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+ London: Spekulationen um Brexit halten an
+ Bonn: Deutschland hat bei der Bildung Nachholbedarf
+ Weitere Meldungen des Tages
London - mikeXmedia -
Seit Tagen gehen die Spekulationen über den weiteren Weg beim britischen EU-Austritt weiter. Bislang ist noch unklar, ob es Abgeordneten gelingen wird, die Regierung zu einer Fristverlängerung für den Brexit zu bewegen. Premierministerin May hält einen solchen Aufschub nicht für sinnvoll. Am 29. März soll der Brexit vollzogen und Großbritannien dann der EU den Rücken kehren. Das mit Brüssel bereits ausgehandelte Abkommen dazu, ist jedoch mit überwältigender Mehrheit vom britischen Parlament abgelehnt worden.
+ Brüssel: EU äußert sich nicht zum Machtkampf in Venezuela
+ Washington: UN-Beobachtermission mit deutscher Beteiligung
+ Wiesbaden: Hotels beklagen Phantomgäste
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Europäische Union hat sich nicht offiziell zum Machtkampf in Venezuela geäußert. Damit folgt Brüssel einer Entscheidung der USA und der Organisation Amerikanischer Staaten nicht. Beide Institutionen stellten sich hinter den Parlamentspräsidenten des Landes. Die EU argumentierte ihre Entscheidung damit, dass die Anerkennung von ausländischen Staats- und Regierungschefs Sache von Nationalstaaten ist. Der türkische Präsident Erdogan hingegen stellte sich hinter den venezolanischen Staatschef Maduro. In einem Telefonat sagte Erdogan, dass man aufrecht an der Seite des Bruders Maduro stehe. Der Parlamentschef Guaido hatte sich zuvor selber zum Interimspräsidenten erklärt und Maduro für entmachtet erklärt.
+ Frankfurt/Main: Leitzins bleibt bei null Prozent
+ Washington: Maas fordert Transparenz bei russischen Mittelstreckenraketen
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der Leitzins im Euroraum bleibt auch weiterhin auf seinem Rekordtief von null Prozent. Das hat der Rat der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main entschieden. Damit können sich die Banken weiter mit frischem Geld zum Nulltarif versorgen. Für Sparer sieht es nicht ganz so rosig aus, sie müssen sich noch gedulden, bis sie wieder Guthabenzinsen verbuchen können. Volkswirte rechnen unterdessen wegen zunehmender Risiken für die Konjunktur damit, dass die EZB erst im kommenden Jahr wieder die Zinsschraube anziehen könnte.
+ Berlin: Tarifstreit beim Sicherheitspersonal an Flughäfen beigelegt
+ New York: Maas nimmt an Sitzung des UN-Sicherheitsrats teil
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Der Tarifstreit beim Sicherheitspersonal an den Flughäfen ist beigelegt. Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter haben sich auf Einkommenszuwächse verständigt. Jährlich erhalten die Beschäftigten 3,5 bis 9,77 Prozent mehr Geld. Damit sind weitere Warnstreiks vom Tisch. In der vergangenen Woche war es wegen Arbeitsniederlegungen in Frankfurt und an weiteren Airports zu erheblichen Einschränkungen im Flugverkehr gekommen.
+ Kabul: 16 Tote und mehrere Verletzte nach Luftangriffen
+ Brüssel: Klagen gegen Deutschland und Österreich
+ Rüsselsheim: Opel fährt Produktion zurück
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Kabul - mikeXmedia -
Bei einem Luftangriff in Afghanistan sind mindestens 16 Zivilisten getötet worden. Drei weitere Personen wurden verletzt. Bei dem Luftangriff wurde ein Wohnhaus getroffen, wie vom zuständigen Provinzrat mitgeteilt wurde. Der Bezirk wird größtenteils von den radikalislamischen Taliban kontrolliert. Ob der Luftangriff von der afghanischen oder amerikanischen Luftwaffe durchgeführt wurde, ist nicht mitgeteilt worden.
+ Washington: Trump hat Rede zur Lage der Nation verschoben
+ Berlin: Razzia gegen Waffenschmuggler
+ Goslar: Fahrverbote stellen Eingriff in Grundrechte dar
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump hat seine Rede zur Lage der Nation verschoben. Nach einem Hin und Her mit den Demokraten werde er die Rede erst halten, wenn der seit gut einem Monat andauernde „Shutdown“ vorbei sei. Das teilte Trump im Internet mit. Am 29. Januar sollte die Rede eigentlich traditionsgemäß stattfinden. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi, machte im Zuge des Haushaltsstreits jedoch von ihrem Hausrecht Gebrauch und sperrte den US-Präsidenten unter Verweis auf den Regierungsstillstand aus.