+ Brügge: Zusammenarbeit im Energiebereich
+ Brüssel: Weitere Unterstützung der Ukraine
+ Berlin: Maskenpflicht endet früher
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Brügge - mikeXmedia -
Deutschland und Belgien rücken bei der Zusammenarbeit im Energiebereich näher zusammen. In den vergangenen zwölf Monaten habe sich noch einmal eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig es in Europa ist, in Energiefragen zusammenzuarbeiten, so Kanzler Scholz nach einem Treffen mit dem belgischen Regierungschef. Beide waren in Zeebrügge zu einem deutsch-belgischen Energietreffen zusammengekommen.

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Brüssel - mikeXmedia -
Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel haben sich die Teilnehmer auf eine weitere Unterstützung der Ukraine verständigt. Einigkeit herrscht derzeit bei der Lieferung von Panzern. Bei den Forderungen nach Kampfflugzeugen verhält man sich der Ukraine gegenüber zunächst noch weiter zurückhaltend. An der Ramstein-Konferenz hatten Vertreter aus rund 50 Staaten teilgenommen. Der nächste Nato-Gipfel findet im Juli in Vilnius in Litauen statt.

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Berlin - mikeXmedia -
Früher als ursprünglich geplant sollen bereits zum 1. März weitere Corona-Schutzvorgaben auslaufen. Das haben die Gesundheitsminister der Länder mitgeteilt. Es geht um die Masken- und Testpflichten für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Derzeit ist das Tragen der FFP2-Maske noch Vorschrift. In den Einrichtungen gilt außerdem eine Testnachweispflicht. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, in dem immer noch teils scharfe Corona-Maßnahmen gelten.

+ New York: Assad will Grenzübergänge öffnen
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New York - mikeXmedia -
Der syrische Präsident al Assad hat angekündigt, zwei weitere Grenzübergänge in die Türkei zu öffnen. Damit soll die humanitäre Hilfe in schwer zugänglichen Erdbebengebieten verbessert werden, wie von Diplomaten mitgeteilt worden ist. Die beiden Übergänge sollen für drei Monate geöffnet werden. Syrien klagte jüngst über mangelnde Hilfe im eigenen Land. Zudem kam es im türkisch-syrischen Grenzgebiet trotz der verheerenden Lage nach dem schweren Erdbeben erneut zu kämpferischen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Ländern.

+ Berlin: Erneute Panne bei der Pannenwahl
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Berlin - mikeXmedia -
Nach der Pannenwahl von Berlin hat es eine erneute Panne gegeben. Rund 450 Wahlbriefe sind liegengeblieben und müssen ausgezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden. Das hat der zuständige Landeswahlleiter mitgeteilt. Die Briefe waren offenbar recht spät im Bezirk Lichtenberg angekommen und waren am Sonntag bei der Auszählung liegengeblieben. Wie es zu der Panne kommen konnte, ist noch unklar. Schon bei der ersten Wahl vor 16 Monate hatte es so gravierende Fehler und Pannen gegeben, dass sie jetzt wiederholt werden musste.

+ Moskau: Russland weist Umsturzvorwürfe zurück
+ Hamburg: Ermittlungen nach Brand mit Todesopfer
+ Berlin: Parteien in der Regierungsfindung
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Moskau - mikeXmedia -
Russland hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach man einen Umsturz in der Ex-Sowjetrepublik Moldau plane. Solche Behauptungen seien absolut unbegründet und unbewiesen, hieß es aus Moskau. Im Gegenzug warf man der Ukraine und der Republik Moldau, die die Anschuldigen zuvor erhoben hatten, eine Schmutzkampagne vor.

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Hamburg - mikeXmedia -
Nach dem Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft mit einem Todesopfer in Hamburg ermitteln die Behörden weiter. Die Identität des Toten ist weiter unklar, so die Polizei. Auch auf die Brandursache gibt es bislang noch keine gesicherten Erkenntnisse. Das Feuer war am Montagabend ausgebrochen. Beim Eintreffen der Feuerwehr hatte das Obergeschoss der Container-Wohnungen bereits in voller Ausdehnung gebrannt.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach der Wiederholungswahl in Berlin haben die Parteien mit der Regierungsfindung begonnen. Die bisherige Regierende Bürgermeisterin Giffey hat inzwischen auch eingesehen, dass sich die Bürger frischen Wind in der Hauptstadt wünschen. Die CDU und Spitzenkandidat Wegner ist offen für den künftigen Koalitionspartner. Die Bürger in Berlin haben klare Erwartungen an das neue Abgeordnetenhaus.

+ München: Russland nimmt nicht an der Sicherheitskonferenz teil
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München - mikeXmedia -
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird Russland nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Man wolle der Propaganda des russischen Präsidenten und seiner Regierung vor dem Hintergrund des Zivilisationsbruchs und des Kriegs gegen die Ukraine kein Forum geben, so Konferenzleiter Heusgen. China wird bei der am Freitag beginnenden Konferenz hingegen hochrangig vertreten sein. Der höchste Außenpolitiker des Landes wird aber auch Russland einen Besuch abstatten.