besuch abgestattet. Per Hubschrauber wurde sie auf das Versorgungsschiff „Bonn“ geflogen. Derzeit sind sieben Boote der Bundesmarine an dem Einsatz im Mittelmeer beteiligt. Sie liefern der griechischen und türkischen Küstenwache Informationen über Flüchtlingsboote in der überwachten Region. Die Flüchtlingskrise hat sich seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens deutlich entspannt, so die Teilnehmer der Mission.

 + Brüssel: Nato-Vertreter und Russland in gemeinsamen Gesprächen
 + Düsseldorf: Majestätsbeleidigung-Paragraph soll gekippt werden
 + Berlin: Berlin bittet Belgien zwei Reaktoren vom Netz zu nehmen
 + Karlsruhe: BKA-Gesetz zum Teil verfassungswidrig
 + Berlin: Rentenerhöhung beschlossen

Brüssel - mikeXmedia -
Zum ersten Mal seit 2014 sind die Vertreter der 28 Nato-Staaten und Russlands wieder zu offiziellen Gesprächen zusammengekommen. Bei dem Treffen in Brüssel ging es hauptsächlich um den Ukraine-Konflikt und die Lage in Afghanistan. Im Mittelpunkt der Gespräche standen mehr Transparenz und Risikoreduzierung bei Militärmanövern. Das Verhältnis untereinander, insbesondere zu Russland, ist seit Beginn des Ukraine-Konfliktes angespannt.

 + Paris: Ausnahmezustand soll über die EU verlängert werden
 + Berlin: Oppermann begrüßt Razzia gegen Terrorverdächtige
 + Karlsruhe: BKA-Gesetz zum Teil verfassungswidrig
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Paris - mikeXmedia -
Frankreich will den seit November geltenden Ausnahmezustand auch über die Dauer der Fußball-Europameisterschaft hinaus verlängern. Das hat der Regierungschef des Landes, Valls, in einem Rundfunkinterview mitgeteilt. Für die französischen Sicherheitsorgane gelten damit auch vom 10. Juni bis zum 10. Juli umfassende Sonderrechte. Das Parlament hatte nach den Terroranschlägen Ende letzten Jahres den Ausnahmezustand verhängt und bereits zwei mal um je drei Monate verlängert.

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 + Berlin: Oppermann begrüßt Razzia gegen Terrorverdächtige
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Paris - mikeXmedia -
Frankreich will den seit November geltenden Ausnahmezustand auch über die Dauer der Fußball-Europameisterschaft hinaus verlängern. Das hat der Regierungschef des Landes, Valls, in einem Rundfunkinterview mitgeteilt. Für die französischen Sicherheitsorgane gelten damit auch vom 10. Juni bis zum 10. Juli umfassende Sonderrechte. Das Parlament hatte nach den Terroranschlägen Ende letzten Jahres den Ausnahmezustand verhängt und bereits zwei mal um je drei Monate verlängert.

+ Sydney: Neuwahlen in Australien am 2. Juli
+ Magdeburg: Erste "Kenia"-Koalition steht
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Sydney – mikeXmedia -
In Australien soll es am 2. Juli Neuwahlen geben. Das hat der aktuelle Regierungschef Turnbull in Canberra mitgeteilt. Demnach soll am 3. Mai der Haushalt vorgestellt und im Anschluss das Parlament aufgelöst werden, so Turnbull. Grund für die Neuwahlen ist eine Abstimmungsniederlage im australischen Senat. Turnbull führt Australien erst seit rund sieben Monaten. Er hatte sich im Oktober 2015 in einer parteiinternen Auseinandersetzung gegen den umstrittenen damaligen Präsidenten Abbott durchgesetzt. Nach guten Umfragewerten zu Beginn seiner Amtszeit sanken diese aber in letzter Zeit.