+ Potsdam: Brandenburg stuft AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch ein
+ Weitere Meldungen des Tages
Potsdam - mikeXmedia -
Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat den AfD-Landesverband offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das teilte Innenministerin Lange mit. Brandenburg ist damit nach Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt das vierte Bundesland mit einer solchen Bewertung. Auch die Bundespartei der AfD wurde kürzlich auf Bundesebene entsprechend eingeordnet.
Die Einstufung durch den brandenburgischen Verfassungsschutz erfolgte laut Lange bereits am 14. April.
+ Kiew: Scholz bekräftigt zum Abschied Solidarität mit der Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages
Kiew - mikeXmedia -
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat Bundeskanzler Scholz der Ukraine erneut die anhaltende Unterstützung Deutschlands zugesichert. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj bedankte sich Scholz für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen Jahre. Scholz würdigte Selenskyjs Führungsstärke sowie den Mut und die Entschlossenheit des ukrainischen Volkes im Widerstand gegen Russland. Die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine bleibe auch künftig unverbrüchlich, betonte der scheidende Kanzler.
+ Straßburg: EU warnt vor neuen US-Zöllen in Milliardenhöhe
+ Berlin: Elektrifizierung des Bahnnetzes kommt kaum voran
+ Düsseldorf: Neues Warnsystem gegen Telefonbetrug
+ München: Hohe Blitzdichte in Deutschland
Straßburg - mikeXmedia -
Die EU-Handelskommissar Sefcovic hat vor möglichen neuen US-Zöllen auf europäische Waren gewarnt. In einer Rede im Europaparlament erklärte er, Washington führe derzeit mehrere Untersuchungen mit Verweis auf nationale Sicherheit. Sollten diese tatsächlich zu Zöllen führen, wären EU-Exporte im Wert von zusätzlich rund 170 Milliarden Euro betroffen.
Die Zölle werden laut EU-Kommission unter anderem auf Halbleiter, Arzneimittel und Rohstoffe fällig.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
In Deutschland bleibt der Ausbau elektrifizierter Bahnstrecken weiter hinter den Erwartungen zurück. Wie der Interessenverband Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen mitteilten, wurden im vergangenen Jahr lediglich rund 20 Kilometer Schiene mit Oberleitungen ausgestattet. Für 2025 rechnen die Verbände mit einem Zuwachs von etwa 45 Kilometern – viel zu wenig, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen. Derzeit sind rund 62 Prozent des deutschen Bahnnetzes elektrifiziert. Mehr als ein Drittel der Strecken ist jedoch weiterhin nur mit Dieselloks nutzbar.
# # #
Düsseldorf - mikeXmedia -
Vodafone hat ein neues Warnsystem gegen Telefonbetrug eingeführt. Erhalten Kunden einen Anruf von einer verdächtigen Nummer, erscheint künftig automatisch die Anzeige „Vorsicht: Betrug möglich!“ auf dem Smartphone-Display. Wie das Unternehmen mitteilt, bleibt es den Nutzern überlassen, den Anruf trotzdem anzunehmen – sie seien aber rechtzeitig gewarnt. Der sogenannte „Spam-Warner“ soll Vodafone-Kunden sowie Nutzern anderer Anbieter im Vodafone-Netz, etwa Freenet, vor betrügerischen oder belästigenden Anrufen schützen.
# # #
München - mikeXmedia -
In Deutschland hat im vergangenen Jahr rund alle zweieinhalb Minuten der Blitz eingeschlagen. Insgesamt wurden fast 210.000 Blitze registriert – mehr als in den beiden Vorjahren, aber im langfristigen Vergleich eher wenig. Blitz-Hotspot blieb die Stadt Rosenheim in Oberbayern: Mit rund 3 Einschlägen pro Quadratkilometer verteidigte sie deutlich ihren Titel als deutsche Blitzhauptstadt. Auf Länderebene lag Bayern klar vorne. Dahinter folgten Niedersachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.
+ Istanbul: Goethe-Medaille für „leise Revolutionäre“
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Der türkische Kulturförderer Osman Kavala wird trotz seiner Inhaftierung mit der Goethe-Medaille der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Das Goethe-Institut würdigte Kavalas fortwährenden Einsatz für Frieden und Versöhnung in der Region – selbst nach seiner Verhaftung im Jahr 2017. Neben Kavala erhalten auch eine chinesische Sprachwissenschaftlerin und ein belgischer Schriftsteller die Goethe-Medaille, das offizielle Ehrenzeichen Deutschlands für besondere Verdienste um den internationalen Kulturaustausch. Die feierliche Verleihung ist für den 28. August in Weimar geplant.
+ Frankfurt/Main: Vereinigung Cockpit drängt Lufthansa zu Verhandlungen
+ Weitere Meldungen des Tages
Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die Vereinigung Cockpit hat die Lufthansa Group zu raschen und ernsthaften Verhandlungen über die Alters- und Übergangsversorgung der Piloten aufgefordert. Die zuständige Tarifkommission der hat der Lufthansa konkrete Terminvorschläge unterbreitet. Ziel ist, bereits diesen Monat mit Gesprächen zu beginnen. Ein weiteres Zögern der Arbeitgeberseite sei aus Sicht der Gewerkschaft angesichts wachsender Unzufriedenheit in der Belegschaft unverantwortlich.
+ Sanaa: Israel reagiert auf Raketenangriff mit Luftschlägen gegen Huthi-Miliz im Jemen
+ Berlin: Friedrich Merz im ersten Wahlgang gescheitert
+ Firmeninsolvenzen in Europa steigen deutlich
Sanaa - mikeXmedia -
Nach dem Einschlag einer Huthi-Rakete nahe dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv hat Israels Luftwaffe massive Vergeltungsschläge gegen Ziele der islamistischen Miliz im Jemen geflogen. Nach Angaben des israelischen Militärs wurden dutzende Stellungen mit rund 20 Kampfjets angegriffen. Besonders schwer getroffen wurde eine Betonfabrik – laut dem von den Huthi kontrollierten Gesundheitsministerium wurden dort zwei Menschen getötet und 42 weitere verletzt. Die Huthi wiederum kündigten an, weiterhin den Flugverkehr in Israel stören zu wollen.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Ein historischer Rückschlag für die Union: CDU-Chef Friedrich Merz hat die Kanzlerwahl im Bundestag überraschend nicht im ersten Anlauf gewonnen. In der geheimen Abstimmung stimmten lediglich 310 von 621 anwesenden Abgeordneten für ihn – sechs Stimmen weniger als die erforderliche absolute Mehrheit von 316. Dabei verfügen CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze und hatten sich zuvor auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Auch für die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig ein überraschendes Ergebnis. Weniger überraschend ist das Ergebnis für den Journalist Hans Ulrich Jörges. Das Ergebnis wirft Fragen zur Geschlossenheit der Koalition und zur Autorität von Merz auf. In den kommenden Tagen wird mit einem zweiten Wahlgang gerechnet.
# # #
Neuss - mikeXmedia -
Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Westeuropa hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Demnach wurden über 190.000 Firmenpleiten gezählt – ein Anstieg von über 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Es ist der höchste Wert seit 2013. Experten machen die anhaltende wirtschaftliche Schwäche für den Negativtrend verantwortlich. Die Prognose bleibt düster – weitere Insolvenzen seien zu erwarten.