+ Berlin: Erwartungen an Ukraine-Gipfel
+ Berlin: Beschlusspaket bei der SPD
+ Berlin: Senkung der Strompreise gefordert
+ Luxemburg: 1 Mrd. Fluggäste in der EU
+ Berlin: Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung fürs Klima
Berlin - mikeXmedia -
Heute beginnt ein neuer Ukraine-Gipfel, bei dem eine Lösung für den Konflikt gesucht wird. Zuvor hatte Außenminister Maas von Moskau ein stärkeres Entgegenkommen in der Angelegenheit gefordert. Der ukrainische Staatschef habe den Mut bewiesen, erste Schritte zu tun, mit allen innenpolitischen Risiken und Nebenwirkungen. Bislang hatte es im Ukraine-Konflikt einen langen Stillstand gegeben. Russland müsse auch zeigen, dass weitergehende Absprachen möglich seien, dafür seien jedoch noch dicke diplomatische Bretter zu bohren, so Maas in einem Zeitungsinterview.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Mit einem ganzen Beschlusspaket ist in Berlin am Sonntag der SPD-Parteitag zu Ende gegangen. Unter anderem standen die Rückkehr zur Vermögenssteuer, die Abkehr von Hartz IV und die Bildungs- sowie Friedenspolitik auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten. Die Modernisierung von Schulen und Kitas könnte etwa über Steuern auf höhere Einkommen oder Erbschaften finanziert werden. In der Außenpolitik hatte man sich mit der Frage befasst, ob sich Deutschland sicherheitspolitisch stärker als bisher engagieren muss.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat eine deutliche Senkung der Stromkosten gefordert. Unter anderem soll bis 2030 die EEG-Umlage zur Förderung des Öko-Stroms abgeschafft werden. In einem ersten Schritt wäre das eine Reduzierung der Belastung um bis zu sieben Milliarden Euro bis 2023. Dadurch könne der Strompreis um 2 Cent pro Kilowattstunde verringert werden. Es sollen zudem aber weitere Schritte zur Reform des Steuer- und Abgabensystems erfolgen, so der DIHK weiter. In dieser Woche wird sich der Vermittlungsausschuss in Berlin treffen und über Kompromisse zum Klimapaket der Bundesregierung sprechen.
# # #
Luxemburg - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind in der Europäischen Union erstmals über eine Milliarde Menschen im Luftverkehr unterwegs gewesen. Damit hält der Trend zu steigenden Passagier- und Flugzahlen trotz Klimadebatte weiter an. Das hat die Statistikbehörde Eurostat mitgeteilt. Im Vergleich zu 2017 hat der Anstieg rund sechs Prozent betragen, im Vergleich zu 2010 sogar über 40 Prozent. Mit über 220 Millionen Fluggästen lag Deutschland EU-weit auf dem zweiten Platz hinter Großbritannien.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Einer aktuellen Umfrage zufolge sind sechs von zehn Bürgern bereit, für mehr Klimaschutz weniger Weihnachtsbeleuchtung einzusetzen. 57 Prozent gaben an, für das Klima die eigenen Lichterketten, Leuchtsterne zu reduzieren oder auf andere Dekoration zu verzichten. 11 Prozent der Befragten gaben an, schon dieses Jahr ganz auf weihnachtliche Beleuchtung verzichten zu wollen.
