24. 01. 04

+ Erfurt: Ramelow hält an rot-rot-grüner Landesregierung fest
+ Weitere Meldungen des Tages

Thüringens Ministerpräsident Ramelow hält trotz Unsicherheiten an den Plänen der SPD zu einer rot-rot-grünen Regierungskonstellation in Thüringen fest. Eine Fortsetzung des Bündnisses der Linken mit SPD und Grünen sei sein Ziel bei der für den 1. September geplanten Landtagswahl. Ramelow, der als Spitzenkandidat der Linken erneut die nötigen Stimmen bringen soll, hat sich damit im Gegensatz zu seinen beiden Koalitionspartnern festgelegt. In der letzten Wahlumfrage in Thüringen hatte Rot-Rot-Grün keine Mehrheit.

24. 01. 04

+ Gaza: Spannungen erhöhen sich weiter
+ Wiesbaden: Leben ist erneut teurer geworden
+ Berlin: Über 500 Klimademos in 2023
+ Weitere Meldungen des Tages

Gaza - mikeXmedia -
Im Nahen Osten erhöhen sich nach der verheerenden Explosion im Iran und der Tötung eines Hamas-Führers die gefährlichen Spannungen weiter. Die iranische Führung sprach von einem Terroranschlag. Bislang hatte sich noch niemand zu der Attacke bekannt. Auch die USA und Israel bekräftigten, nichts mit dem Anschlag zu tun zu haben. Bei der Attacke waren über 80 Menschen getötet worden.

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Wiesbaden - mikeXemedia -
2023 hat sich das Leben in Deutschland erneut deutlich verteuert. Die allgemeinen Preissteigerungen lagen zwar nicht mehr so hoch wie zu Jahresbeginn 2023 mit 8,7 Prozent, aber insbesondere bei Lebensmitteln mussten Verbraucher weiterhin tiefer in die Tasche greifen. Volkswirte gehen davon aus, dass die Teuerung im Gesamtjahr bei etwa sechs Prozent liegen wird. Im Jahr 2022 erreichte die Teuerungsrate mit 6,9 Prozent im Jahresschnitt den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung.

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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr war die Berliner Polizei bei 550 Protest- und Blockadeaktionen von Klimaschützern im Einsatz. Das entspricht einem Anstieg von 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, so Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Seit Beginn der Proteste vor knapp zwei Jahren gingen insgesamt 6130 Strafanzeigen bei der Berliner Polizei ein, wobei der Großteil die Klimaschutzgruppe Letzte Generation betraf. Zusätzlich richteten sich fast 140 Anzeigen gegen Personen, die gegen die Demonstranten vorgingen, darunter Autofahrer, die verbal oder physisch übergriffig wurden, sowie Personen, die Aktivisten von der Straße zerrten.

24. 01. 03

+ Istanbul: Prozess um eingestürztes Hotel
+ Weitere Meldungen des Tages

Elf Monate nach den schweren Erdbeben in der Türkei steht in einem bedeutenden Prozess der Einsturz eines Hotels und der Tod von jungen Volleyballern zur Aufarbeitung an. Vor Gericht müssen sich ein Hotelbesitzer und zehn weitere Angeklagte verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, für den Tod von 72 Menschen verantwortlich zu sein. Gutachtern zufolge wies das Hotel massive Baumängel auf. Der Prozess markiert einen wichtigen Schritt bei der rechtlichen Aufarbeitung der tragischen Ereignisse im Zusammenhang mit den Erdbeben.

24. 01. 03

+ London: Verkehrsbehinderungen nach Sturm
+ Berlin: Lage in Hochwassergebieten weiter angespannt
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen weiter gestiegen
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Sturm Henk hat in Großbritannien für erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Bei der Bahn kam es zu Zugausfällen und Verspätungen. Rund 10.000 Haushalte sind ohne Strom. Es gab Hochwasserwarnungen für viele Orte. Zahlreiche Bäche und Flüsse traten über die Ufer. Der Sturm brachte heftigen Wind und Regen, mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 150 Kilometern pro Stunde. Auch in Deutschland ist die Hochwasserlage immer noch extrem angespannt. Weil es vielerorts nahezu ununterbrochen weiter regnet herrscht große Sorge vor steigenden Pegelständen. Besonders betroffen sind Regionen in Bremen, Niedersachsen und Osthessen, wie ein Sprecher des dortigen THW auf welt erläutert. Bundeskanzler Scholz hatte bei einem Flutbesuch kürzlich noch großmundig verkündet, dass Deutschland gut auf das Hochwasser vorbereitet sei. Dem ist jedoch keinesfalls so. Inzwischen gehen die Vorräte an Sandsäcken für den Deichschutz zur Neige. Frankreich hat zur Unterstützung ein mobiles Deichsystem zugesagt.

