+ Washington: Kämpfe gegen Waldbrände
+ Berlin: Debatte um Macron-Äußerung
+ Augsburg: Warnung an die Baubranche
+ Düsseldorf: Sanktionsausweitung gefordert

Washington - mikeXmedia -
Neben den verheerenden Bränden in Australien ist auch die Feuerwehr in den USA fast pausenlos im Einsatz. Dort wüten ebenfalls sich schnell ausbreitende Waldbrände im Bundesstaat Texas. Der Gouverneur der betroffenen Region Abbott hat den Katastrophenfall für 60 Gemeinden ausgerufen, um eine bessere zentrale Koordination der Hilfe zu ermöglichen. Die Feuer im Norden des Bundesstaats bedrohen bewohnte Gebiete. Abbott fordert die Texaner dringend auf Vorsichtsmaßnahmen zu treffen um die Sicherheit ihrer Angehörigen zu gewährleisten.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Grünen-Politiker Hofreiter hat Bundeskanzler Scholz und dem französischen Präsidenten Macron Fahrlässigkeit vorgeworfen in der Debatte um die weitere Unterstützung der Ukraine. Hofreiter äußerte im Fernsehen, dass das offensichtlich zerrüttete Verhältnis zwischen den beiden Politikern "ein Riesenproblem für unsere Sicherheit" und für die Europäische Union darstelle. Er kritisierte, dass Macron mit seinem "fahrlässigen Gerede über Bodentruppen, die Bevölkerung verunsichere“.

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Augsburg - mikeXmedia -
Handwerks-Präsident Dittrich warnt seine Branche vor dem Nachahmen der Bauernproteste und betont, dass Wirtschaftspolitik nicht auf der Straße, sondern in den Parlamenten und im Dialog mit den politischen Verbänden stattfinden sollte. Dittrich äußerte sich gegenüber einer Zeitung, dass der Druck, den Bauernprotesten zu folgen, in verschiedenen Landesteilen groß sei. Er persönlich halte jedoch diesen Weg für falsch, da viele Proteste zwar friedlich beginnen, jedoch später eskalieren könnten.

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Düsseldorf - mikeXmedia -
Die "Wirtschaftsweise" Malmendier fordert die EU auf, die Sanktionen gegen Russland auszuweiten. Sie empfiehlt, kein weiteres Gas aus Russland zu beziehen und mögliche Probleme solidarisch zu lösen, da es mittlerweile gute Alternativen gebe. Malmendier betont, dass trotz der Enttäuschung über die bisherige Wirkung der Sanktionen Russlands Wirtschaft widerstandsfähiger sei als erwartet und möglicherweise weniger international vernetzt sei, als angenommen. Dennoch sollte man die Sanktionen im Bereich der Rohstoffe verschärfen.

+ Brüssel: Windkraftausbau bleibt gehemmt
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
Der europäische Windkraftverband WindEurope kritisiert administrative Hürden, die den Ausbau der Windkraft in Deutschland behindern. Laut WindEurope-Chef Dickson sei die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland unzureichend. Dickson betont, dass ähnliche Probleme auch in anderen Ländern existieren, jedoch sei die Situation in Deutschland besonders herausfordernd. Für den Transport von Rotorblättern durch Deutschland seien beispielsweise Genehmigungen von verschiedenen Bundesländern erforderlich und die Begleitung durch die Polizei müsse bei Grenzüberschreitung gewechselt werden.

+ Jemen: Huthi-Angriffe abgewehrt
+ Gaza: Vermittler bemühen sich um Waffenruhe
+ Hannover: Festgenommener kein weiterer RAF-Terrorist
+ Berlin: Streiks auch wegen des Klimas
+ Weitere Meldungen des Tages

Jemen - mikeXmedia -
Die im Roten Meer zum Schutz von Handelsschiffen eingesetzte deutsche Fregatte Hessen hat einen ersten Angriff von Huthi-Milizen abgewehrt. Das hat ein Sprecher der EU Militärmission mitgeteilt. Das Schiff hatte kurz hintereinander zwei Drohnen abgeschossen. Es war der erste scharfe Waffeneinsatz des Schiffes, dass erst am Freitag zu seiner Sicherungsmission im Roten Meer aufgebrochen war. Die Huthi wollen mit dem Beschuss von Handelsschiffen im Roten Meer ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen. Die Vermittler im Gaza-Krieg bemühen sich unterdessen weiter um eine Feuerpause und eine Freilassung von Geiseln. Bislang gab es zwar verhalten optimistische Äußerungen, konkrete Fortschritte konnten bislang aber noch nicht verzeichnet werden. Im Gazastreifen setzt Israel derweil seine Militäroffensive fort. Dadurch kommt es zu großflächigen Zerstörungen von Wohnhäusern und wichtiger Infrastruktur.

