+ Moskau: USA und Russland im Dialog
+ Berlin: Demos gegen Corona-Maßnahmen halten an
+ Karlsruhe: Regierung muss Triage-Regelungen vornehmen
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Moskau - mikeXmedia -
Die USA und Russland werden sich am 10. Januar zu einem Gespräch treffen. In Genf sollen sich Vertreter der beiden Länder über den Ukraine-Konflikt und die von der Nato für Moskau geforderten Sicherheitsgarantien austauschen. Das hat der russische Vize-Außenminister Rjabkow mitgeteilt. Der Nationale Sicherheitsrat der USA teilte mit, dass man sich auf den Austausch im Rahmen des strategischen Sicherheitsdialogs auf den Austausch freue.

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Berlin - mikeXmedia -
Gegen die härteren Corona-Maßnahmen gehen weiterhin Zehntausende Menschen bundesweit auf die Straße. In einigen Landkreisen wurden Allgemeinverfügungen erlassen, um entsprechende Protestaktionen zu unterbinden. Ab jetzt gelten auch für Geimpfte und Genesene schärfere Auflagen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Einige Bundesländer hatten die Zügel bereits vor Weihnachten angezogen. Die Länder greifen jetzt wieder stärker in das private und öffentliche Leben ein.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Bundesregierung ist vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert worden, unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage zu treffen. Aus dem Schutzauftrag für das höchstrangige Rechtsgut Leben folge eine Handlungspflicht für den Gesetzgeber. Diese sei verletzt worden, weil keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen wurden. Dieser Pflicht müsse in Pandemiezeiten nachgekommen werden. Wie vom Gericht weiter mitgeteilt wurde, habe der Staat bei der konkreten Ausgestaltung Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum.

+ München: ADAC erwartet kaum Verkehr
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München - mikeXmedia -
Der ADAC rechnet um den Jahreswechsel mit ruhigem Verkehr auf den Fernstraßen. Ein Grund dafür sind auch die Corona-Einschränkungen in Deutschland und den Nachbarländern. Damit sind auch weniger Wintersportler und Urlauber auf den Straßen unterwegs. Beim ADAC rechnet man damit, dass viele Menschen den Jahreswechsel zu Hause verbringen.

+ Brasilia: Überschwemmungen in Brasilien
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Brasilia - mikeXmedia -
Starke Regenfälle haben in Brasilien zum Bruch eines Staudammes geführt. Die Bewohner in der betroffenen Region waren schon zuvor aufgerufen worden, sich in Sicherheit zu bringen. Wie der Gouverneur mitteilte, sind rund 60 Orte betroffen. Sie stehen teils meterhoch unter Wasser. Informationen zu Todesopfern oder Verletzten gab es zunächst nicht.

+ Berlin: Verschärfte Corona-Maßnahmen in Kraft
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Berlin - mikeXmedia -
Mit dem Wochenbeginn sind in mehreren Bundesländern wieder verschärfte Corona-Bestimmungen in Kraft getreten. Unter anderem werden Kontakte im privaten und öffentlichen Leben weiter eingeschränkt. Damit wollen die Bundesländer die inzwischen vierte Corona-Welle brechen, während die fünfte Welle schon erwartet wird. Die Omikron-Variante wird als noch ansteckender bezeichnet, als die Vorgängerversionen. Bislang kam es jedoch überwiegend zu milden Krankheitsverläufen. Bund und Länder befürchten durch hohe Krankenstände jedoch eine Überlastung der Infrastruktur und des Gesundheitssystems. Bis auf Kontaktbeschränkungen und Impfungen hat die Regierung in Berlin bislang noch keine langfristigen Perspektiven aus der Corona-Krise.

+ Windsor: 18-jähriger auf Queen-Gelände gefasst
+ Stuttgart: Kretschmann kritisiert FDP
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Windsor - mikeXmedia -
Am ersten Weihnachtstag ist ein 18-jähriger auf das Gelände der Queen-Residenz Schloss Windsor gelangt und vom Sicherheitspersonal gefasst worden. Er war mit einer Armbrust gewaffnet. Es besteht der Verdacht, dass der junge Mann die britische Königin töten wollte. Der Vorfall hatte für Aufsehen gesorgt und eine Debatte über die Sicherheit des Staatsoberhauptes und der königlichen Familie angeheizt. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art in diesem Jahr. Im Frühjahr wurden drei Menschen festgenommen, die sich ebenfalls Zugang zu dem Gelände verschafft hatten.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Winfried Kretschmann hat die FDP kritisiert. Dabei führte der baden-württembergische Ministerpräsident den Widerstand innerhalb der Partei gegen die allgemeine Impfpflicht an. Dabei griff er auch Wolfgang Kubicki scharf an, der bei vielen Impfbefürwortern von Rache und Vergeltung gegenüber den Ungeimpften gesprochen hatte. Dies sei verantwortungslos und völlig ungeeignet, um die Debatte inhaltlich angemessen zu führen, so der Grünen-Politiker Kretschmann weiter.