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Nürnberg - mikeXmedia -
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember im Vergleich zum Vormonat um 31.000 Menschen gestiegen. Damit gibt es jetzt 2,63 Millionen Erwerbslose. Die Arbeitslosenquote ist um 0,1 Punkte auf 5,7 Prozent nach oben gestiegen, so die Bundesagentur für Arbeit. Im Vergleich zum Vorjahr waren über 183.000 Personen mehr arbeitslos.

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Der Wirecard-Prozess könnte länger dauern als ursprünglich geplant. Die vierte Strafkammer des Landgerichts München hat mehr als 80 zusätzliche Prozesstage bis zum 19. Dezember dieses Jahres angesetzt. Der Prozess gegen den ehemaligen Vorstandschef Markus Braun, den Kronzeugen Oliver Bellenhaus und den früheren Chefbuchhalter des 2020 kollabierten Dax-Konzerns läuft bereits seit über einem Jahr. Ursprünglich waren 100 Verhandlungstage geplant. Das Prozessende war für die kommende Woche am 10. Januar geplant.

24. 01. 03

+ Peking: Konsumboom hat ein Ende
+ Weitere Meldungen des Tages

Zu Beginn des neuen Jahres steht die chinesische Wirtschaft vor Unsicherheiten, nachdem die anfängliche Erleichterung über das Ende der Pandemie nicht lange angehalten hat. Auch die Immobilienkrise bereitet vor allem der chinesischen Mittelschicht Sorgen, da die Preise für ihre Wohnungen, in die ihre Ersparnisse investiert sind, nun fallen. Trotz der anfänglichen Euphorie nach dem Ende der harten Corona-Maßnahmen sieht sich China nun mit neuen Herausforderungen konfrontiert.

24. 01. 03

+ Tokio: Ermittlungen nach Flugzeugbrand
+ Frankfurt/Main: Furcht vor wachsendem Antisemitismus
+ Berlin: Gesundheitswesen nicht inklusive genug
+ Berlin: Negative Folgen durch schleppende Digitalisierung

Tokio - mikeXmedia -
Nach der Kollision eines japanischen Passagierflugzeugs mit einer Maschine der Küstenwache auf dem Flughafen Haneda in Tokio haben die Verkehrsbehörden des Landes mit der Untersuchung des tödlichen Unfalls begonnen. Das Japan Transport Safety Board nimmt die ausgebrannten Wrackteile unter die Lupe. Die Behörde untersucht alle Unfälle mit Zügen, Schiffen oder Flugzeugen. Ein Passagierflugzeug der Japan Airlines war unmittelbar nach der Landung mit der Maschine der Küstenwache zusammengestoßen. Beide gerieten in Brand.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia-
Befürchtungen der Islamwissenschaftlerin Schröter zufolge, könnte der Antisemitismus in Deutschland weiter wachsen. Dem bereiten offenbar gleich drei gesellschaftliche Gruppen den Boden. Schröter sprach dabei von muslimischen, linken und rechten Kreisen. Da ergeben sich gerade beunruhigende Allianz-Möglichkeiten. Entsprechend dauerhafte Synergieeffekte könnten für die Gesellschaft ziemlicher Sprengstoff werden. In der Gruppe stünden alle drei Kreise in der Deutung des Nahoskonflikts auf derselben Seite, so Schröter weiter. Ganz offensichtlich schüre dass den Hass auf Juden weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, kritisiert, dass das deutsche Gesundheitswesen nicht ausreichend inklusiv ist. Er betont, dass maximal ein Viertel der Arztpraxen in Deutschland barrierefrei ist. Insbesondere bei gynäkologischen Praxen gebe es weniger als zehn, die für Frauen im Rollstuhl zugänglich sind. Dusel fordert, dass Menschen mit Behinderungen, die in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, die gleichen Rechte auf freie Arztwahl und Versorgung haben sollten wie alle anderen. Angesichts der alternden Gesellschaft mahnt er an, Barrierefreiheit generell besser zu berücksichtigen und sieht Menschen mit Behinderungen als Vorreiter einer älter werdenden Gesellschaft.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Grünen-Abgeordnete Khan warnt vor schwerwiegenden negativen Folgen der langsamen Digitalisierung für Deutschland. Sie sieht die mangelhafte Digitalisierung der Verwaltung als ernstzunehmenden Standortnachteil. Obwohl Bund und Länder fünf Jahre Zeit hatten, ihre Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren, wurde die Zielmarke des Onlinezugangsgesetzes das im August 2017 beschlossen wurde, bis Ende 2022 nicht erreicht. Dies könnte langfristige Konsequenzen für den Standort Deutschland haben, so die Befürchtungen weiter.

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