+ London: Erneute Brexit-Abstimmung im Parlament
+ Nürnberg: Arbeitslosenquote gesunken
+ Berlin: Theurer zu Rüstungsexporten
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Neue Runde in der Entscheidung über das Brexit-Abkommen. Heute stimmt das britische Parlament erneut darüber ab, nachdem Parlamentspräsident Bercow das geplante Votum zugelassen hatte. Die Vorlage unterscheide sich "substanziell" von den vorherigen, so die Begründung. Das Vertragspaket zum EU-Austritt soll nun gesplittet werden. Es geht heute demnach nur um den Vertrag aber nicht um die politische Erklärung über künftige Beziehungen. Es ist aber weiterhin unklar ob das Unterhaus dem Vertrag heute zustimmt.

+ Berlin: Spahn befürchtet Versorgungsprobleme bei Medikamenten
+ Leverkusen: Ermittlungen nach verunreinigtem Kita-Essen
+ Berlin: Bahn meldet Fahrgastrekord im Fernverkehr
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Sollte es zu einem ungeordneten Brexit kommen, könnte es auch Versorgungsprobleme bei Medizinprodukten geben. Das befürchtet Gesundheitsminister Spahn. Dabei geht es unter anderem um Mittel, die für HIV-Tests bei Blutspenden eingesetzt werden. Die Versorgung in Deutschland könnte ab Mitte April gefährdet sein, so Spahns Befürchtungen in einem Brief an die EU-Kommission. Zahlreiche Medizinprodukte europäischer Hersteller seien im vereinigten Königreich zugelassen. Die ausgestellten Bescheinigungen von britischen Prüfinstituten wären bei einem ungeordneten Brexit, in der EU nicht gültig.

+ Bangkok: Armee-Partei stärkste Kraft
+ Mainz: Milliardenmarke bei 5G-Frequenzversteigerung geknackt
+ Weitere Meldungen des Tages

Bangkok - mikeXmedia -
Offiziellen Angaben zufolge ist bei der ersten Parlamentswahl in Thailand nach dem Militärputsch vor fünf Jahren, die Partei der Armee stärkte politische Kraft geworden. Wie die staatliche Wahlkommission nach der Auszählung aller Stimmen mitteilte, gaben 8,4 Millionen Wähler ihre Stimme der Partei von Premierminister Chan-o-cha. Auf 7,9 Millionen Stimmen kam demnach die Oppositionspartei Pheu Thai. Die vom Militär eingesetzte Kommission äußerte sich aber noch nicht zur Sitzverteilung im Repräsentantenhaus.

+ Straßburg: Grenzschutztruppe soll aufgestockt werden
+ Rom: Umstrittenes Notwehr-Gesetz beschlossen
+ Weitere Meldungen des Tages

Straßburg - mikeXmedia -
Auf bis zu 10.000 Einsatzkräfte soll die EU-Grenzschutztruppe Frontex bis 2027 aufgestockt werden. Das haben die Teilnehmer der Verhandlungen zwischen Europaparlament und EU-Staaten mitgeteilt. Seit Jahren haben sich die unerwünschten Grenzübertritte reduziert. Laut Frontex gab es davon im vergangenen Jahr rund 150.000 und damit 27 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Es ist ein stufenweiser Ausbau der Grenzschutztruppe ab 2021 geplant. Die Truppe soll aus Personal der EU-Staaten und Frontex-Mitarbeitern bestehen.

+ London: May will erneute Abstimmung
+ Wien: Weitere Personen festgenommen
+ Reykjavik: Wow-Air stellt Betrieb ein
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Nach dem Willen der britischen Premierministerin May soll das Parlament morgen nochmals über den schon zweimal abgelehnten Brexit-Deal mit der EU abstimmen. Das hat die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin im Unterhaus mitgeteilt. Ob Parlamentspräsident Bercow dies zulässt ist allerdings noch offen. Er drohte bereits damit, die Abstimmung nicht zulassen zu wollen. Ein und dieselbe Vorlage kann nämlich laut einer 415 Jahre alten Regel nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden.