+ Berlin: Klinikbelegungen rücken in den Vordergrund
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundesgesundheitsministerium zieht in der Corona-Pandemie künftig verstärkt die Klinikbelegung als Maßstab für weitere Grundrechtseinschränkungen heran. Das hat Ressortchef Spahn mitgeteilt. Entscheiden müssen dann die Länder. Sie behalten auch die anderen Kriterien für die Pandemie im Blick. Unter anderem auch damit können sie die Lage in ihrer Region am besten beurteilen, so der Minister weiter. Künftig geht es um die Einweisung von Patienten pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Ob dies nur Corona-Patienten oder die generelle Belegung auch mit anderen Patienten betrifft, ist im Detail noch nicht mitgeteilt worden. Sollten alle Patienten bei der Belegung herangezogen werden, könnten die jeweiligen Schwellenwerte für Grundrechtseinschränkungen ebenso schnell erreicht sein, wie bei der noch aktuellen Inzidenz-Regelung.

+ Berlin: Verbesserungsbedarf bei Katastrophenwarnungen
+ Berlin: Schulsystem hat viele Baustellen
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Berlin - mikeXmedia -
Die Innenminister von NRW und Rheinland-Pfalz sehen bei Katastrophenwarnungen für die Bevölkerung erheblichen Verbesserungsbedarf. Sie wollen aber am Prinzip, dass die Lage im Katastrophenfall in den Gemeinden vor Ort eingeschätzt wird, weiter festhalten. Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz machte bei einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags in Berlin aber keine Angaben zu seiner eigenen Rolle während der Flutkatastrophe am 14. Juli. Er verwies auf eine mögliche Untersuchung der Ereignisse im rheinland-pfälzischen Landtag und die laufenden Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft.

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Berlin - mikeXmedia -
Durch die Corona-Krise sind an den Schulen viele Probleme aufgedeckt worden. Es gibt fehlende Technik, der Online-Unterricht läuft buchstäblich nur ruckelig, die Kommunikation ist lückenhaft. So konnten einige Schüler nur schwer erreicht werden. Dadurch hatten sich auch Lernrückstände vergrößert. Schon seit vielen Jahren fordern Bildungsgewerkschaften, dass die Großbaustellen im Schulsystem abgearbeitet werden.

+ Madrid: Hauseinsturz fordert Todesopfer
+ Oldenburg: Durchsuchungen wegen Impfbetrug
+ Darmstadt: PIM-Zeuge macht keine Aussage
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Madrid - mikeXmedia -
Beim Einsturz eines Wohnhauses in Ostspanien ist ein Mensch ums Leben gekommen. Die Hilfskräfte konnten die Leiche eines 15-jährigen aus den Trümmern bergen. Wie es zum Einsturz des dreistöckigen Gebäudes kommen konnte, ist noch unklar. Die Behörden haben bereits mit der Ursachenforschung begonnen.

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Oldenburg - mikeXmedia -
Im Landkreis Friesland und Niedersachsen sind mehrere Räume durchsucht worden. Die Razzia stand im Zusammenhang mit möglichen Impfungen mit Kochsalzlösungen. Das hat das Polizeipräsidium Oldenburg mitgeteilt. In mehreren Impfzentren wurde nach Beweismitteln gesucht. Es geht um den Verdacht des Abrechnungsbetrugs, wie von einem Polizeisprecher weiter mitgeteilt wurde.

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Darmstadt - mikeXmedia -
Vor dem Gericht in Darmstadt hat ein Zeuge im Prozess um den insolventen Goldhändler PIM seine Aussage verweigert. Gegen den Mann sind mehrere strafrechtliche Ermittlungsverfahren anhängig, hieß es von einem Anwalt. Der Mann hatte als Zeuge und seiner Anzeige das Verfahren gegen zwei ehemalige leitende Angestellte des Goldhändlers ins Laufen gebracht. Er stellte Strafanzeige, machte danach aber keine weiteren Angaben, so der Anwalt weiter. Dies sei bezeichnend und sollte der Kammer und den Schöffen zu denken geben.

+ Berlin: Bahnvorstände verzichten auf Boni
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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Bahn verzichten Konzern-Chef Lutz und die übrigen Konzernvorstände auf Boni für das laufende Jahr. Das geht aus einem Schreiben des Vorstands hervor. Damit kommen die Manager einer Forderung des Haushaltsausschusses des Bundestags nach. Der Verzicht war im Gegenzug für die geplanten Milliardenhilfen des Bundes für die Bahn verlangt worden. Schon 2020 hatte es einen solchen Verzicht gegeben.

+ Berlin: Beschwerde über Belästigungen im Bundestag
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Berlin - mikeXmedia -
Die SPD-Abgordnete Bela Bach hat von Belästigungen und sexuellen Übergriffen im Deutschen Bundestag berichtet. Die bayerische Abgeordnete sprach dabei von einem Kollegen in entscheidender Funktion, der ihr Unterstützung bei einem Antrag zugesichert hatte. Dafür verlangte der Abgeordnete ein privates Treffen. Es sei dabei nicht nur bei Sprüchen geblieben. Ein anderer Abgeordneter habe körperlichen Kontakt gesucht, so Bach gegenüber einer Zeitschrift weiter.