23. 05. 31

+ Karlsruhe: Mehrere Razzien in Deutschland
+ Dresden: Linksextremistin zu Haftstrafe verurteilt
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen leicht gesunken
+ Weitere Meldungen des Tages

Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Bundesanwaltschaft hat sieben mutmaßliche Unterstützer des IS festnehmen lassen. Sie sollen für die Terrororganisation Spendengelder gesammelt haben. Es gab Durchsuchungen im zehn Bundesländern. Mehr als 100 Objekte wurden unter die Lupe genommen. Eine Sonderaktion führten die Behörden auch im radikalen Fußball-Fanmilieu durch. Es wird gegen 34 Personen im Alter zwischen 17 und 23 Jahren ermittelt. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Sie sollen im Februar vor einem Jahr die „Starke Jugend“ gegründet haben. Auf ihr Konto gehen mutmaßlich Straftaten wie Raub, Körperverletzung und schwerer Landfriedensbruch.

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Dresden - mikeXmedia -
Das Oberlandesgericht Dresden hat die mutmaßliche Linksextremistin Line E. zu einer über fünfjährigen Haftstrafe verurteilt. Die Richter vertraten die Ansicht, dass sie einer Gruppe angehörte, die Überfälle auf Mitglieder der rechten Szene begangen hat. Die Linke Szene kündigte bereits Proteste und für das Wochenende mit entsprechenden Aktionen einen „Tag X“ an. Auch die Bürger reagieren besorgt und verärgert auf die Ankündigungen linker Gewalt. Es gab weitere Mitangeklagte, die zu kürzeren Haftstrafen verurteilt wurden.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zurückgegangen. Es gab 42.000 weniger Erwerbslose als im April, aber über 280.000 mehr als vor einem Jahr. Das hat die Agentur für Arbeit in Nürnberg mitgeteilt. Die Quote sank um 0,2 auf jetzt 5,5 Prozent. Laut Agentur für Arbeit zeigt sich der Arbeitsmarkt stabil, Wachstum und Beschäftigung verlieren jedoch an Schwung. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei geringer ausgefallen, als sonst für einen Mai üblich, hieß es von der Agentur weiter.

23. 05. 31

+ Istanbul: Konsequenzen wegen Wahlberichterstattung
+ Weitere Meldungen des Tages

23. 05. 31

+ Kopenhagen: Dänemark investiert in die Verteidigung
+ Berlin: Hunderttausende Alt-Heizungen vor Tausch
+ Warschau: Flüchtlingsfrage weiterhin unklar

Kopenhagen - mikeXmedia -
Wie die dänische Regierung mitgeteilt hat, soll in den kommenden Jahren wesentlich mehr Geld in die Verteidigung fließen. Bis 2033 sollen mehr als 19 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Verteidigungsministerium sprach von einem historischen Ausbau des Verteidigungsapparates. Frieden könne man nicht mehr als selbstverständlich betrachten, so die zuständigen Stellen. Von der Nato ist das Ziel ausgerufen, jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung zu investieren. Dieses Ziel will Dänemark spätestens 2030 erreichen.

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Berlin - mikeXmedia -
Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Unions-Anfrage hervorgeht, müssen im nächsten Jahr mehrere Hunderttausend alte Öl- und Gasheizungen aufgrund ihres Alters ausgetauscht werden Die Geräte werden 30 Jahre alt und ein Teil muss nach dem Gebäudeenergiegesetz dann ausgetauscht werden. Dies gelte jedoch schon länger und habe nichts mit dem aktuellen Heizungstausch zu tun, den die Bundesregierung anstrebt. Über das Gesetz von Wirtschaftsminister Habeck wird immer noch heftig gestritten.
Die Grünen zeigen sich gesprächsbereit, wie auch Andreas Autritsch im Bundestag klarmacht. Lukas Köhler von der FDP weist auf viele noch offene Fragen hin. Mieterfreundlicher muss das Gesetz auch noch werden, so SPD-Mitglied Matthias Miersch.

