+ Berlin: EU-Kommission droht Herkunftsstaaten
+ Berlin: Kein Steuerwettbewerb zwischen Ländern
+ Osnabrück: Schwerbehinderte finden keine neuen Jobs
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Die EU-Kommission hat wegen weiter steigenden Zahl der visafrei einreisenden Asylbewerben in die EU, den Herkunfsstaaten Konzequenzen angedroht. In einem Zeitungsinterview hatte ein EU-Flüchtlingskommissar gesagt, dass die Visafreiheit für einzelne Staaten ausgesetzt werden könne, sollte sich die Situation nicht ändern. Länder Lateinamerikas und des Westbalkan wären von der Aussetzung betroffen. Es liege in ihrer Verantwortung das Privileg zu schützen, so die Botschaft an die betroffenen Staaten.

+ Hongkong: Wong wieder freigelassen worden
+ Le Bourget: Von der Leyen unterzeichnet Verträge zu Rüstungsvorhaben
+ Weitere Meldungen des Tages

Hongkong - mikeXmedia -
Einer der führenden Köpfe der Demokratiebewegung in Hongkong, Wong, ist einen Tag nach Massenprotesten in der Metropole vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Er war bereits 2014 zu einer zweimonatigen Haftstrafe verurteilt worden, die er wegen guter Führung nach der Hälfte beenden konnte. Schon vor fünf Jahren gab es Proteste, die über Wochen hinweg Teile der chinesischen Sonderverwaltungsregion lahmgelegt hatten.

# # #

Le Bourget - mikeXmedia -
Verteidigungsministerin von der Leyen hat in Frankreich Verträge über ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben unterzeichnet. Dabei geht es um einen europäischen Kampfjet. Ab 2040 soll das sogenannte „Luftkampfsystem der Zukunft“ einsatzfähig sein. Es handelt sich um ein Gesamtsystem, dass nicht nur aus Fliegern der neuesten Generation besteht, sondern auch Drohnen und Satelliten steuern kann.

+ Kairo: Mursi bei Gerichtsverhandlung gestorben
+ Lübeck: Geiselnahme in JVA
+ Weitere Meldungen des Tages

Kairo - mikeXmedia -
Der frühere ägyptische Präsident Mursi ist während einer Gerichtsverhandlung zusammengebrochen und gestorben. Er wurde bewusstlos und sackte zusammen. Die genaue Todesursache muss noch untersucht werden, so die Polizei. Mursi war im Sommer 2012 als erster frei gewählter Präsident ins Amt gekommen. Nach Massenprotesten wurde er ein Jahr später gestürzt und der jetzige Staatschef al-Sisi übernahm die Macht in Ägypten.

+ Augsburg: Grüne fordern Stopp der PKW-Maut
+ Berlin: Debatte über Verschlüsselung von Messenger-Diensten
+ Weitere Meldungen des Tages

Augsburg - mikeXmedia -
Die Grünen haben einen Stopp der deutschen PKW-Maut gefordert. Die Maut droht zu einem Minusgeschäft zu werden, so Fraktionschef Hofreiter. Dabei führte er Jahreskosten in Höhr von 155 Millionen Euro und eine Belastung der Grenzregionen sowie eine Verärgerung der europäischen Nachbarn an. Hofreiter sieht durch die Abgabe auch eine Diskriminierung der europäischen Mitbürger. Der Europäische Gerichtshof wird morgen verkünden, ob die geplante deutsche PKW-Maut mit EU-Gesetzen vereinbar ist.

+ Teheran: Iran bereitet weiteren Teilausstieg vor
+ Düsseldorf: Besserer Kinderschutz gefordert
+ Berlin: Luftverschmutzung höher als erlaubt
+ Weitere Meldungen des Tages

Teheran - mikeXmedia -
Der Iran bereitet die zweite Phase des Ausstiegs aus dem Wiener Atomabkommen vor. Dabei geht es um die Anreicherung von Uran über die bislang festgesetzten Obergrenzen hinaus. Anfang Mai 2018 waren die USA einseitig aus dem Abkommen von 2015 ausgestiegen. Mit Sanktionen soll der Iran gezwungen werden, das Atomabkommen neu auszuhandeln und schärferen Bedingungen zuzustimmen.