+ Madrid: Neuwahlen in Spanien
+ Kairo: Saudi Arabien schließt sich Koalition an
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Madrid - mikeXmedia -
Der geschäftsführende Ministerpräsident in Spanien, Sánchez, hat nach der gescheiterten Regierungsbildung zu einer weiteren Parlamentswahl aufgerufen. Seit 2015 käme es somit bereits zur vierten Wahl. Im Fernsehen sprach Sánchez vom 10. November als neuen Wahltermin. König Felipe entschied im Vorfeld, weder Sánchez noch einem anderen Politiker die Regierungsbildung zu übergeben, da die Mehrheiten fehlten.

+ Straßburg: Juncker hält Brexit-Einigung für unwahrscheinlich
+ Berlin: Klimaschutz darf Mieten nicht übermäßig treiben
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Straßburg - mikeXmedia -
EU-Kommissionschef Juncker hält eine Einigung im Brexit-Streit für eher unwahrscheinlich. Das Risiko eines No-Deals bewertete er in Straßburg als sehr real. Eine Vereinbarung mit London sei wünschenswert und auch möglich, er sei sich aber nicht sicher, ob man Erfolg haben werde. Vor allem, weil die Zeit immer knapper werde. Juncker sagte weiter, dass man es aber versuchen müsse. Am Montag hatte er sich mit dem britischen Premierminister Johnson getroffen. Zu einer Lösung im Brexit-Streit mit Großbritannien war es dabei aber erneut nicht gekommen.

+ Berlin: IS-Mission wird verlängert
+ Bayreuth: Lebenslänglich für Mord an Tramperin
+ Berlin: Hartz-IV-Sätze steigen
+ Münster: Schwerverletzte nach Gasexplosion
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Berlin - mikeXmedia -
Der Einsatz deutscher Soldaten gegen den IS wird verlängert. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Dabei geht es um die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak. Eine Verlängerung des Einsatzes von Tankflugzeugen für die Anti-IS-Koalition und die Stationierung von Tornado-Aufklärern wurde nur bis zum 31. März kommenden Jahres verlängert.

+ Tel Aviv: Weiterhin Patt nach Wahl
+ Tel Aviv: Ermittlungen nach tödlichen Schüssen
+ Berlin: Einschränkungen nach Unwettern
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Tel Aviv - mikeXmedia -
In Jerusalem besteht nach den Parlamentswahlen weiter ein Patt zwischen der Likud von Ministerpräsident Netanjahu und dem Bündnis Blau-Weiß. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen kommen beide Parteien auf jeweils 32 Sitze, wie aus israelischen Medien hervorgeht. Das endgültige Wahlergebnis soll in der kommenden Woche veröffentlicht werden. Der Präsident Rivlin muss nun entscheiden, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

+ Luxemburg: EU-Kommission verteidigt Steuernachforderung an Apple
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Luxemburg - mikeXmedia -
Mit Nachdruck hat die EU-Kommission ihre Steuernachforderung in Höhe von 13 Milliarden Dollar an Apple verteidigt. Wie die Kommissions-Seite vor dem EU-Gericht erklärte versuche der iPhone-Konzern Verwirrung zu stiften. Die in Irland angesammelten Gewinne aus dem internationalen Geschäft und somit auch dem europäischen Land müssten versteuert werden, so die EU-Kommission. Da mit der Entwicklungsarbeit die Werte geschafft wurden, müssten die Steuern in den USA gezahlt werden, argumentiert dagegen Apple.