+ Aachen: Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“
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Aachen - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron haben ihre deutsch-französische Freundschaft durch die Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“ erneut besiegelt. Merkel würdigte dies als bedeutenden Tag für die gegenseitigen Beziehungen. Das Fundament der Zusammenarbeit würde erneuert. In dem Vertrag wird festgelegt, dass die beiden Länder ihre Arbeit in der Europapolitik verstärken und sich für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen wollen.
+ Brüssel: Geldstrafe für Mastercard
+ Berlin: Tempolimit ist vernünftig
+ Berlin: Beamte sollen sich von AfD distanzieren
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Brüssel - mikeXmedia -
Gegen den Kreditkartenanbieter Mastercard ist eine Geldstrafe von 570 Millionen Euro verhängt worden. Das haben die EU-Wettbewerbshüter in Brüssel entschieden und damit überhöhten Gebühren einen Riegel vorgeschoben. Wenn die Kreditkarte verwendet wird, entstehen Kosten. Diese Kosten werden meist auf die Endpreise umgelegt. Nach Ansicht der Wettbewerbshüter waren die Kosten für die Kartennutzung durch Mastercard zu hoch angesetzt.
+ Brüssel: EU will Stellung zu Mays Vorschlägen beziehen
+ Siegen: Urteil im Misshandlungsprozess von Flüchtlingen erwartet
+ Malaga: Bergung von Kleinkind läuft weiter
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Brüssel - mikeXmedia -
Die EU will heute offiziell zu den jüngsten Vorschlägen der britischen Premierministerin May eine Stellungnahme abgeben. In einer ersten Reaktion hatte Brüssel aber ablehnend auf den „Plan B“ aus London reagiert. Dabei geht es um Nachverhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens. Seit vergangener Woche habe sich nichts geändert, hieß es in einer Erklärung von EU-Ratschef Tusk. Man sei aber immer zu einem Treffen und Gesprächen bereit. Es müsse aber klar sein, dass das ausgehandelte Abkommen mit May nicht nachverhandelt wird.
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Siegen - mikeXmedia -
Im nordrhein-westfälischen Burbach wird heute ein Urteil um den Misshandlungsprozess von Flüchtlingen erwartet. Der angeklagte ehemalige Heimleiter der Unterkunft könnte mit einer Bewährungsstrafe davon kommen. Vor Gericht hatte der Mann Fehler eingeräumt. Er hatte unter anderem angeordnet, Flüchtlinge bei wiederkehrenden Verstößen gegen die Hausordnung in besondere Zimmer einzusperren. Vor vielem habe er außerdem die Augen verschlossen und sei nicht eingeschritten, als sich die Situation verselbständigt hatte, so der Mann vor Gericht weiter.
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Malaga - mikeXmedia -
In Spanien läuft die Bergung eines Kleinkindes in einem Schacht weiter. Inzwischen wurde ein Paralleltunnel zu dem Schacht in dem sich der Zweijährige befindet, fertiggestellt. Nun soll eine Verbindung zwischen den beiden Röhren hergestellt werden. Der Junge wird in etwa 70 bis 80 Metern Tiefe vermutet. Er stürzte vor mehr als einer Woche in die Tiefe. Experten halten es für möglich, dass der Zweijährige immer noch lebend gerettet werden könnte.
+ Berlin: Warnstreiks drohen im öffentlichen Dienst
+ Tel Aviv: Israel räumt Angriffe ein
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Berlin - mikeXmedia -
Im öffentlichen Dienst zeichnen sich Warnstreiks ab. Betroffen wären Kitas, Unikliniken, Ämter und Schulen. Die Gewerkschaften haben die Beschäftigten in Berlin bereits zu ersten Arbeitskampfmaßnahmen aufgerufen. Zuvor war der Auftakt der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst ohne Ergebnis verlaufen. Die Gewerkschaften fordern ein Einkommensplus von 6 Prozent, mindestens aber 200 Euro mehr pro Monat für die Beschäftigten. Von den Ländern wurden die Forderungen bereits als überzogen abgelehnt.
+ Davos: Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander
+ Berlin: So viele Überstellungen in EU-Länder wie nie zuvor
+ Brüssel: Forderungen nach mehr Internetsicherheit
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Davos - mikeXmedia -
Wie aus dem aktuellen Ungleichheitsbericht hervorgeht, ist die Kluft zwischen Arm und Reich in der Welt weiter gewachsen. Milliardäre wurden im Schnitt um 2,5 Milliarden US-Dollar pro Tag reicher. Das entspricht einem Plus von 12 Prozent gegenüber 2017. Die ärmere Bevölkerung der Welt verlor hingegen rund 500 Millionen US-Dollar pro Tag. In Deutschland klafft die Schere ebenfalls weit auseinander. Um dem entgegen zu wirken, seien höhere Mindestlöhne, sowie eine stärkere Belastung Vermögender, Konzerne und bei Erbschaften erforderlich, wie aus dem Bericht weiter hervorgeht.
+ Brüssel: Einreiseverbote und Vermögenssperren im Fall Skripal
+ Berlin: Länderfinanzausgleich erreicht neuen Rekordwert
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Außenminister der EU-Staaten haben gegen zwei der höchsten Führungskräfte des russischen Militärgeheimdienstes GRU Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt. Hintergrund sind Zusammenhänge mit dem Fall Skripal. Sie sollen für den Gebrauch von Nervengift bei dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten verantwortlich sein. Skripal und seine Tochter waren im März 2018 angegriffen und dabei schwer vergiftet worden.