23. 05. 16

+ Berlin: Weitere Affäre im Wirtschaftsministerium
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Nach dem Fall Graichen gibt es gegen das Wirtschaftsministerium jetzt neue Filz-Vorwürfe. Diesmal geht es um einen Mitarbeiter, der für die Förderung von Startups verantwortlich ist und der selber Geld in Startups investiert hat. Auch Unionspolitiker Merz macht klar, auf Konfrontationskurs zu gehen.

23. 05. 16

+ Dschidda: Baerbock spricht über den Jemen
+ Berlin: Verurteilungen nach Juwelenraub
+ Saarbrücken: Ermittlungen nach tödlichem Schuss
+ Weitere Meldungen des Tages

Dschidda - mikeXmedia -
Außenministerin Baerbock setzt in Saudi-Arabien ihre Gespräche fort. Es geht um die Lage im Bürgerkriegsland Jemen. Die Ministerin kam am Roten Meer auch mit dem UN-Koordinator für den Jemen zusammen. Danach gab es Gespräche mit dem Außenminister des Landes. Die Chancen auf eine Entspannung des Kriegs im Jemen stehen derzeit nicht schlecht. Saudi-Arabien und der Iran nähern sich an. Die beiden Länder unterstützen im Jemen unterschiedliche Seiten. Dort sind derzeit etwa 23 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Mehr als 370.000 Menschen kamen infolge des Kriegs inzwischen ums Leben.

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Berlin - mikeXmedia -
Das Landgericht Dresden hat fünf Mitglieder des Berliner Remmo-Clans verurteilt. Sie müssen zwischen vier und sechs Jahren ins Gefängnis. Ein sechster Angeklagter wegen des Juwelendiebstahls aus dem Grünen Gewölbe in Dresden wurde freigesprochen. Aus dem Juwelendiebstahl in Dresden hat das Grüne Gewölbe seine Konsequenzen gezogen, wie auch der Leiter Marius Winzeler erklärt.

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Saarbrücken - mikeXmedia -
Im Saarland ist ein 17-jähriger erschossen worden. Ein 18-jähriger konnte bereits als Tatverdächtiger festgenommen werden. Das Opfer soll sich mit einem Zeugen und dem Täter zuvor in einem Keller getroffen haben. Im Laufe des Abends kam es dann zu einer Schussabgabe. Der Zeuge flüchtete zunächst, rief dann aber die Polizei. Die Hintergründe der Tat werden noch ermittelt.

23. 05. 16

+ Edmonton: Waldbrände wüten weiter
+ Weitere Meldungen des Tages

Edmonton - mikeXmedia -
Im Westen Kanadas kämpfen Feuerwehrleute weiter gegen ausgedehnte Waldbände. Die ersten Feuer waren vor rund zwei Wochen ausgebrochen und konnten bislang noch immer nicht unter Kontrolle gebracht werden. Es gibt derzeit fast 100 Waldbrände. Mehr als 19.000 Menschen wurden bereits evakuiert und vor den Flammen in Sicherheit gebracht. Eine Entspannung der Lage ist bislang noch nicht in Sicht, so der zuständige Katastrophenschutz.

23. 05. 16

+ London: Weitere Unterstützung für die Ukraine
+ Frankfurt/Main: Investitionen werden schwieriger
+ München: Gotteshäuser werden öfter verwüstet
+ Berlin: Heizungsgesetz soll durchgewunken werden

London - mikeXmedia -
Großbritannien leistet der Ukraine weiter militärische Unterstützung. Ein neues Paket umfasst Hunderte Flugabwehrraketen und Kampfdrohnen mit einer Flugreichweite von mehr als 200 Kilometern. Auch Frankreich und Deutschland liefern weiter Militärgerät, wie bereits mitgeteilt wurde.

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Frankfurt - mikeXmedia -
Für die Kommunen wird es immer schwieriger, notwendige Investitionen zu stemmen. Das geht aus jährlichen Erhebungen der KfW-Bank hervor. Demnach sind die bislang erwirtschafteten Überschüsse durch die Krisen der vergangenen Monate immer kleiner geworden. Getrübt werden die Erwartungen auch durch die stark gestiegenen Preise und die steigenden Zinsen. Vor allem finanzschwache Kommunen müssen längerfristige Investitionen aufschieben, wie weiter mitgeteilt wurde. Dies betrifft auch Mittel für die Flüchtlingshilfe. In diesem Bereich klagen die Kommunen ohnehin schon seit langem und fordern dringend Hilfe. Rückendeckung kommt von Unionschef Merz.

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München - mikeXmedia -
In Bayern werden Gotteshäuser immer häufiger zum Ziel von blanker Zerstörungswut. Das hat das Landeskriminalamt mitgeteilt. So war es im vergangenen Jahr zu fast 300 entsprechenden Fällen gekommen. Das waren über 20 mehr als noch 2021. Wie weiter mitgeteilt wurde verzeichnet man bereits seit einigen Jahren steigende Tendenzen. Die Hintergründe für entsprechende Taten sind unklar.

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Berlin - mikeXmedia -
Trotz heftiger Kritik, auch aus mehreren Bundesländern, hält die SPD am geplanten Starttermin für das Gesetz zum Heizungstausch fest. Es soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Es müsse zuvor jedoch verbessert werden, so SPD-Parteichef Klingbeil. Ab 2024 soll jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Alte Heizungen dürfen repariert werden.

23. 05. 15

+ Berlin: Verdacht von überzogenen Energiepreisen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Mehrere Gaslieferanten stehen im Verdacht, im Zusammenhang mit Gaspreisbremsen unangemessen hohe Endverbraucherpreise zu fordern. Das Bundeskartellamt meldete eine zweistellige Zahl von Anbietern. Man habe Hinweise darauf, dass die für Endverbraucher vorgesehenen Preise nicht sachlich gerechtfertigt waren und bringen Licht ins Dunkel, hieß es vom Bundeskartellamt. Ein erstes Prüfverfahren habe bereits begonnen, hieß es weiter. Ähnliche Fälle gibt es auch im Bereich Fernwärme und Strom.

23. 05. 15

+ Karlsruhe: Anklage gegen mutmaßliche Neonazis
+ München: Pfleger zu lebenslanger Haft verurteilt
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Mitglieder einer Neonazi-Kampfsportgruppe angeklagt. Es handelt sich um Knockout 51. Den Angeklagten wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen und kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Außerdem gefährliche Körperverletzung in mehreren Fällen, Landfriedensbruch und Verstöße gegen das Waffenrecht.

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München - mikeXmedia -
In München ist ein Krankenpfleger wegen zweifachen Mordes und sechsfachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Der Mann hatte eingeräumt, Patienten auf einer Intensivstation Medikamente gespritzt zu haben, um sie ruhig zu stellen. Zwei Patienten verstarben, drei überlebten die Taten des Pflegers.

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