+ Barcelona: Vier Tote nach Feuer
+ Karlsruhe: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen rechtens
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen zurückgegangen
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Barcelona - mikeXmedia -
Am Morgen sind im Zentrum von Barcelona vier Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ein Baby. In einem Geschäft war ein Feuer ausgebrochen. Die Ursache für den Brand ist bislang noch unklar. In Barcelona und auch anderen spanischen Städten werden ungenutzte Gewerbeflächen, Wohnungen und Häuser auch durch Wohnungsbesetzer privat genutzt. Dies ist zwar illegal, Räumungsklagen sind aber langwierig.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Die von der Bundesregierung im Zuge der Corona-Pandemie verhängten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren zulässig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Pressesprecher Pascal Schellenberg meinte dazu, dass die massiven Grundrechtseinschränkungen gerechtfertigt waren. Noch im Sommer hatten sich das ehemalige CDU-Mitglied und Gerichtspräsident Harbarth und Vizepräsidentin König mit Bundeskanzlerin Merkel im Kanzleramt zu einem gemeinsamen Abendessen getroffen. Nach öffentlicher Kritik an diesem Treffen hieß es, dass eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fortgesetzt worden sei.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Im November ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erneut leicht gesunken. Es gab rund 2,3 Millionen Erwerbslose und damit rund 60.000 Menschen weniger als im Oktober. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Arbeitslosenzahlen um gut 382.000 Menschen. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,1 Prozent. Im Vormonat hatte sie bei 5,2 Prozent gelegen.

+ Minsk: Lukaschenko wirft Tötung von Migranten vor
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Minsk - mikeXmedai -
Der belarussische Machthaber Lukaschenko hat Litauen die Tötung von Migranten vorgeworfen. Zuvor soll es an der litauischen EU-Außengrenze zu einem weiteren Todesfall gekommen sein. In dieser Migrationskrise seien die Schurken so weit gegangen, dass sie Menschen töten, so Lukaschenko bei einer Sitzung mit Vertreten des belarussischen Verteidigungsministeriums. Weiter sprach er davon, dass Migranten tot oder halbtot von EU-Seite aus an die belarussische Grenze gebracht und dort abgelegt werden. Der 67-jährige Lukaschenko wird immer wieder als letzter Diktator Europas kritisiert.

+ Calais: Gemeinsame Anstrengung gegen Schleuser
+ Berlin: Cannabis-Legalisierung kontrovers beurteilt
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Calais - mikeXmedia -
Frankreich, Deutschland, Belgien und die Niederlande wollen gemeinsam härter gegen Schleuser vorgehen. Das haben die Länder nach einem gemeinsamen Treffen vereinbart. Viele Migranten versuchen aktuell durch den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Das Land wurde dazu aufgerufen, legale Migrationswege zu schaffen. Zudem müsse die illegale Beschäftigung von Flüchtlingen erschwert werden. Im Ärmelkanal waren in der vergangenen Woche fast 30 Menschen ums Leben gekommen, als ihr Boot nach Großbritannien kenterte.

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Berlin - mikeXmedia -
Wie aus einer aktuellen Umfrage hervorgeht sind viele deutsche Bürger für eine Legalisierung von Cannabis. 43 Prozent hatten sich für die Idee der künftigen Ampel-Koalition ausgesprochen. Genauso viele sind jedoch gegen eine Legalisierung. Dies macht sich auch im Generationenunterschied bemerkbar, so die Statistiker weiter. Zwei Drittel der 18- bis 29-jährigen sind dafür, zwei Drittel der 65-jährigen sind dagegen oder unentschieden.

+ Wien: Neue Gespräche zum iranischen Atomabkommen
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Wien - mikeXmedia -
Zum Wochenstart haben in Wien erneute Gespräche zum iranischen Atomabkommen von 2015 begonnen. Das Treffen steht dabei unter den Eindrücken von Misstrauen und Anspannung, nachdem die Gespräche zuvor fünf Monate auf Eis gelegen hatten. In dieser Zeit gab es in Teheran eine Machtübergabe von Präsident Ruhani an Raisi. Der Iran hatte sein Nuklearprogramm entgegen der Abmachungen weiter vorangetrieben, internationale Atominspektoren wurden dadurch unter Druck gesetzt. Debattiert wird unter anderem über die Aufhebung von US-Sanktionen, die deswegen verhängt worden waren.

+ Wiesbaden: Inflation liegt bei über 5 Prozent
+ Berlin: SPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag vor
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Zum ersten mal seit fast 30 Jahren hat die Inflation in Deutschland die fünf Prozent-Marke erreicht. Gegenüber dem Vorjahresmonat hatten sich die Verbraucherpreise um 5,2 Prozent verteuert. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Zuletzt war dieser Wert im Jahr 1992 erreicht worden. Im Oktober hatte die Inflationsrate bei 4,5 Prozent gelegen.

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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin haben SPD, Grüne und Linke im Abgeordnetenhaus ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Damit wurde auch die Frage beantwortet, welche Partei wie viele Senatorenposten bekommt. Franziska Giffey wird künftig den Chefsessel im Roten Rathaus einnehmen. In Berlin darf es laut Verfassung bis zu zehn Senatoren geben, die dem Abgeordnetenhaus angehören.