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Warschau - mikeXmedia -
Bei einem Besuch in Polen hat sich Innenministerin Faeser mit ihren Amtskollegen auch über die illegale Einwanderung unterhalten. Viele Länder in Deutschland schlagen schon länger Alarm, wegen der Migratenströme, die auch aus dem Nachbarland kommen. Wie aus Erhebungen hervorgeht, erfolgen derzeit die meisten unerlaubten Einreisen nach Deutschland aus Polen.

23. 05. 30

+ Aachen: Moorbrand im Grenzgebiet
+ Weitere Meldungen des Tages

Aachen - mikeXmedia -
Im deutsch-belgischen Grenzgebiet bei Aachen ist ein Moorbrand ausgebrochen. Bislang brannten rund 200 Hektar Fläche ab, wie die Feuerwehr mitteilte. Menschen wurden bislang nicht verletzt. Weil das Gelände schwer zugänglich ist, sind unter anderem auch Kettenfahrzeuge und Löschhubschrauber im Einsatz. Auf der deutschen Seite sind mehr als 200 Rettungskräfte im Einsatz. Eine Ausbreitung des Brandes soll verhindert werden. Es gibt einen geteerten Weg als natürliche Barriere. Entlang des Verlaufs wird der Boden massiv bewässert, so sie Feuerwehr weiter.

23. 05. 30

+ Berlin: Abschaffung der Grunderwerbsteuer vorgeschlagen
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Berlin - mikeXmedia -
Sparkassenpräsident Schleweis hat eine steuerliche Entlastung beim Immobilienkauf angeregt. Dabei geht es um eine Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum. Diese Steuer trägt oft dazu bei, dass der Traum vom Eigenheim scheitert. Vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Zins- und Kostenentwicklungen, so Schleweis weiter. Die Grunderwerbsteuer kann bis zu 6,5 Prozent des Kaufpreises ausmachen und wird von den Ländern erhoben. Ein Wegfall der Steuer könnte die Belastungen für Bauprojekte senken und wäre einfacher umzusetzen als andere Förderprogramme, hieß es weiter.

23. 05. 30

+ Wien: Tote nach Brand in Klinik
+ Wiesbaden: Höchster Einbürgerungsstand
+ Wiesbaden: Inflation zehrt Lohnsteigerungen auf
+ Weitere Meldungen des Tages

Wien - mikeXmedia -
In Österreich sind drei Patienten beim Brand in einer Klinik ums Leben gekommen. Das Feuer war in einem Zimmer im dritten Stock ausgebrochen. Für drei Männer in dem Raum kam jede Hilfe zu spät, wie von den Behörden mitgeteilt wurde. 20 weitere Personen wurden leicht verletzt, rund 90 Patienten mussten verlegt werden, wie es weiter hieß. Die Ermittlungen zur Brandursache, die noch unklar ist, wurden bereits aufgenommen.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Menschen eingebürgert worden, wie seit 20 Jahren nicht mehr. Es gab über 168.000 Neubürger. Das waren fast 30 Prozent oder rund 37.000 Menschen mehr als 2021. Den größten Anstieg gab es bei Syrern, gefolgt von Ukrainern und Menschen aus der Türkei. Zwei Drittel der Einwanderer waren männlich und den Statistiken zufolge Flüchtlinge.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Zum Jahresbeginn sind die Lohnsteigerungen in Deutschland durch die hohe Inflation aufgezehrt worden. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Die Entgelte waren um fast 6 Prozent und damit so stark wie noch nie seit Beginn der statistischen Erfassung gestiegen. Mit einer Inflation von über 8 Prozent blieb unter dem Strich ein Lohnverlust von über 2 Prozent. Der Trend aus dem vergangenen Jahr hat sich zwar leicht abgeschwächt, aber weiter fortgesetzt.

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