+ London: Tote bei Bootsunglück
+ Burg: Ermittlungen zu Geiselnahme laufen weiter
+ Berlin: Kurzarbeiterregelungen ausgeweitet
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Britischen Medienberichten zufolge sind bei einem Bootsunglück im Ärmelkanal mehrere Menschen ums Leben gekommen. In den frühen Morgenstunden war dort ein Boot mit Migranten in Seenot geraten. An Bord hatten sich bis zu 50 Menschen befunden. Gemeinsam mit dem Militär, der Polizei und dem Grenzschutz wurde von der Küstenwache eine Rettungsmission gestartet worden. Im Einsatz waren auch zwei Helikopter und französische und britische Rettungsboote. Über die genaue Zahl der Todesopfer gab es zunächst noch keine Erkenntnisse.

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Burg - mikeXmedia -
Nach der Geiselnahme in der JVA Burg in Sachen-Anhalt ist der Attentäter bereits vernommen worden. Das wurde aus Sicherheitskreisen mitgeteilt, ohne jedoch genauere Details bekanntzugeben. Die weiteren Ermittlungen werden jetzt von der zuständigen Generalsstaatsanwaltschaft übernommen. Innenministerin Faeser hat die Justizbehörden nach dem Vorfall aufgefordert, ihre Sicherheitskonzepte auf den Prüfstand zu stellen.

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Berlin - mikeXmedia -
Bis Ende Juni nächsten Jahres wird der Zugang zur Kurzarbeit weiter erleichtert. Damit reagiert Berlin unter anderem auch auf die Energiekrise. Einer entsprechenden Verordnung von Arbeitsminister Heil zufolge, bleibt die Kurzarbeit auch für Leiharbeiter weiter geöffnet. Die Zahl der Beschäftigten, die von Ausfällen betroffen sein müssen bleibt zudem abgesenkt. Die Reduzierung liegt nach einem Drittel jetzt bei mindestens 10 Prozent. Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld soll verzichtet werden. Die neuen Regelungen schließen am 1. Januar an die bereits geltenden Regelungen an.

+ Brüssel: Mindeststeuer für Großunternehmen geplant
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Brüssel - mikeXmedia -
Nach langem Tauziehen haben sich die EU-Staaten auf eine neue Richtlinie zur Umsetzung einer internationalen Mindeststeuer für große Unternehmen verständigt. Ziel ist es, die Verlagerung von Unternehmensgewinnen in Steueroasen zu verhindern. Demnach sollen internationale Unternehmen mit mindestens 750 Millionen Euro Umsatz pro Jahr, unabhängig von ihrem Sitz mindestens 15 Prozent Steuern zahlen. Die Richtlinie soll bereits bis Ende nächsten Jahres in nationales Recht übertragen werden.

+ Brüssel: Orban hat Spott und Häme für die EU
+ Stuttgart: Kommunen wollen sparen
+ Berlin: Sorge um Reichsbürgertum
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Brüssel - mikeXmedia -
Im Kampf gegen den Entzug von EU-Mitteln hat der ungarische Ministerpräsident Orban eine große Niederlage erlitten. Nach einer Mehrheitsentscheidung der EU werden bis auf Weiteres über 6 Milliarden Euro blockiert. Das hat das Gremium nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten in Brüssel mitgeteilt. Sie befürchten, dass Gelder in Ungarn wegen unzureichender Korruptionsbekämpfung veruntreut werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Korruptionsaffäre im EU-Parlament erntete die Union von Orban im Netz Häme und Spott.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Viele Kommunen in Deutschland werden in der Energiekrise bei ihren Schwimmbädern oder der Straßenbeleuchtung sparen. Mehr als die Hälfte der befragten Städte und Gemeinden wollen demnach die Bäder Schließen oder Leistungen kürzen. Zwischen Oktober und November waren für die Umfrage die Meinungen auch über 300 Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern eingeholt worden.

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Berlin - mikeXmedia -
Über die Hälfte der Bundesbürger glaubt, dass von Reichsbürgern eine ernste Gefahr für die Demokratie und ihre Repräsentanten ausgeht. Das hat eine aktuelle Umfrage ergeben. Rund ein Drittel der Bürger sieht eine solche Gefahr nicht. Im Westen sind die Bürger dabei besorgert als im Osten. Das Verhältnis liegt bei 56 und 44 Prozent.

+ Paris: Macron sichert der Ukraine Unterstützung zu
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Paris - mikeXmedia -
Der französische Präsident Macron hat der Ukraine die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft betont, dem Land beizustehen. Er hatte an einer Hilfskonferenz teilgenommen. Unverzüglich gehe es darum, dem Land zu helfen, sagte Macron in Paris. Ziel sei eine koordinierte Soforthilfe bei der Energie, dem Transport, und in der Agrar-, Wasser- und Gesundheitsversorgung. An der Konferenz hatten sich rund 70 Staaten, internationale Organisationen und die Europäische Union beteiligt.

+ Straßburg: Kaili hat keine Zukunft mehr
+ Wiesbaden: Inflation weiter bei 10 Prozent
+ Dinslaken: Ermittlungen nach tödlichem Schuss
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Straßburg - mikeXmedia -
Wie aus Parlamentskreisen in Straßburg mitgeteilt worden ist, gibt es für die unter Korruptionsverdacht stehende Vizepräsidentin, Kaili, keine Zukunft mehr. Einstimmig haben sich die Fraktionsvorsitzenden am Dienstagmorgen für eine Absetzung ausgesprochen. Schon zum Wochenbeginn sprach Parlamentspräsidentin Metsola angesichts der Enthüllungen von Wut, Zorn und Kummer. Die europäische Demokratie werde angegriffen. Zugleich sprach sich Metsola für eine lückenlose Aufklärung der Vorwürfe aus. Die Ermittlungen gegen die bisherige Vizepräsidentin dauern unterdessen an. Unter anderem wurden zahlreiche Beweismittel sichergestellt. Darunter auch hohe Bargeldbeträge, die auch in ihrem Haus gefunden worden waren.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Inflation hat auch im November bei 10 Prozent gelegen. Trotz einer leichten Entspannung bleibt die Teuerungsrate damit weiterhin auf hohem Niveau, so das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Neben der Energie können inzwischen auch Preisanstiege bei vielen weiteren Waren verzeichnet werden. Zuletzt hatten die Verbraucher bereits ein staatliches Eingreifen etwa bei den Lebensmittelpreisen gefordert. Mit einer Inflation von 10,4 Prozent wurde im Oktober der höchste Stand seit etwa 70 Jahren in der Bundesrepublik erreicht, so das Statistische Bundesamt weiter.

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Dinslaken - mikeXmedia -
Nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann in Dinslaken dauern die Ermittlungen weiter an. Vermutlich handelt es sich um eine Tat aus dem Rocker-Milieu, wie aus ersten Vermutungen der Polizei hervorgeht. Der 36-jährige war am Montagmittag auf offener Straße erschossen worden. Zuvor soll es zu einer Auseinandersetzung gekommen sein. In den Streit waren mit dem Opfer noch drei weitere Männer verwickelt. Der Tatort lag in der Druckerei eines 47-jährigen, der auch den Schuss abgefeuert haben soll.