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+ Den Haag: Kriegsgerichtsverfahren gegen Serbien eröffnet
+ Köln: Hunderttausend bei Karnevalszügen in den Hochburgen
+ Weitere Meldungen des Tages
Den Hag - mikeXmedia -
In den Niederlanden ist zum Wochenbeginn ein Kriegsgerichtsverfahren gegen Serbien eröffnet worden. Dabei geht es um den systematischen Mord an der Bevölkerung während des Bürgerkriegs in dem Land in den Jahren 1991 bis 1995. Über 13.500 Kroaten waren damals getötet worden. Kroatien fordert, dass Serbien wegen Verletzung der Völkermord-Konvention verurteilt wird und hohe Entschädigungszahlungen von dem Land.
+ Washington: EU denkt über Sanktionen gegen Russland nach
+ Berlin: Innenminister de Maizere stärkt Ziercke ebenfalls den Rücken
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Lage in der Ukraine haben inzwischen alle Teilnehmer des G8-Treffens ihre Vorbereitungen für die Gespräche ausgesetzt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, wie das Weiße Haus in Washington mitgeteilt hat. Die sieben Mitgliedsländer werten das russische Vorgehen auf der Krim als „klare Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Sie verurteilten den Vorstoß Moskaus gegen internationale Verpflichtungen. Aus Deutschland rief Bundeskanzlerin Merkel alle Beteiligten dazu auf, zur Diplomatie zurückzukehren. Alle Seiten müssten verantwortungsvoll handeln, so ihr Sprecher Steffen Seibert in Berlin. Deutschland und seine Partner wollen weg von militärischer Logik und zurück zu Gesprächen. Außenminister Steinmeier bezeichnete die aktuelle Lage sogar als die schärfste Krise seit dem Fall der Mauer. Die Europäische Union in Brüssel hofft auf eine diplomatische Lösung des Konfliktes, verurteilt aber die russische Militäraktion auf der Krim. Sanktionen gegen Russland wurden noch keine verhängt, werden von der EU aber diskutiert. In Brüssel beraten heute die Außenminister der 28 EU-Staaten über den Krim-Konflikt.
+ Bangkok: Proteste in Thailand in Teilen heruntergefahren
+ Düsseldorf: Motiv nach Doppelmord noch unklar
+ Berlin: Entwicklungsminister will 40 Mio. Euro für Ukraine zur Verfügung stellen
+ Berlin: Maas will Dispozinsen einen Riegel vorschieben
+ Köln: Karnevalsumzüge in Köln, Düsseldorf, Mainz und weiteren Städten
Bangkok - mikeXmedia -
Die Proteste in Thailand lassen nach. Am Wochenende hatten sich zahlreiche Demonstranten von wichtigen Straßenkreuzungen zurückgezogen. Sie waren zwei Wochen von Regierungsgegnern blockiert worden. Der Anführer der Protestbewegung hatte seine Anhänger dazu aufgerufen, die Kreuzungen freizumachen und sich stattdessen in einem Protestcamp zu versammeln. Der Rückzug bedeute aber nicht das grundsätzliche Ende der Proteste gegen die Regierung, so die Demonstranten weiter.
+ London: UN-Sicherheitsrat und Nato besorgt über Lage auf der Krim
+ Jerusalem: Demonstrationen gegen allgemeinen Wehrdienst
+ Brüssel: EU will schärfer gegen Lebensmittelbetrug vorgehen
+ Rostock: Absturzursache weiter unklar
+ Kelheim: Zwei Tote bei Beziehungsdrama
London - mikeXmedia -
Der UN-Sicherheitsrat und die Nato sorgen sich um die Sicherheit und Stabilität in Europa. Grund dafür ist die Drohung Moskaus mit einem Militäreinsatz auf der Krim. Die Vorbereitungen des G8-Gipfel, der im Juni stattfinden soll, wurden von den USA, Kanada, Frankreich und Großbritannien vorerst auf Eis gelegt. Moskau könnte sogar von dem Treffen ausgeschlossen und mit Reiseverboten oder Wirtschaftssanktionen belegt werden. US-Außenminister Kerry nannte Putins Vorgehen einen kühnen Akt der Aggression, dem ernste Konsequenzen folgen könnten. In Moskau kam es am Sonntag zudem zu Protesten gegen einen möglichen Militäreinsatz und gegen den Kurs von Präsident Putin. Mehr als 300 Demonstranten wurden festgenommen. Rund 20.000 Gegendemonstranten stärkten der Regierung in Moskau hingegen den Rücken.
+ Berlin: Sondertreffen der EU-Außenminister zur Lage in der Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
In Berlin wollen die Außenminister der Europäischen Union morgen über die Lage in der Ukraine beraten. Das hat das Auswärtige Amt in der Hauptstadt mitgeteilt. Zu dem Sondertreffen hat die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Ashton eingeladen. Eine von Außenminister Steinmeier geplante Reise nach Moldau und Georgien wird deswegen verschoben. Er wird an dem Sondertreffen in Berlin teilnehmen.
+ New York: Krisentreffen zum Ukraine-Russland-Konflikt
+ Stuttgart: Proteste gegen Unterrichtspläne der Landesregierung
+ Stuttgart: Doppelpass wird zum Streitthema in der Koalition
+ London: Stillgelegter U-Bahnhof für 64 Mio. Euro gekauft
New York - mikeXmedia -
Bei einem Treffen in New York hat sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Konflikt in der Ukraine befasst. Dabei ging es vor allem um die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Im Mittelpunkt steht dabei die Halbinsel Krim, auf der zahlreiche russische Bürger leben. Auch die Schwarzmeerflotte Russlands ist dort stationiert. Die Sitzungen des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen war innerhalb weniger Stunden bereits mehrfach einberufen worden. Zwischen der Ukraine und Russland bahnen sich bei der Halbinsel Grenzstreitigkeiten ein. Aus Moskau war am Samstag mitgeteilt worden, russische Bürger und den Flottenstandort zu schützen. Dies beinhalte auch Militäreinsätze, wenn die Notwendigkeit dazu bestehe, hieß es von der russischen Regierung weiter. Vor dem Hintergrund des aktuellen Konfliktes mit dem Land verzichtete die Ukraine inzwischen darauf ein neues Sprachengesetz zu verabschieden. Es hätte die Abschaffung von russisch als zweiter Amtssprache zur Folge gehabt. Dies wäre jedoch einer deutlichen Provokation Russlands gleichgekommen.