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Hannover - mikeXmedia -
Bei der in Berlin festgenommenen Person handelt es sich nicht um einen der beiden gesuchten früheren RAF-Terroristen Garweg oder Staub. Das Landeskriminalamt Niedersachsen gab bekannt, dass der Mann aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen wurde. Die Fahndung nach den beiden noch flüchtigen Straftätern wird unterdessen fortgesetzt.

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Berlin - mikeXmedia -
Bei der bundesweiten Warnstreikwelle im Nahverkehr, die am 1. März ihren Höhepunkt erreicht, stehen nicht nur verbesserte Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Fokus, sondern auch der Klimaschutz. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Werneke, betonte, dass es darum gehe, den öffentlichen Personennahverkehr zukunftsfähig zu machen und somit die Weichen für eine erfolgreiche Verkehrswende zu stellen. Dies würde nicht nur den Beschäftigten und Fahrgästen zugutekommen, sondern langfristig auch dem Klima. Zur Wochenmitte gibt es ÖPNV-Warnstreiks in Teilen von Niedersachsen, Thüringen und Brandenburg.

+ Melbourne: Buschbrände gehen weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Melbourne - mikeXmedia -
Seit Tagen wüten schwere Buschbrände im Südosten Australiens, und die Lage könnte sich noch weiter verschärfen. Hohe Temperaturen von um die 40 Grad kombiniert mit starken Winden könnten zu "katastrophalen Bedingungen" führen. Besondere Gefahr besteht in einer Region westlich von Melbourne sowie in fünf weiteren Regionen des Bundesstaates Victoria. Zehntausende Anwohner wurden dringend gebeten, sich in Sicherheit zu bringen.

+ Wiesbaden: Zahl der Verkehrstoten gestiegen
+ Nürnberg: Deutsche weiter im Sparmodus
+ Berlin: Regelungsdichte hat zugenommen
+ Berlin: AfD-Verbot sehr wackelig
+ Weitere Meldungen des Tages

Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland gestiegen. Laut vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes starben über 2800 Menschen bei Verkehrsunfällen - das sind 1,5 Prozent oder 42 Personen mehr als im Vorjahr. Auch die Anzahl der Verletzten stieg leicht an: 364.900 Menschen wurden demnach 2023 bei Verkehrsunfällen verletzt, was einem Anstieg um 1,0 Prozent im Vergleich zu 2022 entspricht.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Sparbereitschaft der Deutschen bleibt weiterhin hoch. Laut der neuesten Erhebung von Marktforschungsinstituten hat sich die Verbraucherstimmung im Februar nur leicht verbessert. Obwohl die Erwartungen an die Einkommen steigen, halten die Verbraucher weiterhin an ihrer Sparneigung fest und sind pessimistisch hinsichtlich einer verbesserten Konjunktur. Dies führt dazu, dass größere Anschaffungen weiterhin aufgeschoben werden. Die Institute betonen, dass die Verunsicherung der Verbraucher stark ist, besonders aufgrund der anhaltend steigenden Preise und der schwächeren Konjunkturaussichten für die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr.

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Berlin - mikeXmedia -
In den vergangenen zehn Jahren hat die Regelungsdichte in Deutschland deutlich zugenommen, wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht. Sowohl die Anzahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen sind in diesem Zeitraum stark angestiegen. 2014 gab es noch gut 1600 Gesetze mit rund 44.200 Einzelnormen, während es zu Beginn dieses Jahres bereits fast 1800 Gesetze mit insgesamt über 52.000 Einzelnormen gab. Diese Zunahme betrifft nicht nur die Gesetze, die vom Bundestag beschlossen wurden, sondern auch die Rechtsverordnungen, mit denen Details geregelt werden.

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Berlin - mikeXmedia -
Mehrere Politiker der Union haben davor gewarnt, übermäßige Erwartungen zu hegen, sollte der Bundesverfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextrem" einstufen. Der Bundestagsabgeordnete Kiesewetter betonte gegenüber einer Zeitung, dass eine solche Einstufung potenzielle AfD-Wähler nicht unbedingt abschrecken würde. Stattdessen könne dies zu einer Art "Jetzt-erst-recht-Mentalität" führen, insbesondere aufgrund der generellen Unzufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung.