+ Berlin: So viel Kontenabfragungen wie noch nie
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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr haben die deutschen Behörden fast eine Million mal eine Kontenabfragung von Privatpersonen beantragt und damit so häufig wie noch nie zuvor. Gegenüber dem Vorjahr waren das etwa 15 Prozent mehr, wie vom Bundesfinanzministerium mitgeteilt wurde. Auf diese Weise sollen unter anderem Steuerbetrug und Sozialmissbraucht verfolgt werden. Diese Abfragen stehen etwa Finanz- und Sozialbehörden sowie Gerichtsvollziehern zur Verfügung. Kontenbewegungen oder die Stände können nicht ermittelt werden.

+ Berlin: Zuckerberg kommt zur Sicherheitskonferenz
+ Berlin: Versicherungen boomen
+ München: Stau-Standzeiten erneut gestiegen
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Berlin - mikeXmedia -
In der kommenden Monat steht in München wieder die Sicherheitskonferenz an. Daran will auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg teilnehmen. Im Anschluss wird er mit europäischen Entscheidungsträgern in Brüssel zusammen kommen, um neue Regulierungssätze für das Internet zu besprechen. Seit der US-Präsidentenwahl 2016 stand Facebook in der Kritik, weil die Plattform für Propaganda-Kampagnen aus Russland missbraucht werden könnte. Die Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 14. bis zum 16. Februar statt.

+ Berlin: Röttgen kritisiert Nahost-Plan
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Berlin - mikeXmedia -
Der Nahost-Vorstoß von US-Präsident Trump ist auch vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Röttgen, scharf kritisiert worden. Der CDU-Politiker sprach dabei von völkerrechtswidrigen Elementen, die der Plan enthalte. Eine Anerkennung der Souveränität Israels über die palästinensischen Siedlungsgebiete sei nicht mit dem Völkerrecht vereinbar, so Röttgen. Durch den Plan von Trump sei es zu mehr Problemen gekommen, als etwas zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern beigetragen worden wäre, hieß es weiter.

+ Berlin: Härtere Strafen im Gespräch
+ Berlin: Paketpreise kritisiert
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Berlin - mikeXmedia -
In der Huawei-Debatte denkt die Bundesregierung über harte Strafen für Spionage oder Sabotage nach. Dabei geht es um die Sicherheit von 5G-Netzen. Es soll durch sehr harte Strafen eine größtmögliche abschreckende Wirkung erzeugt werden, wie aus einem Branchenmagazin hervorgeht. Seit Monaten wird darüber diskutiert, ob der chinesische Technikkonzern Huawei wegen Sicherheitsbedenken vom Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen werden sollte.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesnetzagentur hat die neuen Paketpreise der Post kritisiert und für zu hoch eingestuft. In einem offiziellen Verfahren soll nun geprüft werden, ob die Post die Preise missbräuchlich erhöht habe. Es gibt deutliche Hinweise, dass ungerechtfertigte Erhöhungen zu Lasten von Privatkunden vorgenommen wurden. Mit den neuen Paketpreisen könnten die tatsächlich anfallenden Kosten überschritten werden.

+ Canberra: Arbeit an Gegenmittel läuft
+ Washington: Keine Einigung auf Zwei-Staaten-Lösung
+ Berlin: Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg beschlossen
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Canberra - mikeXmedia -
In Australien haben Forscher das tödliche Coronavirus nachgezüchtet. Das Virus wurde von einem infizierten Patienten entnommen. Damit kann jetzt mit anderen Instituten und der WHO an einem Gegenmittel gearbeitet werden, wie es vom australischen Institut für Infektionen und Immunität hieß. Der Leiter des Labors sprach von einem bedeutenden Durchbruch. Die Zahl der Infizierten ist in China unterdessen sprunghaft angestiegen. Auch in Deutschland gibt es inzwischen drei neue Fälle, die im Zusammenhang mit dem ersten Patienten aus Bayern stehen. Er hatte sich bei einer chinesischen Arbeitskollegin infiziert. Führende chinesische Lungenexperten gehen davon aus, dass die Epidemie in sieben bis zehn Tagen erst ihren Höhepunkt erreichen wird.