+ London: Hohe Bußgelder für Lockdown-Partys
+ Brüssel: Streit um weitere Corona-Maßnahmen
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London - mikeXmedia -
Etwa 20 Teilnehmern illegaler Lockdown-Partys in der Downing Street drohen den Medien zufolge hohe Bußgelder. Es wird jedoch erwartet, dass in Großbritannien noch weiteren Menschen Strafzahlungen drohen. Mehr als 100 Beschäftigten und Mitarbeitern des britischen Premier Johnson wurden Fragebögen zugeschickt, wie die Polizei mitteilte. Auch er und seine Frau mussten antworten.

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Brüssel - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Lauterbach hat EU-weit für eine vierte Corona-Impfung für alle ab 60 Jahren geworben. Man dürfe nicht vergessen, dass die Pandemie in Europa nicht zu Ende ist. Man habe sehr hohe Fallzahlen und auch sehr hohe Sterbezahlen, so Lauterbach weiter. Er und viele Bundesländer pochen unterdessen weiter auf Grundrechtseinschränkungen, obwohl die rechtliche Grundlage dafür mehr als dünn ist. Einige Bundesländer vertreten ebenfalls die Auffassung, dass die Hotspot-Regeln vor Gericht nicht standhalten. Nach derzeitiger Rechtslage fällt ab Sonntag die Maskenpflicht und auch Zugangsregeln können nicht mehr angewendet werden. Zahlreiche Discounter kündigten bereits an, sich etwa bei der Maskenpflicht an die jeweilige Rechtsgrundlage zu halten. Im Rahmen ihres Hausrechts wollen sie jedoch nicht an der Maskenpflicht festhalten, dies wiederum hatte Lauterbach gefordert.

+ Berlin: Steinmeier sagt Polen-Reise ab
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+ Berlin: Zunahme von antirussischen Straftaten
+ Stuttgart: Erneuerbare Energie legten deutlich zu
+ Wiesbaden: Preise für Wohnungen steigen weiter
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundeskriminalamt hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs zuletzt eine deutliche Zunahme antirussischer oder antiukrainischer Straftaten erfasst. Wie mitgeteilt wurde, richten sich die Taten sowohl gegen russischstämmige als auch gegen ukrainischstämmige Mitglieder der Gesellschaft. Aktuell gibt es rund 200 solche Straftaten pro Woche. Die Mehrzahl ist laut BKA jedoch anti-russisch motiviert. Unterdessen haben mehrere Bundesländer strafrechtliche Konsequenzen bei der öffentlichen Verwendung des Z-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von der russischen Armee und inzwischen auch von Befürwortern des Kriegs verwendet. Wird mit dem Z der Kontext zum Krieg hergestellt, dann bedeutet das die Befürwortung eines Angriffskriegs, das wäre strafbar, da werde man sofort einschreiten, hieß es von den Bundesländern.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Das stürmische und jetzt sonnige Wetter zum Jahresauftakt hat die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien kräftig steigen lassen. Im ersten Quartal wurden über 74 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Erneuerbaren Energien erzeugt. Das waren fast 25 Prozent mehr als im Vorjahr, wie vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung in Baden-Württemberg mitgeteilt wurde. Durch das stürmische Wetter wurde zudem ein neuer Rekord bei der Stromerzeugung aus Windenergie erzielt, so das Zentrum weiter. Die Erneuerbaren Energien hatten im Januar und Februar über 50 Prozent des Stromverbrauchs decken können.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind die Preise für Häuser und Wohnungen in Deutschland weiter gestiegen. Das hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bekanntgegeben. Demnach hatten die Preise um glatte elf Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Im Jahr 2019 hatte der Preisauftrieb noch bei knapp 8 Prozent gelegen. Ein Ende der Preisspirale beim Wohnraum ist unterdessen weiter nicht in Sicht. Vor allem in den Metropolregionen wie Hamburg, Berlin oder München explodieren die Preise am Markt weiter.

+ München: Tiefgaragen wieder als Sicherungsanlagen ausbauen
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München - mikeXmedia -
Der bayerische Bauminister Bernreiter hat sich für Tiefgaragen als Sicherungsanlagen für kriegerische Auseinandersetzungen ausgesprochen. Der Ausbau sollte finanziell unterstützt werden, so ein Vorschlag des Ministers. Für solche Vorhaben hatte es früher bereits erhebliche Zuschüsse gegeben. Dies müsse man jetzt wieder intensiv diskutieren.

+ München: Personelle Konsequenzen
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München - mikeXmedia -
Das Missbrauchsgutachten in der katholischen Kirche hat gut zwei Monate nach seiner Vorstellung personelle Konsequenzen. Der Kirchenrichter Lorenz Wolf hat seine Ämter aufgegeben. Er sei sich seiner eigenen Verantwortung in diesem Zusammenhang bewusst und stehe dafür auch ein. Das teilte Wolf in einer 19 Seiten langen Stellungnahme mit, wie das Erzbistum München und Freising zum Wochenbeginn mitteilte. Ich anerkenne dass mir eine gewichtige Rolle in der Erzdiözese und in der katholischen Kirche in Bayern und darüber hinaus zugekommen ist und damit von mir persönlich Verantwortung zu übernehmen ist, so Wolf.