+ Minneapolis: Heftiger Wintersturm wütet weiter
+ Wiesbaden: Nach Corona wieder mehr Verkehrstote
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Minneapolis - mikeXmedia -
Durch einen heftigen Wintersturm sind weite Teile der USA lahmgelegt. Besonders betroffen sind der Mittlere Westen und der Nordwesten. Der Strom fiel aus, es kam zu vereisten Straßen und gestrichenen Flügen. Hunderttausende Menschen sind betroffen. Bei einem Einsatz kam ein Feuerwehrmann ums Leben. Er wurde von einer herabstürzenden Stromleitung getötet.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Auf den deutschen Straßen sind im vergangenen Jahr wieder mehr Menschen ums Leben gekommen. Es gab knapp 2800 Todesopfer und damit fast 10 Prozent mehr als 2021. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Verletzt wurden rund 358.000 Personen und damit 11 Prozent mehr. Man muss aber beachten, dass infolge der Corona-Pandemie bis 2022 der Verkehr stark ausgebremst worden war.

+ Peking: China will vermitteln
+ Köln: Aufruf zu Warnstreiks ab Montag
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Peking - mikeXmedia -
China setzt sich als Vermittler im Ukraine-Krieg ein und hat zu einem Waffenstillstand aufgerufen. In einem Positionspapier des Außenministeriums wurden beide Seiten zu einer baldigen Wiederaufnahme von Verhandlungen aufgefordert. Dialog und Verhandlung sind die einzig machbare Lösung für die Ukraine-Krise hieß es darin. Der Einsatz Chinas wurde vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj gewürdigt.

Zu den chinesischen Bemühungen auch Agnes Strack Zimmermann vom Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Zuvor hatten sich auch die Vereinten Nationen mit dem Ukraine-Konflikt beschäftigt. Die Mehrheit der Mitgliedsländer sprach sich dabei für Resolutionen aus. Nur wenige Länder stimmten dagegen oder hatten sich enthalten. Vor dem Gremium sprach auch Außenministerin Baerbock.

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Köln - mikeXmedia -
Die Gewerkschaft verdi hat im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes für Montag zu Streiks aufgerufen. Die Beschäftigten im Großraum Köln, Bonn und Leverkusen sollen im öffentlichen Dienst und auch an den Flughäfen die Arbeit niederlegen. Betroffen sind die Airports Köln/Bonn und Düsseldorf. Bislang haben sich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite im Tarifstreit noch nicht annähern können.

+ Berlin: DRK hat logistische Probleme in Syrien
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Berlin - mikeXmedia -
Dem Deutschen Roten Kreuz zufolge gibt es bei der Hilfe in den Erdbebengebieten in der Türkei und Syrien erhebliche logistische Probleme. Es ist sehr schwierig, alle Gebiete zu erreichen, heißt es von der Hilfsorganisation. Die Hilfe die benötigt wird, kann derzeit nicht vollständig geleistet werden. Neben den Folgen des Erdbebens liege dies auch an der politischen Situation in den betroffenen Regionen, so das DRK weiter.

+ New York: Deutschlands Verteidigungsausgaben zu niedrig
+ Berlin: Habeck will Russland-Sanktionen verschärfen
+ Berlin: Merz warnt vor atomarer Eskalation
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New York - mikeXmedia -
Im Rahmen des Nato-Bündnisses zahlt Deutschland immer noch zu wenig für die Verteidigung. Um das vereinbarte Nato-Ziel von 2 Prozent zu erreichen, müsste der Wehretat im laufenden Jahr um 15 Milliarden Euro aufgestockt werden. Bis nächstes Jahr sollen sich alle Bündnisstaaten einem Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes annähern. Im vergangenen Jahr hatte Bundeskanzler Scholz angekündigt, Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des BIP in die Verteidigung investieren zu wollen. Damit reagierte er auch auf den Ukraine-Krieg.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Sanktionen gegen Russland verschärfen und künftig noch besser auf Einhaltung kontrollieren. Unter anderem geht es auf Güter aus der EU und Deutschland, die über Drittländer immer noch nach Russland geliefert werden. Damit hat auch dieser Bereich der Sanktionen gegen das Land nicht seine volle Wirksamkeit entfaltet. Die Maßnahmen werden ohnehin heftig kritisiert, weil sie offensichtlich ihre Wirkung verfehlen.

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Berlin - mikeXmedia -
Zum Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine hat CDU-Chef Merz vor einer weiteren Eskalation des Konflikts auch mit atomaren Waffen gewarnt. Uns stehen möglicherweise gleich mehrere weitere militärische Konflikte bevor, die jeweils das Risiko einer atomaren Eskalation in sich tragen. So seien weitere Länder wie China und die beiden künftigen Atommächte Nordkorea und Iran auf dem gleichen Weg wie Russland, mahnte Merz weiter.

+ Berlin: Lauterbach zur Finanzierungsreform
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat im Ringen um eine grundlegende Neuausrichtung der Krankenhäuser in Deutschland, die finanzielle Rolle der Länder ins Visier genommen. Mit Blick auf die geplante Reform behalten die Länder nicht nur das Recht, die Krankenhäuser zu planen, sondern auch die Pflicht zu Investitionen, so der Minister. Seit Jahren mahnen Kliniken und Krankenhäuser mehr Geld an. Über die Reform-Pläne soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe beraten.